Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

Teilergebnisplan Produkt 2012 Beteiligungscontrolling
Limburg - Weilburg
zu Nr. 03
Anteilige Personal- und Sachkostenerstattung durch den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft für Leistungen, die vom Beteiligungscontrolling erbracht
werden (2010: 10.330 EUR und 1.320 EUR; 2011: 10.430 EUR und 1.270 EUR). Die Kreishallenbad Weilburg GmbH erstattet dem Kreis die vorlagsweise
gezahlten Personalkosten für die Bediensteten des Hallenbades (2008: 228.101 EUR; 2009: 230.382). Sie erstattet dem Kreis weiterhin 20% der
Personalkosten für einen Bediensteten des Fachdienstes Finanzen und Controlling, der Geschäftsführer des Kreishallenbades ist. 2010 waren dies
18.220 EUR, für 2011 sind hierfür 18.402 EUR angesetzt.
zu Nr. 09
Im Laufe des Jahres 2009 machte eine Bedienstete des Kreishallenbades Weilburg von der Möglichkeit der Altersteilzeitregelung Gebrauch. Während
der Arbeitszeitphase der Bediensteten wurden entsprechende Rückstellungen gebildet, welche wiederum in der anschließenden Freistellungsphase
aufgelöst werden und über die Erstattung durch das Kreishallenbad als sonstige ordentliche Erträge im Haushalt veranschlagt werden.
zu Nr. 13
Neben den Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen, Zeitschriften, Fachliteratur, Porto und Versandkosten, Telefonkosten sowie Reise-, Fort-
und Weiterbildungskosten fallen hierunter Zuweisungen,Umlagen und Beiträge für Beteiligungen und Mitgliedschaften:
- Mitgliedsbeiträge in Vereinen, Verbänden etc. (2010: 11.550 EUR; 2011: 11.600 EUR)
- Freiwillige Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände (2010 und 2011: je 5.000 EUR)
- Mitgliedsbeiträge für den Deutschen und den Hessischen Landkreistag, abhängig von der Einwohnerzahl (2010/2011: 64.795 EUR und 10.080 EUR).
zu Nr. 15
- Zuweisung für das Personalwohnheim des Kreiskrankenhauses Weilburg -Hessenklinik- gemäß Wirtschaftsplan 2010 (2010: 81.100 EUR; 2011: 73.100 EUR)
- Zuschuss an den Verein "Pro Familia" (38.300 EUR). Bei den Gesprächen über eine vertragliche Regelung mit "Pro Familia" wurde vereinbart, dass
auf den Zuschuss für das Jahr 2005 in den folgenden 5 Jahren eine jährliche 2%ige Erhöhung folgt. Somit ist im Jahr 2010 wieder die Zuschuss-
höhe des Jahres 2004 erreicht. Der Ansatz ist ab 2010 gleichbleibend mit 38.300 EUR erfasst.
- Zuschuss an den Verein "Gegen unseren Willen" (77.700 EUR). Auch hier erfolgte ab dem Haushaltsjahr 2006 eine 2%ige Erhöhung pro Jahr, so
dass im Jahr 2010 ebenfalls wieder die Zuschusshöhe des Jahres 2004 erreicht wird, welche für die folgenden Jahre ab 2001 beibehalten wird.
- Zuschuss an den Verein "Donum Vitae" (12.500 EUR) für die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle in Limburg, der gegenüber dem Vorjahr
nicht verändert wird und auch in den Folgejahren konstant bleibt.
- Zuschüsse von jeweils 1.500 EUR an die Vereine "Eine-Welt-Laden e.V." in Limburg und "Weltladen Regenbogen e.V." in Weilburg zur Kostendeckung
(insbesondere Miete). Eine Veränderung des bisherigen Ansatzes von insgesamt 3.000 EUR erfolgt aich in den Folgejahren nicht.
- Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Limburg-Weilburg in Höhe von 3.000 EUR (ebenfalls unverändert seit 2009).
- Zuschuss an das Mütterzentrum in Limburg in Höhe von gleichbleibend 19.700 EUR.
- Zuschuss für die Aufrechterhaltung und Fortführung der Patenschaft mit dem Landkreis Freystadt/Niederschlesien (1.400 EUR).
- Zuschuss an den Hausfrauenbund, Ortsverband Limburg, für die Beratung von Jugendlichen (Verbraucheraufklärung) in Schulen und Vereinen (4.000 EUR).
- Zuschuss an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Limburg-Weilburg-Diez GmbH (WfG) für das Förderprogramm zur Schaffung von Ausbildungsplätzen
(10.000 EUR). Das vom Kreistag am 03.07.1998 beschlossene Sonderprogramm zur Förderung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen war bis zum
31.12.1998 befristet. In den darauffolgenden Haushaltsjahren wurden erneut Ansätze von jeweils 25.565 EUR (50.000 DM) gebildet, seit dem Haushalts-
jahr 2004 in Höhe von 10.000 EUR. Dieser Betrag wird auch für die künftigen Haushaltsjahre veranschlagt.
- Schuldendiensthilfen (25.565 EUR). Nach einem Beschluss des Kreistages vom 16.06.2000 zahlt der Landkreis für einen Zeitraum von maximal 10
Jahren einen jährlichen Zuschuss von 25.565 EUR zur Verbesserung der sanitären Einrichtungen im Kreiskrankenhaus Weilburg. Die Zahlung erfolgt
letztmalig im Haushaltsjahr 2010. Ab 2011 entfällt dieser Ansatz.
zu Nr. 16
Umlage an den Zweckverband Tierkörperbeseitigung, da die erzielten Einnahmen zur Finanzierung der Ausgaben nicht ausreichen. Nach der Verbands-
ordnung richtet sich die Höhe der Umlage je zur Hälfte nach der Einwohnerzahl und dem Viehbestand. Für das Wirtschaftsjahr 2009 alleine hat der Kreis
gemäß Anforderung des Zweckverbandes vom 07.09.2009 eine Umlage in Höhe von 107.366,24 gezahlt. In diesem Betrag sind auch noch zusätzliche Kosten
enthalten, die dem Zeckverband durch die sogenannte Seuchenreserve entstehen. Im Rahmen dieser Seuchenreserve (Verarbeitung von zusätzlichen Tier-
körpern und Tierkörperteilen bei Tierseuchen) hält der Zweckverband größere Kapazitäten vor, als eigentlich für den normalen Verarbeitungsbetrieb
nötig wären (größere Dimensionierung der Verarbeitungsanlagen, dadurch höhere Abschreibungen, Zinsen und Versicherungen). Der Zweckverband ist
jedoch dabei, diese Überkapazitäten abzubauen (z.B. Verkleinerung, techn. Änderung der Anlagen). Für 2010 wird nach Einschätzung des Zweckverbandes
voraussichtlich die gleiche Umlage wie für 2009 (rund 107.000 EUR) erwartet. Für die künftigen Jahre wird mit einer weiteren Reduzierung gerechnet.
Ab dem Jahre 2011 werden hierfür gleichbleibend 95.000 EUR veranschlagt.
zu Nr. 21
Seite E 63
Es handelt sich hierbei um Dividendenausschüttungen auf eine Stammkapitalbeteiligung des Kreises an der Nassauischen Heimstätte Wohnungs-
und Entwicklungsgesellschaft mbH sowie für den Geschäftsanteil des Kreises am Bauverein Wetzlar-Weilburg.