Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg
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Teilfinanzplan Produkt 9021 Konjunkturpaket Limburg - Weilburg Nr. 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 Bezeichnung 20 Einz.a.Invest.Zuw. u. -zuschüsse sowie Invest.Beiträge 21 Einz.a.Abg.v.Gegenst.des Sachanl.Verm.u.d.immat.Anl.Verm. 22 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Finanz.Anl.Verm. (davon: Einz. aus der Tilgung von gewährten Krediten) (davon: Einz. aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Finanzdis 23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Pos. 20 - 22) 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen Budget: 01_INVEST Investitionen Produktbereich 01 26 Ausz.f.Investitionen in das sonst.Sachanl.Verm.u.imm.Anl.Verm. (davon: Auszahl.f.akt.Invest.Zuw .u. - zuschüsse) 27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (davon: Auszahlung aus der Gewährung von Krediten) (davon: Erläuterungen Ausz.aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Fin 28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Pos. 24 - 27) Ergebnis 2008 Ansatz 2009 11.130.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.130.000,00 0,00 0,00 0,00 38.589.000,00 38.589.000,00 0,00 0,00 0,00 38.589.000,00 Ansatz 2010 0,00 0,00 366.700,00 366.700,00 0,00 366.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 736.850,00 736.850,00 0,00 736.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 736.850,00 736.850,00 0,00 736.850,00 Aufgrund der wirtschaftlichen Lage haben Bund und Land in den Zeiten der Wirtschaftskrise Konjunkturpakete zur Stützung der Wirtschaft zugesagt. Vom Bundestag wurde am 13.02.2009 das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 10 Mrd. EUR beschlossen. Dieses Programm ist rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft getreten und sieht für Maßnahmen in Hessen den Betrag von 718,72 Mio. EUR vor. 65 % dieses Betrages müssen in den Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur und 35 % in sonstige Infrastrukturmaßnahmen investiert werden. Weiter bestimmt das Gesetz, dass insgesamt 70 % der Mittel zur Finanzierung kommunalbezogener Investitionen eingesetzt und 30 % für Landesinfrastrukturmaßnahmen verwendet werden sollen. Das Land einschließlich Kommunen haben die im Zuschusswege gewährten Bundesmittel mit einem Kofinanzierungsanteil von 33,3 % zu ergänzen, sodass der Finanzierungsschlüssel für das Gesamtprogramm sich auf 75 Prozent (Bund) zu 25 Prozent (Land und Kommunen) beläuft. Das Land Hessen hat parallel seit Ende des vergangenen Jahres ein Sonderinvestitionsprogrammgesetz vorbereitet, das zusätzliche lnvestitionsvorhaben im Land und auf kommunaler 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 736.850,00 736.850,00 0,00 736.850,00 Ebene anstoßen soll und insgesamt ein Volumen von 1,7 Mrd. EUR umfasst. Das Landeskonjunkturgesetz wurde vom Landtag am 05.03.2009 beschlossen und trat ebenfalls rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft. Aufgrund der eingereichten Anträge wurde dem Kreis ein Bundeszuschuss in Höhe von 11.130.000 EUR bewilligt. Daneben wurde seitens des Landes ein Dar- lehen in Höhe von 3.710.000 EUR zur Kofinanzierung bewilligt. Die Tilgung dieses Darlehens soll über 30 Jahre je zur Hälfte durch das Land und durch den Kreis erfolgen. Im Landesprogramm wurde dem Kreis ein Kreditrahmen von 24.299.000 EUR bewilligt. Auch hier erfolgt die Tilgung über 30 Jahre, aller- dings werden 5/6 der Tilgung durch das Land und 1/6 der Tilgung durch den Kreis getragen. Der Zinsdienst soll für beide Kredite aus dem Kommunalen Finanzausgleich erfolgen. Da die Maßnahmen durch den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Landkreis Limburg-Weilburg (EGW) abgewickelt werden, werden die bewilligten Beträge in voller Höhe als Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb weitergeleitet. Ausgenommen hiervon ist ein Pauschalbetrag in Höhe von 550.000 EUR, der allen Schulen zur Verfügung gestellt wird. Hiernach erhalten die Grundschulen einen Pauschbetrag von 2.500 EUR je Schule zuzüglich 10 EUR pro Schüler, die Förderschulen einen Pauschbetrag von 15.000 EUR je Schule und alle weiterführenden und beruflichen Schulen einen Pauschbetrag von 5.000 EUR zuzüglich 10 EUR pro Schüler. Seite E 546 Entsprechend einer uns von der Fa. Schüllermann übersandten Buchungsanleitung wurden die Mittel wie folgt veranschlagt: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Teilfinanzplan Produkt 9021 Konjunkturpaket Limburg - Weilburg Zugang Sonderposten aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen vom Bund (Einz.) = 11.130.000 EUR Zugang geleistete Investitionszuschüsse Unternehmen /Sondervermögen (Ausz.) = 14.840.000 EUR Zugang geleistete Investitionszuschüsse Unternehmen /Sondervermögen (Ausz.) = 23.749.000 EUR Weiterhin veranschlagt wurden bei den jeweiligen Schulen die anteiligen Pauschalmittel von 550.000 EUR (siehe Teilfinanzpläne der Produkte 5001 bis 5007) sowie die nur im Gesamtfinanzplan ausgewiesenen nachstehenden Kreditaufnahmen Zugang Verbundene Kreditaufnahme für Investitionen beim Land (Bundesprogramm) = 3.710.000 EUR Zugang Verbundene Kreditaufnahme für Investitionen beim Land (Landesprogramm) = 24.299.000 EUR Weitergehende Ansätze waren im Jahr 2009 nicht zu bilden, da nach dem Rahmendarlehensvertrag die Tilgung erst im Jahr nach der Auszahlung einsetzt und die Zinsen aus dem Kommunalen Finanzausgleich gezahlt werden sollen. Entsprechend den Tilgungen setzen auch erst dann die Abschreibungen des Investitionszuschusses bzw. der Pauschalmittel Schulen sowie die Auflösung der Sonderposten ein. Für die im Haushaltsjahr 2009 abgerufenen Kredite muss im Haushaltsjahr 2010 eine Tilgung von rd. 440.000 EUR (6/6) angesetzt werden. Da 5/6 der Tilgung vom Land erstattet werden (Landesprogramm), wird hier ein Betrag in Höhe von 366.700 EUR erwartet. Im Haushaltsjahr 2011 setzt dann auch die Tilgung für die im Haushaltsjahr 2010 abgerufenen Kredite ein, sodass hier ein Ansatz in Höhe von 933.700 EUR (6/6) gebildet werden muss. Für die Kredite im Rahmen des Landesprogrammes werden 5/6 und für die Kofinanzierung des Bundesprogrammes die Hälfte der Tilgung vom Land erstattet. Hier wurde ein Erstattungsbetrag in Höhe von 736.850 EUR für das Haushaltsjahr 2011 ermittelt. Zu den durch den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Landkreis Limburg-Weilburg umgesetzten Maßnahmen wird auf die Anlagen zur seinerzeitigen Kreistags- vorlage verwiesen. Seite E 547
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Teilfinanzplan Produkt 9021 Konjunkturpaket<br />
<strong>Limburg</strong> - <strong>Weilburg</strong><br />
Zugang Sonderposten aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen vom Bund (Einz.) = 11.130.000 EUR<br />
Zugang geleistete Investitionszuschüsse Unternehmen /Sondervermögen (Ausz.) = 14.840.000 EUR<br />
Zugang geleistete Investitionszuschüsse Unternehmen /Sondervermögen (Ausz.) = 23.749.000 EUR<br />
Weiterhin veranschlagt wurden bei den jeweiligen Schulen die anteiligen Pauschalmittel von 550.000 EUR (siehe Teilfinanzpläne der Produkte 5001 bis 5007)<br />
sowie die nur im Gesamtfinanzplan ausgewiesenen nachstehenden Kreditaufnahmen<br />
Zugang Verbundene Kreditaufnahme für Investitionen beim Land (Bundesprogramm) = 3.710.000 EUR<br />
Zugang Verbundene Kreditaufnahme für Investitionen beim Land (Landesprogramm) = 24.299.000 EUR<br />
Weitergehende Ansätze waren im Jahr 2009 nicht zu bilden, da nach dem Rahmendarlehensvertrag die Tilgung erst im Jahr nach der Auszahlung einsetzt<br />
und die Zinsen aus dem Kommunalen Finanzausgleich gezahlt werden sollen. Entsprechend den Tilgungen setzen auch erst dann die Abschreibungen des<br />
Investitionszuschusses bzw. der Pauschalmittel Schulen sowie die Auflösung der Sonderposten ein.<br />
Für die im Haushaltsjahr 2009 abgerufenen Kredite muss im Haushaltsjahr 2010 eine Tilgung von rd. 440.000 EUR (6/6) angesetzt werden. Da 5/6 der<br />
Tilgung vom Land erstattet werden (Landesprogramm), wird hier ein Betrag in Höhe von 366.700 EUR erwartet. Im Haushaltsjahr 2011 setzt dann auch die<br />
Tilgung für die im Haushaltsjahr 2010 abgerufenen Kredite ein, sodass hier ein Ansatz in Höhe von 933.700 EUR (6/6) gebildet werden muss. Für die Kredite<br />
im Rahmen des Landesprogrammes werden 5/6 und für die Kofinanzierung des Bundesprogrammes die Hälfte der Tilgung vom Land erstattet. Hier wurde<br />
ein Erstattungsbetrag in Höhe von 736.850 EUR für das Haushaltsjahr 2011 ermittelt.<br />
Zu den durch den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft <strong>Landkreis</strong> <strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> umgesetzten Maßnahmen wird auf die Anlagen zur seinerzeitigen Kreistags-<br />
vorlage verwiesen.<br />
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