Protokoll vom 29.04.2008 - Gemeinde Holdorf

Niederschrift Nr. 02/2008
über die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses der Gemeinde Holdorf
am Dienstag, 29.04.2008,
um 17:00 Uhr im Kindergarten St. Dominikus, Badberger Str.
Es nahmen an der Sitzung teil: Elisabeth Vodde-Börgerding (Vorsitzende)
Die Ausschussmitglieder: Inge Schuster
Ludger Westerhoff (in Vertretung für Rolf Bergmann)
Norbert gr. Schlarmann
Jan-Dierk Brand
Mario Stickfort
Manuela Rocks
Udo Schlarmann
Rainer Blömer
Als beratende Mitglieder nahmen teil: Beate Decker
Ute Rybka-Beckermann (in Vertretung für Maria
Bornhorst)
Es fehlten: Pfarrer Michael Kenkel
Katharina Prang
Von der Verwaltung nahmen teil: Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister
Heiner Themann, Allg. Vertreter des Bürgermeisters
Sebastian Wolke, Verw.-Ang., zugleich Protokollführer
Beginn: 17:10 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden
Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Die Vorsitzende, Ratsfrau Elisabeth Vodde-Börgerding, eröffnet um 17:10 Uhr die Sitzung, stellt
die ordnungsgemäße Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die Beschlussfähigkeit
und die Reihenfolge der Tagesordnung fest.
Die Ausschussmitglieder sprachen sich dafür aus, den Tagesordnungspunkt 7 auf Wunsch des
Vereins Zukunft für Jugend Holdorf e. V. vorzuziehen.
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift Nr. 01/2008 vom 01.04.2008
Die Niederschrift über die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses Nr. 01/2008 vom
01.04.2008 wird mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.
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TOP 7:
Jugendtreff Holdorf – Bezuschussung (BV 57/2008)
Die Vorsitzende Frau Vodde-Börgerding erklärt sich für befangen und gibt den Vorsitz an die
stellvertretende Ausschussvorsitzende Inge Schuster ab.
Die zweite Vorsitzende des Vereins Zukunft für Jugend Holdorf e. V. Frau Wördehoff erläutert
die Aufgaben und Tätigkeitsbereiche des Vereins bzw. der Jugendpflegerin. Zukünftig soll neben
den bestehenden Angeboten eine Ferien- und Hausaufgabenbetreuung für Grundschulkinder eingerichtet
werden.
Die Leiterin der Grundschule Holdorf Frau König erläutert die Notwendigkeit einer Hausaufgabenbetreuung.
Im Rahmen des allgemeinen Schulbetriebs kann eine solche leider nicht angeboten
werden. Vorhandene Förderstunden reichen für eine Hausaufgabenbetreuung nicht aus. Ein
Schreiben von Frau König an die Gemeinde Holdorf liegt der Niederschrift als Anlage 1 bei.
Frau Schuster erläutert die der Niederschrift als Anlage 2 beigefügte Aufstellung des Vereins
Zukunft für Jugend Holdorf e. V. Ferner wird die Stelle der Jugendpflegerin neu besetzt werden
müssen, da die bisherige Jugendpflegerin Gaby Kolbeck Mitte August aus ihrem Dienst ausscheidet.
Herr Blömer weist darauf hin, dass der Beschlussvorschlag eine Förderung des Vereins von jährlich
EUR 25.000,00 vorsieht, der Verein Zukunft für Jugend Holdorf e. V. nun aber mit einem
Zuschussbedarf im folgenden Jahr von insgesamt ca. EUR 43.000,00 kalkuliert. Die Angelegenheit
soll daher nochmals zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen werden.
Bürgermeister Dr. Krug wünscht eine Entscheidung bis zur Sitzung des Gemeinderates am 20.
Juni 2008, da die Suche nach einem adäquaten Ersatz für Frau Kolbeck von der Dauer der Beschäftigung
abhängen wird.
Der Antrag von Herrn Blömer wird einstimmig angenommen.
Frau Vodde-Börgerding übernimmt wieder den Vorsitz der Sitzung.
TOP 3:
Mitteilungen des Bürgermeisters
a) Bürgermeister Dr. Krug weist auf den Jahresbericht 2007 der gemeinnützigen Werkstatt in
Neuenkirchen-Vörden hin. Der Jahresbericht kann bei Interesse im Rathaus bei Herrn Wolke,
Zimmer 4, eingesehen werden.
b) Bei einem Treffen der Hauptverwaltungsbeamten wurden teilweise geforderte Ausgleichszahlungen
für im Kindergarten betreute Kinder aus auswärtigen Gemeinden diskutiert. Es sollen keine
Ausgleichszahlungen von den Gemeinden geleistet werden. Entsprechende Kosten sollen den
Eltern direkt in Rechnung gestellt werden.
c) Bürgermeister Dr. Krug weist auf einen Zeitungsbericht in der OV vom 11.04.2008 hin. Studienrätin
Sandra Deitermann brachte den Kindergartenkindern in Handorf-Langenberg die Physik
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näher. Im Rahmen der ILEK-Erarbeitung war die frühkindliche Heranführung an die Naturwissenschaften
als Projekt vorgeschlagen worden, und der Bürgermeister hatte hierzu die drei Kindergarten-
und die zwei Grundschulleiterinnen zu einem Gespräch eingeladen.
d) Laut Aussage des BDKJ ist die Teilung einer FSJ-Stelle nicht möglich. In der letzen Sitzung
des Jugend- und Sozialausschusses wurde nachgefragt, ob eine solche Stelle auch mit zwei Personen
besetzt werden kann.
e) Bürgermeister Dr. Krug berichtet von dem Wettbewerb „Unbezahlbar und freiwillig – Der
Niedersachsenpreis für Bürgerengagement“. Der Flyer ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.
TOP 4:
Antrag des Kindergarten St. Barbara – Akustikdecke (BV 39/2008 Ju-So)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Ausschussmitgliedern die Beschlussvorlage. Nach einem
Gespräch mit dem Offizialat hat dieses eine Beteiligung von 20 Prozent der Kosten in Aussicht
gestellt.
Nach eingehender Beratung gibt der Jugend- und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Gemeinde Holdorf beteiligt sich an den Kosten für
eine Akustikdecke im Kindergarten St. Barbara mit
EUR 4.000,00.
TOP 5:
Antrag des Kindergartens St. Dominikus (BV 58/2008)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert Punkt 1 der Beschlussvorlage und weist auf eine Fördermaßnahme
des Bundes hin. Hierbei werden dem Landskreis Vechta für Investitionen im Krippenbereich
4,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Der Gemeinde Holdorf würden unter Berücksichtigung
der Geburtenzahlen maximal ca. EUR 180.000,00 zustehen. Aufgrund der noch fehlenden
Ausführungsbestimmungen zur Förderrichtlinie soll ein möglicher Krippenbau erst zum übernächsten
Kindergartenjahr umgesetzt werden. Aktuell ist die Einrichtung von altersübergreifenden
Gruppen und einer Kleingruppe zu überlegen.
Norbert gr. Schlarmann weist auf die dadurch entstehenden Zusatzkosten hin und schlägt vor zu
versuchen, den restlichen Bedarf der Kinder unter drei Jahren über den Bereich der Kindertagespflege
abzudecken.
Frau Decker erklärt, dass sich unter zu betreuenden 8 Kindern unter drei Jahren viele Geschwisterkinder
befinden und daher die Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe sinnvoller erscheint.
Rainer Blömer weist nochmals auf die möglichen Zusatzkosten hin und befürwortet ebenfalls die
Tagespflege.
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Norbert gr. Schlarmann beantragt, keine Kleingruppe einzurichten und den zusätzlichen Bedarf
an der Betreuung der unter dreijährigen Kindern über die Tagespflege abzudecken. Die Gemeindeverwaltung
soll die Möglichkeit kurzfristig prüfen. Falls dieses umsetzbar ist, soll dieser Tagesordnungspunkt
nochmals in der nächsten Sitzung beraten werden. Die bereits bestehende
Krippengruppe soll unbefristet bestehen bleiben.
Nach weiterer Beratung gibt der Jugend und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der über die Krippengruppe in Handorf-Langenberg
hinaus gehende Bedarf von unter dreijährigen Kindern
an einer Betreuung wird über die Tagespflege abgedeckt.
Sollte dieses nicht möglich sein, wird erneut in
der nächsten Ausschusssitzung über dieses Thema beraten.
Die Verwaltung soll diese Möglichkeit prüfen.
Die Krippengruppe in Handorf-Langenberg bleibt
über dieses Kindergartenjahr hinaus auf unbestimmte
Zeit bestehen.
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Ausschussmitgliedern Punkt 2 der Beschlussvorlage.
Udo Schlarmann erklärt, dass auch hier auf Tagesmütter zurückgegriffen werden sollte. Er hält
eine 8-Stunden-Betreuung für Kinder nicht sinnvoll.
Rainer Blömer schlägt vor, einen aktuellen und konkreten Bedarf an einer Ganztagsbetreuung
festzustellen und das Thema zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
Frau Schuster bittet um eine schnelle Entscheidung, da besonders erwerbstätige Eltern auf eine
Betreuung ihres Kindes angewiesen sind.
Bürgermeister Dr. Krug schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt in einer weiteren Sitzung des
Jugend- und Sozialausschusses am Dienstag, 13.05.2008, um 19.00 Uhr zu beraten.
Nach weiterer Beratung gibt der Jugend- und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Entscheidung über die Einrichtung einer Ganztagsgruppe
wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen
verwiesen.
TOP 6:
Sonderöffnungszeiten in den Holdorfer Kindergärten (BV 19/2008 Ju-So)
Frau Vodde-Börgerding erläutert die Beschlussvorlage.
Nach eingehender Beratung gibt der Jugend- und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
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Die derzeit geltenden Sonderöffnungszeiten in den
Holdorfer Kindergärten St. Elisabeth und St. Barbara
werden auch im kommenden Kindergartenjahr
2008/2009 genehmigt; Gleiches gilt für die geänderte
Sonderöffnungszeit im Kindergarten St. Dominikus.
Die Bewilligung gilt jedoch nur für maximal 10
Kinder/Kindergarten.
TOP 8:
Zuschussantrag RuF (BV 46/2008 VA)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Ausschussmitgliedern die entsprechende Beschlussvorlage
und schlägt vor, einen Zuschuss i.H.v. EUR 150.000,00 zu gewähren und diesen in zwei, maximal
in drei Raten auszuzahlen.
Nach weiterer Beratung gibt der Jugend- und Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Reit- und Fahrverein Holdorf erhält für die
Erweiterung der Reithalle einen Zuschuss von
EUR 150.000,00. Der Zuschuss wird in zwei bzw.
maximal drei Raten ausgezahlt.
TOP 9:
Zuschussantrag Umbau Küche im Pfarrheim Holdorf (BV 61/2008)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert die Beschlussvorlage und schlägt eine Bezuschussung von
EUR 7.000,00 vor. Eine Verwendung von Dorferneuerungsmitteln ist leider nicht möglich.
Nach eingehender Beratung gibt der Jugend- und Sozialausschuss mit 8 Ja-Stimmen und 1
Enthaltung folgende Beschlussempfehlung:
Die katholische Kirchengemeinde St. Peter und Paul,
Holdorf, erhält zur Erweiterung der Küche im Pfarrheim
einen Zuschuss i.H.v. EUR 7.000,00.
TOP 10:
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen
Keine.
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Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, beschließt die Vorsitzende Frau Vodde-Börgerding
um 20.00 Uhr die Sitzung und bedankt sich für die rege Teilnahme.
Protokollführer
Bürgermeister Ausschussvorsitzende
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