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Artikel 11
Medien
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61100 Im Zusammenhang mit den Verpflichtungen zu Niederdeutsch aus Artikel 11
wird zunächst auf die grundlegende Darstellung der Problematik unter Rn 01104 ff.
verwiesen.
Absatz 1
Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die Sprecher von Regional- oder Minderheitensprachen
in den Gebieten, in denen diese Sprachen gebraucht werden, unter Berücksichtigung der Situation
jeder Sprache und in dem Ausmaß, in dem die staatlichen Stellen in diesem Bereich unmittelbar
oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, unter Achtung des Grundsatzes der
Unabhängigkeit und Autonomie der Medien folgende Maßnahmen zu treffen:
Art. 11 Abs. 1 Buchstabe b) ii - Ausstrahlung von Hörfunksendungen
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Hörfunksendungen in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
61101 Zu der o. g. Verpflichtung, die die Länder Brandenburg, Freie Hansestadt
Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen,
Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein übernommen haben, hat der Expertenausschuss
unter Rn 437 seines dritten Monitoringberichtes, in Abänderung seiner
Auffassung, dass sie nur durch Förderung von Maßnahmen privater Rundfunkanbieter
zu erfüllen ist, auch zu Niederdeutsch („ceterum censeo …“) zwar mitgeteilt, dass
es auch das deutsche Recht hergibt, die Ausstrahlung von Sendungen in Regionaloder
Minderheitensprachen durch private Anbieter zu fördern, im Übrigen zu den
einzelnen Ländern die nachfolgenden Feststellungen getroffen:
1. Freie Hansestadt Bremen
61102 Zu Niederdeutsch in der Freien Hansestadt Bremen hat der Expertenausschuss
unter Rn 434 ff. seines dritten Monitoringberichtes die o. g. Verpflichtung als
erfüllt angesehen, nachdem unter Rn 5116 des Dritten Staatenberichtes mitgeteilt
worden war,
� dass nach dem geänderten Landesmediengesetz für Bremen vom 1. April
2005 Sendungen in niederdeutscher Sprache in der Programmgestaltung angemessen
vertreten sein sollen,
� dass im Kultur- und Informationsprogramm Nordwestradio alle zwei Wochen
am Sonnabend von 19.05 bis 20.00 Uhr das Niederdeutsche Hörspiel ausgestrahlt
wird, dass weiterhin in dem Programm plattdeutsche Bücher, Hörbü-