Elektronische Akte im Strafverfahren - Bundesministerium der Justiz

V. Modellhafte Darstellung des Ablaufs eines Strafverfahrens bei
voller Nutzung einer elektronischen Akte
1. Digitale Daten in der Rechtswirklichkeit
1.1 Vorbemerkung
Die modellhafte Darstellung des Ablaufs eines Strafverfahrens bei voller
Nutzung einer „elektronischen Akte“ erfordert wegen der Komplexität die
Darlegung einiger Prämissen, ohne die eine elektronischen Akte nicht ge-
führt werden kann; diese Prämissen werden praktisch vor die Klammer
gezogen.
1.2 Technische Voraussetzungen einer elektronischen Akte
Auf die Ergebnisse der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung
und Rationalisierung in der Justiz und die OT-Leit-ERV kann an dieser
Stelle nicht näher eingegangen werden. Lediglich die folgenden kurzen
Hinweise erscheinen angezeigt:
Nach den Vorgaben der Bund-Länder-Kommission, und diese Forderung
hebt auch die Kommission besonders hervor, ist eine wesentliche Vor-
aussetzung für einen voll ausgebauten elektronischen Rechtsverkehr die
Entwicklung eines (zumindest) bundesweit einheitlichen Standards für
den Austausch elektronischer Informationen. Hierbei geht es nicht allein
um den Austausch von Dokumenten, für die möglicherweise auf Markt-
standards wie HTML (Hypertext Markup Language) oder PDF (Portable
Document Format) zurückgegriffen werden könnte. Vielmehr sollen auch
einzelne verfahrensbezogene Daten - etwa die Adressen von Prozessbe-
teiligten oder Angaben über bevorstehende Verhandlungstermine - mög-
lichst so ausgetauscht werden können, dass sie der Empfänger durch ein-
fachen Mausklick in seine eigene Bürosoftware übernehmen kann.
Um dies zu ermöglichen, hat die Bund-Länder-Kommission für Datenver-
arbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) den Datensatz XJustiz
entwickelt. Darin werden in Form einer Datensatzbeschreibung Datenfel-
der definiert, die den Austausch möglichst vieler verfahrensrelevanter Da-
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