Vorlage ohne jeglichen Kopf, nur mit Pfadnamen - des ...

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stetig intensiviert hat. Die Redaktionen in Kiel, Kolding und Vordingborg tauschen
sich regelmäßig aus und haben eine gegenseitige Recherche-Hilfe etabliert.
11113 Nach der Darstellung unter Rn 92 seines dritten Monitoringberichtes ist der
Ausschuss informiert worden, dass seit Juni 2007 einmal im Monat auf dem Offenen
Kanal Flensburg, im Rahmen eines Sendungsaustauschs mit dem Fernsehsender
TV Aabenraa in Dänemark, eine einstündige dänische Fernsehsendung ausgestrahlt
wird und dass geplant ist, dieses Angebot über den Offenen Kanal Kiel zu erweitern
sowie dass es seit April 2007 eine weitere Sendung gibt, die alle 14 Tage ausge-
strahlt wird und dass der Offene Kanal mehrere Fortbildungskurse für
dänischsprachige Lehrer und Schüler zum Einsatz von Videokameras und andere
ähnliche Projekte durchgeführt hat.
11114 Unter Rn 95 seines dritten Monitoringberichtes begrüßt der Sachverständigenausschuss
zwar diese Entwicklungen beim Offenen Kanal, stellt jedoch fest, dass
das gegenwärtige Angebot s. E. regional zu beschränkt, zu selten und zu gering verbreitet
ist, um auf diese Weise der Verpflichtung zu genügen, das Ausstrahlen von
dänischsprachigen Fernsehsendungen zu erleichtern oder dazu zu ermutigen. Er hat
die Behörden deshalb aufgefordert, weitere Maßnahmen zu ergreifen und für diesen
Bericht um Mitteilung gebeten, ob das geschehen ist.
Das Land Schleswig-Holstein gibt dazu folgende Erläuterungen:
Wo die Schaffung eigener Rundfunkmedien nicht sinnvoll oder möglich ist, stehen in
der Regel "Offene Kanäle" zur Verfügung. Diese dienen der lokalen und regionalen
Verbreitung nichtkommerzieller Rundfunkbeiträge. Einzelpersonen, gesellschaftlichen
Gruppen, Organisationen, Vereinen, Verbänden und Institutionen steht die
Möglichkeit offen, selbständig und in eigener Verantwortung Rundfunkbeiträge herzustellen
und senden zu lassen. Diese Beiträge müssen den allgemeinen Programmgrundsätzen
genügen, dürfen keine kommerzielle Werbung enthalten, nicht
auf Gewinnerzielung ausgerichtet sein und nicht gegen Entgelt ausgestrahlt werden.
Die dänische Minderheit nutzt den Offenen Kanal im Fernsehen unregelmäßig, um in
ihrer Region Videofilme über die Minderheit in Dänisch oder Deutsch auszustrahlen.
11115 Im Herbst 2006 war der Empfang der beiden dänischen Sender in Schleswig-
Holstein und damit auch im Gebiet der dänischen Minderheit akut gefährdet. Grund
dafür waren Unstimmigkeiten zwischen den dänischen Public Service-Sendern
„Danmarks Radio“ und „TV 2“ auf der einen Seite und der „Kabel Deutschland
GmbH“ auf der anderen Seite über Urheberrechtsabgeltungen einerseits und
Einspeiseentgelte andererseits. In einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen des
Landtages wurde daher an die Sendeanstalten und an den Kabelnetzbetreiber appel-