Vorlage ohne jeglichen Kopf, nur mit Pfadnamen - des ...

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Abs. 2 StVO wird zugelassen, dass abweichend von § 42 Abs. 7 StVO sowie den
Verwaltungsvorschriften zu Zeichen 386 StVO i. V. m. den touristischen Beschilde-
rungsrichtlinien touristische Hinweiszeichen für topografische Besonderheiten
(z. B. Gewässer und Erhebungen) auf Antrag auch mehrsprachig – in Hochdeutsch
und der jeweiligen Regional- bzw. Minderheitensprache – aufgestellt werden dürfen.
Bei der Aufstellung solcher Hinweisschilder ist § 45 Abs. 9 StVO zu beachten.
Die Kosten für die (Um-)Beschilderung trägt der jeweilige Antragsteller (§ 51 StVO).
In den Fällen einer bisherigen Ausschilderung von topografischen Elementen (insbesondere
Gewässern) mit dem Zeichen 385 StVO ist bei einer anstehenden Erneuerung
stattdessen aus Gründen der Einheitlichkeit das Zeichen 386 StVO zu
verwenden.
W e g w e i s u n g
Die w e g w e i s e n d e Beschilderung ist von den vorstehenden Sonderregelungen
n i c h t berührt.
Es wird jedoch folgende Sonderregelung getroffen:
Aufgrund des § 46 Abs. 2 Satz 1 StVO i. V. m. den Verwaltungsvorschriften zu § 46
Abs. 2 StVO wird zugelassen, dass abweichend von § 42 Abs. 7 und 8 StVO sowie
den Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen
(RWB 2000) bzw. den touristischen Beschilderungsrichtlinien im Rahmen der
Wegweisung auf Einzeleinrichtungen, die einen eindeutigen inhaltlichen Bezug zu
der jeweiligen Regional- oder Minderheitensprache haben (z. B. ein Institut oder
ein kulturelles Zentrum der jeweiligen Volksgruppe), auf Antrag mittels Zeichen
386 oder 432 StVO ausnahmsweise ebenfalls zweisprachig hingewiesen werden
kann.
Bei der Aufstellung solcher Hinweisschilder ist § 45 Abs. 9 StVO zu beachten.
Hinsichtlich der Kostentragung gelten in solchen Fällen die einschlägigen Bestimmungen
des Straßenverkehrsgesetzes bzw. des § 51 StVO.
Der Erlass vom 11. Juni 2007 wird hiermit aufgehoben.