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künftig nichts ändern. Kabel Deutschland hat das digitale Signal aus Dänemark in ein
analoges Signal umgewandelt. Auch für die größten Teile des Restgebietes des bis-
herigen Kabelempfangs hat Kabel Deutschland angekündigt, nach den Testmessungen,
die seit dem 1. November 2009 erfolgen, soweit irgend möglich, die Signalaufbereitung
umzusetzen. Weiterhin ist der Empfang der dänischen Programme außerhalb
der Kabelverbreitung und der terrestrischen Reichweite direkt über den Satelliten
Thor möglich. Die Smartcards zur Entschlüsselung des dänischen Satellitensignals
können auch von Ausländern erworben werden. Dies hat die dänische Seite
ausdrücklich bestätigt. Eine weitere ergänzende Möglichkeit, einzelne dänische Programmangebote
zu nutzen, besteht über das Internet.
Insgesamt bleibt es dabei, dass dänische Programme in Schleswig-Holstein nutzbar
bleiben, denn zu Recht ist der gegenseitige Empfang von Medienangeboten in der
deutsch-dänischen Grenzregion für viele Menschen sehr von Interesse, weil dies das
beste Mittel ist, die Minderheitensprachen zu fördern und das gegenseitige Vertrauen
zu stärken.
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe d) - Audio- und audiovisuelle Werke -
d) zur Produktion und Verbreitung von Audio- und audiovisuellen Werken in den Regional-
oder Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
11116 Unter Bezugnahme auf die Feststellung des Expertenausschusses unter Rn
96, 97 seines dritten Monitoringberichtes, dass die o. g. Verpflichtung s. E. wegen
des Auslaufens eines im Jahr 2002 mit einem privaten Medienbüro geschlossenen
Vertrages zur Unterstützung von Dänisch-Sprechern für die Produktion eigener
Fernsehsendungen nicht mehr erfüllt ist, und zur Beantwortung seiner Frage, was
nunmehr für die Ermutigung zur Herstellung oder Verbreitung der o. g. Werke in dänischer
Sprache geschieht, teilt das Land Schleswig-Holstein Folgendes mit:
11117 Es wird zunächst verwiesen auf die Möglichkeiten des Offenen Kanals (vgl.
hierzu die Rn 11113 und 11114.
Darüber hinaus wird mitgeteilt, dass die dänische Minderheit, insbesondere der
Sydslsvigsk Forening (SSF) als kulturelle Hauptorganisation, erhebliche Mittel für die
Kulturarbeit erhält. Im Rahmen der Organisationsautonomie obliegt es dem SSF über
die Mittelverwendung zu entscheiden.
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe e) ii - Zeitungsartikel -
iii) zur regelmäßigen Veröffentlichung von Zeitungsartikeln in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;