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§ 11 SGB 5 Leistungsarten
(2). " Zu den Leistungen (...) gehören auch medizinische und ergänzende Leistungen
zur Rehabilitation, die notwendig sind, um einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
eine Behinderung zu beseitigen, zu bessern oder eine Verschlimmerung
zu verhüten oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder zu mindern. "
Unter " ergänzende Leistungen zur Rehabilitation " zählen sehr viele sächliche Hilfen
und Hilfsmittel, auf jeden Fall aber Rollstühle, wobei bei fast allen Rollstuhlversorgungen
zumindest Teilaspekte der angeführten Indikationen zutreffen. Selbstverständlich
besteht kein Anspruch auf Leistungen der Primärkassen, wenn die
Zuständigkeit bei der gesetzlichen Unfallversicherung liegt (vgl. Absatz 4).
Darüber hinaus gibt es eine weitergehende Präzisierung bzgl. Hilfsmitteln :
§ 33 SGB 5 Hilfsmittel
(1). " Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit (...) Hilfsmitteln, die im Einzelfall
erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, oder eine
Behinderung auszugleichen (...). Der Anspruch umfasst auch die notwendige
Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Hilfsmitteln sowie die Ausbildung
in ihrem Gebrauch."
Ein wichtiges Ziel der Rollstuhlversorgung ist es immer zumindest zu versuchen
"eine Behinderung", in diesem Fall die Gehbehinderung "auszugleichen". Gerade
bei heranwachsenden Kindern und Jugendlichen sind häufig Änderungen und
auch Ersatzbeschaffungen notwendig, allein schon aufgrund der sich verändernden
Körpermaße, oft aber auch aufgrund der sich verändernden motorischen Möglichkeiten.
Hierbei wird deutlich, dass eine Rollstuhlversorgung in diesem Sinne nie
als abgeschlossen zu betrachten ist, sondern immer einen prozesshaften Ablauf
darstellt.
(5). " Die Krankenkasse kann dem Versicherten die erforderlichen Hilfsmittel auch
leihweise überlassen. Sie kann die Bewilligung von Hilfsmitteln auch davon abhän-
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