02.02.2013 Aufrufe

Protokoll vom 17.09.2012 - Gemeinde Holdorf

Protokoll vom 17.09.2012 - Gemeinde Holdorf

Protokoll vom 17.09.2012 - Gemeinde Holdorf

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Niederschrift Nr. 03/2012<br />

über die Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> am<br />

Montag, <strong>17.09.2012</strong>,<br />

um 18.00 Uhr im Rathaus der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong><br />

Es nahmen an der Sitzung teil: Elisabeth Vodde-Börgerding (Vorsitzende)<br />

Die Ausschussmitglieder: Inge Schuster<br />

Norbert von Handorff<br />

(als Vertreter für Mario Stickfort)<br />

Mario Trumme<br />

Martin Lampe<br />

Jan-Dierk Brand<br />

Als beratende Mitglieder nahmen teil: Tanja Heidler<br />

Heike Busse<br />

Ute Rybka-Beckermann<br />

Doris Schmedes<br />

Pastorin Kerstin von Stuckrad<br />

Es fehlten: Jan-Nikolas Pille<br />

Rolf Bergmann<br />

Katharina Kramer<br />

Gast: Heinz Broer<br />

Von der Verwaltung nahmen teil: Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister<br />

Heiner Themann, Allg. Vertreter des<br />

Bürgermeisters<br />

Ute Hausfeld, Verw.-Ang., zugleich<br />

<strong>Protokoll</strong>führerin<br />

Beginn: 18.05 Uhr<br />

Ende: 19.45 Uhr<br />

TOP 1:<br />

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden<br />

Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung<br />

Die Vorsitzende, Ratsfrau Elisabeth Vodde-Börgerding, eröffnet um 18.05 Uhr die Sitzung,<br />

stellt die ordnungsgemäße Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die<br />

Beschlussfähigkeit und die Reihenfolge lt. Anmeldung fest.


TOP 2:<br />

Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/2012 <strong>vom</strong> 22.05.2012<br />

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.<br />

TOP 3:<br />

Mitteilungen des Bürgermeisters<br />

1) Bürgermeister Dr. Krug zeigt allen Anwesenden ein Foto des Lifters für das<br />

Hallenbad. Der Lifter konnte nicht abschließend montiert werden, weil sich beim<br />

Einbau ein technisches Problem ergeben hat. Das Gerät wird entsprechend umgebaut<br />

und Ende September wieder angeliefert. Mehrkosten entstehen der <strong>Gemeinde</strong> dadurch<br />

nicht. Weiterhin teilt Herr Dr. Krug mit, dass ein Rollstuhl angeschafft wurde, damit<br />

behinderte Badegäste <strong>vom</strong> Umkleideraum zum Beckenrand gelangen können. Es wird<br />

im Ausschuss darüber diskutiert, ob man die technischen Hilfsmittel (Lifter) auf Dauer<br />

dahingehend erweitert, dass auch schwerstbehinderte Menschen damit ins<br />

Schwimmbecken gelangen können. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das<br />

vorhandene Gerät für diese Zwecke nachgerüstet werden kann.<br />

2) Bürgermeister Dr. Krug gibt bekannt, dass am 10. Oktober 2012 das „White IT<br />

Symposium 2012“ in Hannover stattfindet. Es geht dabei um das Thema „Social<br />

Media – Herausforderungen und Chancen im Kampf gegen sexuellen<br />

Kindesmissbrauch“.<br />

3) Bürgermeister Dr. Krug berichtet über die Bürgerversammlung zum „Demografischen<br />

Wandel“ am 13.09.2012 im Saal Bocklage in Ihorst. Leider sind nur 32 Personen zu<br />

dieser Veranstaltung erschienen. In den nächsten Wochen soll dieses Thema verstärkt<br />

aufgegriffen werden.<br />

4) Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die Skateranlage bei der Schwimmhalle <strong>vom</strong><br />

TÜV abgenommen wurde.<br />

5) Bürgermeister Dr. Krug informiert, dass Frau Insa Webering aus Gehrde ein<br />

Freiwilliges Soziales Jahr in den <strong>Holdorf</strong>er Kindergärten bzw. im Verein „Zukunft für<br />

Jugend <strong>Holdorf</strong>“ e.V. absolviert.<br />

6) Bürgermeister Dr. Krug gibt bekannt, dass folgende Jahresberichte 2011 vorliegen:<br />

- Gemeinnützige Werkstätten / Abt. Neuenkirchen Vörden<br />

- Suchtberatungsstelle Vechta<br />

- Caritas Sozialwerk St. Elisabeth / Standort Damme<br />

- Sozialdienst katholischer Frauen<br />

- Netzwerk Kindertagespflege im Südkreis Vechta<br />

Die Berichte können bei Herrn Wolke im Sozialamt eingesehen werden.<br />

TOP 4:<br />

Verlängerung der Vereinbarung Tagespflege mit dem Bildungswerk Dammer Berge<br />

(BV 181/2012)<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss<br />

gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />

Der Verlängerung der Vereinbarung mit dem Bildungswerk Dammer<br />

Berge e.V. über die Zusammenarbeit im Bereich der Kindertages-<br />

Pflege bis zum 31.12.2015 wird zugestimmt.


TOP 5:<br />

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem<br />

Wohngeldgesetz (BV 182/2012)<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss<br />

gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> schließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag<br />

mit dem Landkreis Vechta zur Wahrnehmung der Aufgaben nach<br />

dem Wohngeldgesetz.<br />

TOP 6:<br />

Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (BV<br />

183/2012)<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss<br />

gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> verlängert die geänderte Vereinbarung zur<br />

Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe bis zum 31.12.2017.<br />

TOP 7:<br />

Ferienpassaktion 2012 – Auswertung<br />

Herr Themann gibt die Zahlen der diesjährigen Ferienpassaktion bekannt: Es wurden 71<br />

Veranstaltungen angeboten, von denen allein 26 Aktionen der Verein „Zukunft für Jugend<br />

<strong>Holdorf</strong>“ e.V. durchgeführt hat. An den Veranstaltungen haben insgesamt ca. 1660 Kinder<br />

und Jugendliche teilgenommen. Die Vereine, Verbände, die Kirchen und die Schulen haben<br />

sich wieder einmal viel Mühe gegeben, um den Kids interessante und abwechslungsreiche<br />

Freizeitangebote für die Sommerferien zu bieten.<br />

Zu den Einnahmen und Ausgaben können noch keine abschließenden Angaben gemacht<br />

werden, da noch nicht alle Veranstaltungen abgerechnet wurden. Überschlägig wird der von<br />

der <strong>Gemeinde</strong> zu tragende Anteil jedoch nur geringfügig höher ausfallen als im letzten Jahr<br />

(Kostenanteil im Jahr 2011 = 1.147,07 û).<br />

TOP 8:<br />

Zuschuss Dacherneuerung Schützenverein Fladderlohausen e.V. (BV 139/2012)<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass<br />

das Angebot für die Erneuerung des Daches auf das Feuerwehrhaus ausgeweitet werden soll.<br />

Der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss ist einstimmig der Meinung, die Angelegenheit in<br />

der nächsten Sitzung erneut zu behandeln. Bis dahin ist ein Angebot für die Dacherneuerung<br />

der Schützenhalle und des Feuerwehrhauses in Fladderlohausen einzuholen.


TOP 9:<br />

Fördermitgliedschaft Naturschutz-Zentrum Dammer Berge e.V. (BV 138/2012)<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Nach eingehender Diskussion gibt der<br />

Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> tritt mit einer Fördermitgliedschaft dem<br />

Naturschutz-Zentrum Dammer Berg e.V. mit einem jährlichen<br />

Mitgliederbeitrag in Höhe von 150,00 € bei.<br />

TOP 10<br />

Zuschuss zum Umbau der Leichenhalle der Evangelischen Kirchengemeinde<br />

Fladderlohausen (BV 184/2012)<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Fladderlohausen<br />

auf Erneuerung der Kühlanlage in den Leichenkammern auf dem Friedhof. Frau von Stuckrad<br />

nimmt dazu Stellung und schildert die finanzielle Situation der Ev.-Luth. Kirchengemeinde in<br />

Fladderlohausen. Die Schilderung macht deutlich, dass der finanzielle Rahmen sehr eng<br />

gesteckt ist und eine Investition, wie sie jetzt für den Friedhof ansteht, nicht zulässt. Frau von<br />

Stuckrad gibt das Wort an den Vorsitzenden des Kirchenausschusses, Herrn Heinz Broer.<br />

Dieser erläutert den Kostenvoranschlag für die anstehende Maßnahme.<br />

Ratsmitglied Norbert von Handorff fragt an, wie die Bezuschussung für die<br />

Kirchenrenovierung in Handorf-Langenberg gehandhabt wurde. Man sollte darauf achten,<br />

dass möglichst eine Gleichbehandlung erfolgt. Die anwesende Provisorin der Kath.<br />

Kirchengemeinde <strong>Holdorf</strong>, Tanja Heidler, sagt zu, den Anteil der Kosten zu ermitteln, die für<br />

die Renovierung der Leichenhalle in Handorf-Langenberg angefallen sind. Anhand der<br />

Zahlen könne dann der Zuschussanteil für die Maßnahme in Fladderlohausen errechnet<br />

werden.<br />

Nach eingehender Diskussion gibt der Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss auf Vorschlag<br />

von Ratsmitglied Norbert von Handorff einstimmig folgende Beschlussempfehlung:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Holdorf</strong> bezuschusst die Sanierung der Leichenkammern<br />

auf dem Friedhof in Fladderlohausen mit mindestens 50 % der tatsächlichen<br />

Kosten. Sollte die Kostenermittlung von Frau Heidler ergeben,<br />

dass die Kath. Kirchengemeinde <strong>Holdorf</strong> für die Renovierung der Leichenhalle<br />

in Handorf-Langenberg einen höheren Zuschuss erhalten hat, wird<br />

der Betrag für Fladderlohausen entsprechend aufgestockt.


TOP 11<br />

Babyschwimmen – Sachstand<br />

Bürgermeister Dr. Krug verliest die Zahlen der Besucher beim Babyschwimmen. Die<br />

Nachfrage hat stetig abgenommen. Dr. Krug empfiehlt, trotzdem das Babyschwimmen bis<br />

Ende des Jahres weiter zu führen und nochmals an den entsprechenden Stellen (Kindergärten,<br />

Krabbelgruppen) bekannt zu machen. In der ersten Sitzung des Jugend-, Kultur- und<br />

Sozialausschusses im Jahr 2013 soll das Thema erneut auf die Tagesordnung.<br />

Norbert von Handorff verlässt um 19.30 Uhr die Sitzung.<br />

TOP 12<br />

2. Krippengruppe – Sachstand<br />

Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt. Er gibt bekannt, dass der Spatenstich für<br />

die 2. Kindergartengruppe am 25.09.2012 erfolgt und dass die Fördergelder bis Ende 2013<br />

ausgegeben und abgerechnet sein müssen. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass<br />

in der nächsten Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses aktuellere Zahlen<br />

vorgelegt werden. Darauf basierend soll dann entschieden werden, ob eine dritte<br />

Krippengruppe notwendig ist.<br />

TOP 13<br />

Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen<br />

Ute Rybka-Beckermann fragt an ob es möglich sei, Eintrittsgelder für das <strong>Holdorf</strong>er<br />

Schwimmbad aus Mitteln des Budgets „Bildung und Teilhabe“ zu bezahlen. Bürgermeister<br />

Dr. Krug sagt zu, das Thema innerhalb der Verwaltung zu besprechen.<br />

Nachrichtlich: Die Nachfrage beim Landkreis Vechta (1. Kreisrat Herbert Winkel) ergab,<br />

dass es keine Möglichkeit dafür gibt.<br />

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende Frau Vodde-<br />

Börgerding um 19.45 Uhr die Sitzung und bedankt sich für die rege Teilnahme.<br />

<strong>Protokoll</strong>führerin<br />

Bürgermeister Ausschussvorsitzende

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!