Anlage ZVB/Preise - Idar-Oberstein

A n l a g e
zu den Zusätzlichen Vertragsbedingungen
der Stadtwerke Idar-Oberstein
(ZVB-Anlage)
vom 30. April 1982
unter Berücksichtigung von Änderungen
Stand: 01.01.2013
I. Allgemeine Tarifpreise
Die Stadtwerke liefern Wasser nach folgendem Tarif:
1. Der Wasserpreis (Arbeitspreis) beträgt unabhängig von der Höhe der Entnahme und bei ausschließlichem
Bezug von den Stadtwerken je cbm
ab: 01.01.08 01.01.09 01.01.10 01.01.12 01.01.13
netto 2,05 Euro 2,30 Euro 2,70 Euro 2,80 Euro 2,85 Euro
inkl. MWSt. 2,1935 Euro 2,461 Euro 2,889 Euro 3,00 Euro 3,05 Euro
Bei Hausanschlüssen ohne Wasserzähler wird ein monatlicher Arbeitspreis je Anschluss erhoben.
Dieser beträgt das 5-fache des cbm-Arbeitspreises nach Satz 1.
Wird Wasser für Bau- und sonstige vorübergehende Zwecke entnommen, dann sind zu zahlen:
a) für Bauwasser je 100 cbm umbauten Raum der zehnfache Wasserpreis (Arbeitspreis), sofern
der Bauwasserverbrauch nicht durch Wasserzähler gemessen und nach dem allgemeinen Tarifpreis
berechnet wird;
b) für sonstige vorübergehende Zwecke (Schaustellung, Wirtschaftszelt, Entnahme aus Hyd
ranten) der jeweilige Wasserpreis (Arbeitspreis), sofern nichts anderes nach Ziffer 4 vereinbart
wird.
2. Neben dem Arbeitspreis nach Ziffer 1 wird ein Grundpreis erhoben. Dieser beträgt:
a) bei Wohnungen *
bei 1 - 2 Wohnungen
jede weitere Wohnung
ab 01.01.2012 ab 01.01.2013
Netto/Jahr 102,00 Euro 108,00 Euro
inkl. MWSt. 109,14 Euro 115,56 Euro
Netto/Jahr 40,80 Euro 43,20 Euro
inkl. MWSt. 43,66 Euro 46,22 Euro
b) für gewerblich genutzte Räume des Kleingewerbes**
ab 01. 01. 2012 ab 01. 01. 2013
zusätzlich zum Grundpreis nach netto/Jahr 40,80 Euro 43,20 Euro
Buchstabe a) bis 150 qm
inkl. MWSt. 43,66 Euro 46,22 Euro
ist ein Grundpreis nach Buchst. a)
nicht zu berechnen, dann beträgt der netto/Jahr 102,00 Euro 108,00 Euro
Grundpreis für die ersten 150 qm
gewerblich genutzte Fläche inkl MWSt. 109,14 Euro 115,56 Euro
jede weitere angefangene 100 qm
netto/Jahr
inkl. MWSt.
20,40 Euro
21,83 Euro
21,60 Euro
23,11 Euro
Jedoch insgesamt höchstens 750 qm.

c) Für gewerblich genutzte Räume des Großgewerbes, der Industrie und sonstiger Großverbraucher
*** sind die Grundpreise wie unter Buchstabe b) zu zahlen zuzüglich eines weiteren
Grundpreises entsprechend der Zählergröße, und zwar:
ab 01.01.2012 ab 01.01.2013
netto/
Jahr
einschl.
MWSt./Jahr
netto/
Jahr
einschl.
MWSt./Jahr
1) für Hauswasserzähler
bis 10 m 3 (Qn 6) 20,40 21,83 21,60 23,11
bis 20 m 3 (Qn 10) 40,80 43,66 43,20 46,22
2) für Großwasserzähler:
bis 50 mm (Qn 15) 224,40 240,11 237,60 254,23
bis 80 mm (Qn 40) 265,20 283,76 280,80 300,46
bis 100 mm (Qn 60) 326,40 349,25 345,60 369,79
bis 150 mm (Qn 150) 510,00 545,70 540,00 577,80
3) für Verbundzähleranlagen:
bis 50 mm (Qn 15) 387,60 414,73 410,40 439,13
bis 80 mm (Qn 40) 510,00 545,70 540,00 577,80
bis 100 mm (Qn 60) 612,00 654,84 648,00 693,36
bis 150 mm (Qn 150) 877,20 938,60 928,80 993,82
Die Kosten für die erstmalige Herstellung der Verbundzähleranlage hat der Abnehmer den
Stadtwerken zu erstatten.
d) Maßgebend sind die am Beginn des Abrechnungsjahres vorhandenen Wohnungs- und Raumverhältnisse
auf dem jeweiligen Grundstück.
Die richtige Angabe der Bemessungsgrundlagen zu a) bis c) und die Anzeige von Veränderungen
ist Sache des Abnehmers.
e) Für besondere Zähleranlagen zu Kontrollzwecken können Zählermieten in Höhe der Sätze
nach Buchstabe c) berechnet werden.
f) Für die Löschwasserversorgung ist ein besonderer Wasserversorgungsvertrag zu schließen.
Der Grundpreis richtet sich nach den Buchstaben a) bis c).
Begriffserläuterungen
* "Wohnung" ist der umgrenzte räumliche Bereich, der einer oder mehreren Personen als
Unterkunft und zur Führung ihres Haushaltes dient.
Möbliert vermietete Räume zählen als Wohnung, wenn in ihnen ein unabhängiger und selbständiger
Haushalt geführt wird.
** Zum "Kleingewerbe" zählen in der Regel Bäckereien, Metzgereien, Handelsgeschäfte,
Anwaltsbüros, Beraterbüros, Schleifereien, Steinhandlungen, Juweliergeschäfte, Drogerien,
Apotheken, Arztpraxen u. Ä.., soweit die gewerblich genutzte Fläche 750 qm nicht übersteigt.
*** Zum "Großgewerbe", zur Industrie und der sonstigen Verbrauchergruppe zählen Fabriken,
Supermärkte, Großkaufhäuser, Großhandelsunternehmen, öffentliche Einrichtungen (z. B.
Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Bäder, Kasernen u. a.) u. a., die entweder mehr als
750 qm überbaute Nutzfläche und/oder mehr als 1.200 cbm Wasser im Jahr abnehmen.
1. Der Grundpreis ist auch dann zu zahlen, wenn die Wasserlieferung nach § 33 AVBWasserV
eingestellt ist.
2. In besonderen Fällen können von den allgemeinen Arbeits- und Grundpreisen abweichende
Preise vereinbart werden.
3. Verzichten die Stadtwerke auf die Errichtung einer Messeinrichtung an der Grundstücksgrenze (§
11 AVBWasserV), hat der Anschlussnehmer zur Abdeckung evtl. Wasserverluste einen jährlichen
Risikobetrag entsprechend der Mehrlänge (über 30 m) des Hausanschlusses zu bezahlen; er beträgt
je lfdm Mehrlänge 2,00 Euro/netto/Jahr (einschl. MWSt. 2,14 Euro/Jahr).

1. Für jeden qm Geschossfläche sind zu zahlen:
II. Baukostenzuschuss
ab: 1.4.2006 1.4.2007 1.4.2008 1.4.2009 1.4.2010 1.4.2011 1.4.2012
netto 2,74 Euro 2,88 Euro 3,11 Euro 3,24 Euro 3,27 Euro 3,35 Euro 3,49 Euro
inkl. MWSt. 3,18 Euro 3,43 Euro 3,70 Euro 3,47 Euro 3,50 Euro 3,58 Euro 3,74 Euro
III. Hausanschlusskosten
1. Für die Herstellung der Anschlussleitung sind zu zahlen:
a) ein einheitlicher Betrag
ab: 01.01.2009 01.04.2009
bis 1 ½" netto 1.200,00 Euro 1.200,00 Euro
inkl. MWSt. 1.428,00 Euro 1.284,00 Euro
2" netto 1.320,00 Euro 1.320,00 Euro
inkl. MWSt. 1.570,80 Euro 1.412,40 Euro
Abgegolten sind die Verlegekosten der Leitung einschl. Absperrarmatur und Erdarbeiten von
der Hauptleitung bis an die Grundstücksgrenze. Weiterer Aufwand z. B. für Schachtanlage ist
gesondert zu erstatten.
b) Verlängerung der bestehenden Hausanschlussleitung ab Grundstücksgrenze:
je lfdm Rohr/Euro (ohne Erdarbeiten)
ab: 01.04.2009 01.04.2010 01.04.2011 01.04.2012
bis 1 ½" netto 54,70 Euro 55,20 Euro 56,60 Euro 59,00 Euro
inkl. MWSt. 58,53 Euro 59,06 Euro 60,56 Euro 63,13 Euro
2" netto 74,50 Euro 75,20 Euro 77,10 Euro 80,30 Euro
inkl. MWSt. 79,72 Euro 80,46 Euro 82,50 Euro 85,93 Euro
Hierbei anfallende Erdarbeiten werden nach Aufwand berechnet.
Zusätzliche Arbeiten wie z. B. Herstellen einer provisorischen Zapfstelle werden ebenfalls
nach Aufwand berechnet.
c) Hausanschlussleitungen größer als 2“ werden nach tatsächlichem Aufwand berechnet.
d) Bei nachträglicher Herstellung der Hausanschlussleitung sind zusätzlich die hierdurch entste-
henden Kosten insbesondere für den Straßenaufbruch und die Wiederherstellung zu erstatten.
IV. Reserve- und Zusatzversorgung
Anschlussnehmer, die nur einen Teil ihres Wassers aus dem Leitungsnetz der Stadtwerke decken
oder nur zeitweise Wasser von den Stadtwerken beziehen, haben außer Grund- und Arbeitspreis für
die bezogene Wassermenge einen von der Lieferung unabhängigen, der Vorhaltung entsprechenden
Bereitstellungspreis zu zahlen.
Bemessungsgrundlage und Höhe des Bereitstellungspreises werden besonders vereinbart.
V. Vermietung von Hydrantenstandrohren
1. Die Miete beträgt 20,00 Euro/netto (einschl. MWSt. 21,40 Euro) je angefangenen Monat.
2. Der Mieter ist, wenn die Benutzung länger als 1 Monat dauert, verpflichtet, das Standrohr zur Ablesung
des Verbrauches bis spätestens am 5. Werktag des Kalendermonats den Stadtwerken in
deren Betriebsräumen vorzuzeigen. Unterbleibt dies, so kann die Prüfung durch die Stadtwerke
an Ort und Stelle erfolgen. Der Mieter hat in diesem Falle den Arbeitsaufwand, mindestens jedoch
3 Arbeitsstunden, zu erstatten.
3. Bei der Entnahme der Standrohre ist eine Sicherheitsleistung von 200,00 Euro zu hinterlegen.
Der Abnehmer darf Ansprüche gegen die Stadtwerke nicht mit dieser Sicherheitsleistung aufrechnen.

VI. Zahlungsverzug, Mahnung
1. Wird die Verbrauchsrechnung oder der festgesetzte Abschlag bei Fälligkeit nicht bezahlt, werden
für jede Mahnung erhoben:
a) Mahnkosten von 4,00 Euro,
b) bei Zahlungsverzug über 1 Monat bis 3 Monate:
zuzüglich Verzugskosten von 2 % des Zahlungsrückstandes, mindestens 4,00 Euro,
c) bei Zahlungsverzug über 3 Monate:
zuzüglich Verzugszinsen von 1 % pro Monat des Zahlungsrückstandes ab Fälligkeit.
Werden weitere Entgelte mit der Verbrauchsrechnung oder dem Abschlag gemahnt, wird für die
Mahn- und Verzugskosten der gesamte Zahlungsrückstand zugrunde gelegt.
2. War die Wasserlieferung gemäß § 33 AVBWasserV eingestellt worden, sind für die Wiederöffnung
eines gesperrten Wasseranschlusses der dafür erforderliche Arbeitsaufwand, mindestens
für eine Arbeitsstunde, zu erstatten.
3. Wird der Baukostenzuschuss oder werden die Hausanschlusskosten bei Fälligkeit nicht bezahlt,
werden Mahnkosten von 4,00 Euro je Mahnung und Rechnung erhoben; daneben sind für die
Dauer des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro Monat zu zahlen.
4. Wird für Baukostenzuschüsse Stundung oder Ratenzahlung zugestanden, so ist die jeweilige
Restschuld mit 0,5 % pro Monat zu verzinsen.
VII. Preisänderungsklausel
Die Preise nach Abschnitt II. Baukostenzuschuss verändern sich zum 1. April eines Jahres entsprechend
der Veränderung des Baupreisindexes gegenüber dem Stand vom 01. November des vorhergehenden
Jahres bezogen auf den Stand 1. November 1981.
Die Preise nach Abschnitt III. Hausanschlusskosten verändern sich zum 1. April eines Jahres, erstmals
am 1. April 1989, entsprechend der Veränderung des Baupreisindexes gegenüber dem Stand
vom 1. November des vorhergehenden Jahres bezogen auf den Stand 01.11.1987.
Maßgebend sind die Preismesszahlen für Gas-, Wasser-, Abwasserinstallation in Gebäuden, her
ausgegeben vom Statistischen Bundesamt.