Vorlage ohne jeglichen Kopf, nur mit Pfadnamen - des ...

Artikel 11
Medien
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Absatz 1
Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die Sprecher von Regional- oder Minderheitensprachen
in den Gebieten, in denen diese Sprachen gebraucht werden, unter Berücksichtigung der Situation
jeder Sprache und in dem Ausmaß, in dem die staatlichen Stellen in diesem Bereich unmittelbar
oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, unter Achtung des Grundsatzes der
Unabhängigkeit und Autonomie der Medien folgende Maßnahmen zu treffen:
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe b) i - Hörfunk -
i) zur Einrichtung mindestens eines Hörfunksenders in den Regional- oder Minderheitensprachen
zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern oder
51101 Wie bereits unter Rn 4063 des Dritten Staatenberichts wird zu der o. g vom
Land Berlin übernommenen Verpflichtung auf die Mitteilung unter Rn 787 des Zweiten
Staatenberichtes verwiesen, dass ihre Erfüllung rechtlich möglich, in der Praxis
mangels entsprechender Nachfrage aus der Sprachgruppe aber nicht umgesetzt
wird.
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe b) ii - Hörfunk -
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Hörfunksendungen in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
51101a Nach Mitteilung der Sinti Allianz Deutschland betreibt der Landesverband
Niedersachsen der Sinti Allianz Deutschland seit dem Jahr 2000 mit eigenen Mitteln
eine Hörfunksendung von Sinti für Sinti und ihre Freunde. Dieses Musik- und Kulturmagazin
„Latscho Dibes“ wird jeden dritten Sonntag im Monat von 14.00 - 15.00 Uhr
über fünf private Rundfunkstationen in Niedersachsen sowie Sender in Kassel (Hessen),
Tübingen und Reutlingen (Baden-Württemberg) verbreitet. Das Programm
reicht über Interviews und Nachrichten bis hin zur Literatur - Vorstellung, wobei auch
die Zigeunermusik in vielfältiger Weise in der Sinti-Sprache (Sintetikes) ausgestrahlt
wird.
Artikel 11 Abs. 1 Buchstabe c) ii - Ausstrahlung von Fernsehsendungen -
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Fernsehsendungen in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
51102 Im Zusammenhang mit den o. g. für die Länder Berlin, Freie und Hansestadt
Hamburg, Hessen und Schleswig-Holstein sowie, was Art. 11 Abs. 1 Buchstabe c) ii