Protokoll vom 17.09.2012 - Gemeinde Holdorf
Protokoll vom 17.09.2012 - Gemeinde Holdorf
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Niederschrift Nr. 03/2012<br />
über die Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> am<br />
Montag, <strong>17.09.2012</strong>,<br />
um 18.00 Uhr im Rathaus der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong><br />
Es nahmen an der Sitzung teil: Elisabeth Vodde-Börgerding (Vorsitzende)<br />
Die Ausschussmitglieder: Inge Schuster<br />
Norbert von Handorff<br />
(als Vertreter für Mario Stickfort)<br />
Mario Trumme<br />
Martin Lampe<br />
Jan-Dierk Brand<br />
Als beratende Mitglieder nahmen teil: Tanja Heidler<br />
Heike Busse<br />
Ute Rybka-Beckermann<br />
Doris Schmedes<br />
Pastorin Kerstin von Stuckrad<br />
Es fehlten: Jan-Nikolas Pille<br />
Rolf Bergmann<br />
Katharina Kramer<br />
Gast: Heinz Broer<br />
Von der Verwaltung nahmen teil: Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister<br />
Heiner Themann, Allg. Vertreter des<br />
Bürgermeisters<br />
Ute Hausfeld, Verw.-Ang., zugleich<br />
<strong>Protokoll</strong>führerin<br />
Beginn: 18.05 Uhr<br />
Ende: 19.45 Uhr<br />
TOP 1:<br />
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden<br />
Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung<br />
Die Vorsitzende, Ratsfrau Elisabeth Vodde-Börgerding, eröffnet um 18.05 Uhr die Sitzung,<br />
stellt die ordnungsgemäße Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die<br />
Beschlussfähigkeit und die Reihenfolge lt. Anmeldung fest.
TOP 2:<br />
Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/2012 <strong>vom</strong> 22.05.2012<br />
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.<br />
TOP 3:<br />
Mitteilungen des Bürgermeisters<br />
1) Bürgermeister Dr. Krug zeigt allen Anwesenden ein Foto des Lifters für das<br />
Hallenbad. Der Lifter konnte nicht abschließend montiert werden, weil sich beim<br />
Einbau ein technisches Problem ergeben hat. Das Gerät wird entsprechend umgebaut<br />
und Ende September wieder angeliefert. Mehrkosten entstehen der <strong>Gemeinde</strong> dadurch<br />
nicht. Weiterhin teilt Herr Dr. Krug mit, dass ein Rollstuhl angeschafft wurde, damit<br />
behinderte Badegäste <strong>vom</strong> Umkleideraum zum Beckenrand gelangen können. Es wird<br />
im Ausschuss darüber diskutiert, ob man die technischen Hilfsmittel (Lifter) auf Dauer<br />
dahingehend erweitert, dass auch schwerstbehinderte Menschen damit ins<br />
Schwimmbecken gelangen können. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das<br />
vorhandene Gerät für diese Zwecke nachgerüstet werden kann.<br />
2) Bürgermeister Dr. Krug gibt bekannt, dass am 10. Oktober 2012 das „White IT<br />
Symposium 2012“ in Hannover stattfindet. Es geht dabei um das Thema „Social<br />
Media – Herausforderungen und Chancen im Kampf gegen sexuellen<br />
Kindesmissbrauch“.<br />
3) Bürgermeister Dr. Krug berichtet über die Bürgerversammlung zum „Demografischen<br />
Wandel“ am 13.09.2012 im Saal Bocklage in Ihorst. Leider sind nur 32 Personen zu<br />
dieser Veranstaltung erschienen. In den nächsten Wochen soll dieses Thema verstärkt<br />
aufgegriffen werden.<br />
4) Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die Skateranlage bei der Schwimmhalle <strong>vom</strong><br />
TÜV abgenommen wurde.<br />
5) Bürgermeister Dr. Krug informiert, dass Frau Insa Webering aus Gehrde ein<br />
Freiwilliges Soziales Jahr in den <strong>Holdorf</strong>er Kindergärten bzw. im Verein „Zukunft für<br />
Jugend <strong>Holdorf</strong>“ e.V. absolviert.<br />
6) Bürgermeister Dr. Krug gibt bekannt, dass folgende Jahresberichte 2011 vorliegen:<br />
- Gemeinnützige Werkstätten / Abt. Neuenkirchen Vörden<br />
- Suchtberatungsstelle Vechta<br />
- Caritas Sozialwerk St. Elisabeth / Standort Damme<br />
- Sozialdienst katholischer Frauen<br />
- Netzwerk Kindertagespflege im Südkreis Vechta<br />
Die Berichte können bei Herrn Wolke im Sozialamt eingesehen werden.<br />
TOP 4:<br />
Verlängerung der Vereinbarung Tagespflege mit dem Bildungswerk Dammer Berge<br />
(BV 181/2012)<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss<br />
gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />
Der Verlängerung der Vereinbarung mit dem Bildungswerk Dammer<br />
Berge e.V. über die Zusammenarbeit im Bereich der Kindertages-<br />
Pflege bis zum 31.12.2015 wird zugestimmt.
TOP 5:<br />
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem<br />
Wohngeldgesetz (BV 182/2012)<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss<br />
gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> schließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag<br />
mit dem Landkreis Vechta zur Wahrnehmung der Aufgaben nach<br />
dem Wohngeldgesetz.<br />
TOP 6:<br />
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (BV<br />
183/2012)<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss<br />
gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> verlängert die geänderte Vereinbarung zur<br />
Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe bis zum 31.12.2017.<br />
TOP 7:<br />
Ferienpassaktion 2012 – Auswertung<br />
Herr Themann gibt die Zahlen der diesjährigen Ferienpassaktion bekannt: Es wurden 71<br />
Veranstaltungen angeboten, von denen allein 26 Aktionen der Verein „Zukunft für Jugend<br />
<strong>Holdorf</strong>“ e.V. durchgeführt hat. An den Veranstaltungen haben insgesamt ca. 1660 Kinder<br />
und Jugendliche teilgenommen. Die Vereine, Verbände, die Kirchen und die Schulen haben<br />
sich wieder einmal viel Mühe gegeben, um den Kids interessante und abwechslungsreiche<br />
Freizeitangebote für die Sommerferien zu bieten.<br />
Zu den Einnahmen und Ausgaben können noch keine abschließenden Angaben gemacht<br />
werden, da noch nicht alle Veranstaltungen abgerechnet wurden. Überschlägig wird der von<br />
der <strong>Gemeinde</strong> zu tragende Anteil jedoch nur geringfügig höher ausfallen als im letzten Jahr<br />
(Kostenanteil im Jahr 2011 = 1.147,07 û).<br />
TOP 8:<br />
Zuschuss Dacherneuerung Schützenverein Fladderlohausen e.V. (BV 139/2012)<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass<br />
das Angebot für die Erneuerung des Daches auf das Feuerwehrhaus ausgeweitet werden soll.<br />
Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss ist einstimmig der Meinung, die Angelegenheit in<br />
der nächsten Sitzung erneut zu behandeln. Bis dahin ist ein Angebot für die Dacherneuerung<br />
der Schützenhalle und des Feuerwehrhauses in Fladderlohausen einzuholen.
TOP 9:<br />
Fördermitgliedschaft Naturschutz-Zentrum Dammer Berge e.V. (BV 138/2012)<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Nach eingehender Diskussion gibt der<br />
Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> tritt mit einer Fördermitgliedschaft dem<br />
Naturschutz-Zentrum Dammer Berg e.V. mit einem jährlichen<br />
Mitgliederbeitrag in Höhe von 150,00 € bei.<br />
TOP 10<br />
Zuschuss zum Umbau der Leichenhalle der Evangelischen Kirchengemeinde<br />
Fladderlohausen (BV 184/2012)<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Fladderlohausen<br />
auf Erneuerung der Kühlanlage in den Leichenkammern auf dem Friedhof. Frau von Stuckrad<br />
nimmt dazu Stellung und schildert die finanzielle Situation der Ev.-Luth. Kirchengemeinde in<br />
Fladderlohausen. Die Schilderung macht deutlich, dass der finanzielle Rahmen sehr eng<br />
gesteckt ist und eine Investition, wie sie jetzt für den Friedhof ansteht, nicht zulässt. Frau von<br />
Stuckrad gibt das Wort an den Vorsitzenden des Kirchenausschusses, Herrn Heinz Broer.<br />
Dieser erläutert den Kostenvoranschlag für die anstehende Maßnahme.<br />
Ratsmitglied Norbert von Handorff fragt an, wie die Bezuschussung für die<br />
Kirchenrenovierung in Handorf-Langenberg gehandhabt wurde. Man sollte darauf achten,<br />
dass möglichst eine Gleichbehandlung erfolgt. Die anwesende Provisorin der Kath.<br />
Kirchengemeinde <strong>Holdorf</strong>, Tanja Heidler, sagt zu, den Anteil der Kosten zu ermitteln, die für<br />
die Renovierung der Leichenhalle in Handorf-Langenberg angefallen sind. Anhand der<br />
Zahlen könne dann der Zuschussanteil für die Maßnahme in Fladderlohausen errechnet<br />
werden.<br />
Nach eingehender Diskussion gibt der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss auf Vorschlag<br />
von Ratsmitglied Norbert von Handorff einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> bezuschusst die Sanierung der Leichenkammern<br />
auf dem Friedhof in Fladderlohausen mit mindestens 50 % der tatsächlichen<br />
Kosten. Sollte die Kostenermittlung von Frau Heidler ergeben,<br />
dass die Kath. Kirchengemeinde <strong>Holdorf</strong> für die Renovierung der Leichenhalle<br />
in Handorf-Langenberg einen höheren Zuschuss erhalten hat, wird<br />
der Betrag für Fladderlohausen entsprechend aufgestockt.
TOP 11<br />
Babyschwimmen – Sachstand<br />
Bürgermeister Dr. Krug verliest die Zahlen der Besucher beim Babyschwimmen. Die<br />
Nachfrage hat stetig abgenommen. Dr. Krug empfiehlt, trotzdem das Babyschwimmen bis<br />
Ende des Jahres weiter zu führen und nochmals an den entsprechenden Stellen (Kindergärten,<br />
Krabbelgruppen) bekannt zu machen. In der ersten Sitzung des Jugend-, Kultur- und<br />
Sozialausschusses im Jahr 2013 soll das Thema erneut auf die Tagesordnung.<br />
Norbert von Handorff verlässt um 19.30 Uhr die Sitzung.<br />
TOP 12<br />
2. Krippengruppe – Sachstand<br />
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Er gibt bekannt, dass der Spatenstich für<br />
die 2. Kindergartengruppe am 25.09.2012 erfolgt und dass die Fördergelder bis Ende 2013<br />
ausgegeben und abgerechnet sein müssen. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass<br />
in der nächsten Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses aktuellere Zahlen<br />
vorgelegt werden. Darauf basierend soll dann entschieden werden, ob eine dritte<br />
Krippengruppe notwendig ist.<br />
TOP 13<br />
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen<br />
Ute Rybka-Beckermann fragt an ob es möglich sei, Eintrittsgelder für das <strong>Holdorf</strong>er<br />
Schwimmbad aus Mitteln des Budgets „Bildung und Teilhabe“ zu bezahlen. Bürgermeister<br />
Dr. Krug sagt zu, das Thema innerhalb der Verwaltung zu besprechen.<br />
Nachrichtlich: Die Nachfrage beim Landkreis Vechta (1. Kreisrat Herbert Winkel) ergab,<br />
dass es keine Möglichkeit dafür gibt.<br />
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende Frau Vodde-<br />
Börgerding um 19.45 Uhr die Sitzung und bedankt sich für die rege Teilnahme.<br />
<strong>Protokoll</strong>führerin<br />
Bürgermeister Ausschussvorsitzende