Gutachten der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz zur ...

Die in der Tabelle dargestellten Richtwerte zum Personalbedarf des Rechnungshofes werden von den
Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden und in der überörtlichen Überprüfung angewen-
det:
Größenklasse
1
(bis 10.000 Einw.)
2
(10.000 bis 15.000 Einw.)
3
(15.000 bis 20.0000 Einw.)
4
(20.000 Einw. Und mehr)
Richtwerte je 1.000 Einwohner
Insgesamt Minimalwert Maximalwert
2,50 2,27 2,80
2,35 2,07 2,73
2,45 1.94 2,9
2,35 1,85 2,66
Aus der Spalte „insgesamt“ wird auch ersichtlich, dass man nicht allgemein sagen kann, dass mit zu-
nehmender Einwohnerzahl auch der Personalbedarf geringer wird. Damit wäre ausgehend von den
Personalbedarfsrichtwerten die Annahme der Proportionalität entkräftet.
In der Landesdrucksache 41 des Ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform wird
zu den finanziellen Erwartungen durch Zusammenschlüsse folgendes ausgeführt:
„Zusammenschlüsse von verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden einschließlich der Zu-
sammenführung ihrer Verwaltungen werden mittel- und längerfristig Kosteneinsparungen erbringen.
Dabei sind durchschnittlich Einsparungen von 15 bis 20 v. H. zu erwarten. Im Einzelfall können größe-
re Einsparungen erreicht werden.“
Aus diesen Beschreibungen ist zu entnehmen, dass seitens der Landesregierung bei Zusammen-
schlüssen von Kommunen im Durchschnitt mit einer Kosteneinsparung von 15 bis 20 % ab dem fünf-
ten Jahr der Fusion gerechnet wird.
Sieht man sich die Aufwandsposten der Ergebnisrechnungen an, aus denen die Kosten abgeleitet
werden, dann ist erkennbar, dass i.d.R. die Personalaufwendungen und die Zuwendungen die größten
Posten innerhalb der Aufwendungen darstellen. Da der Personalbedarf gemäß dem Rechnungs-
hofgutachten auf Grundlage der Einwohnerwerte basiert und es nur wenige Aufgaben gibt, die sich an
der Anzahl der Ortsgemeinden orientieren (Vorzimmer, Büroleitung, Statistik / Wahlen / Information,
Hochbau, Haushalt, Kasse), ist langfristig im Bereich der Kernverwaltung nicht von Einsparungen
auszugehen. Die Einsparpotentiale, die unter Umständen aus den Skaleneffekten vorhanden sein
können, sollen bei der Analyse des Produkthaushaltes erläutert werden.
4.1.2 Qualifikation / Ausbildung / Fortbildung
Von den in der Kernverwaltung eingesetzten 30,57 Kräften haben 9,50 Kräfte die Qualifikation und
Ausbildung für den gehobenen nichttechnischen Dienst, das sind rund 31 %, also fast ein Drittel des
41 Quelle: Landesdrucksache Erstes Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform, 15/4488 vom 20.04.2010, Seite 3
Punkt D
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