Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

Teilfinanzplan Produkt 9021 Konjunkturpaket
Limburg - Weilburg
Nr.
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Bezeichnung
20 Einz.a.Invest.Zuw. u. -zuschüsse sowie
Invest.Beiträge
21 Einz.a.Abg.v.Gegenst.des
Sachanl.Verm.u.d.immat.Anl.Verm.
22 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Finanz.Anl.Verm.
(davon: Einz. aus der Tilgung von
gewährten Krediten)
(davon: Einz.
aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Finanzdis
23 Summe Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit (Pos. 20 - 22)
24 Auszahlungen für den Erwerb von
Grundstücken und Gebäuden
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen
Budget: 01_INVEST Investitionen
Produktbereich 01
26 Ausz.f.Investitionen in das
sonst.Sachanl.Verm.u.imm.Anl.Verm.
(davon: Auszahl.f.akt.Invest.Zuw .u. -
zuschüsse)
27 Auszahlungen für Investitionen in das
Finanzanlagevermögen
(davon: Auszahlung aus der Gewährung
von Krediten)
(davon:
Erläuterungen
Ausz.aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Fin
28 Summe Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit (Pos. 24 - 27)
Ergebnis 2008
Ansatz
2009
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Ansatz
2010
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Ansatz
2011
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Plan
2012
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Aufgrund der wirtschaftlichen Lage haben Bund und Land in den Zeiten der Wirtschaftskrise Konjunkturpakete zur Stützung der Wirtschaft zugesagt.
Vom Bundestag wurde am 13.02.2009 das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 10 Mrd. EUR beschlossen.
Dieses Programm ist rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft getreten und sieht für Maßnahmen in Hessen den Betrag von 718,72 Mio. EUR vor. 65 % dieses
Betrages müssen in den Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur und 35 % in sonstige Infrastrukturmaßnahmen investiert werden. Weiter bestimmt das Gesetz,
dass insgesamt 70 % der Mittel zur Finanzierung kommunalbezogener Investitionen eingesetzt und 30 % für Landesinfrastrukturmaßnahmen verwendet
werden sollen.
Das Land einschließlich Kommunen haben die im Zuschusswege gewährten Bundesmittel mit einem Kofinanzierungsanteil von 33,3 % zu ergänzen, sodass
der Finanzierungsschlüssel für das Gesamtprogramm sich auf 75 Prozent (Bund) zu 25 Prozent (Land und Kommunen) beläuft. Das Land Hessen hat parallel
seit Ende des vergangenen Jahres ein Sonderinvestitionsprogrammgesetz vorbereitet, das zusätzliche lnvestitionsvorhaben im Land und auf kommunaler
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Plan
2013
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Ebene anstoßen soll und insgesamt ein Volumen von 1,7 Mrd. EUR umfasst. Das Landeskonjunkturgesetz wurde vom Landtag am 05.03.2009 beschlossen und trat
ebenfalls rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft.
Aufgrund der eingereichten Anträge wurde dem Kreis ein Bundeszuschuss in Höhe von 11.130.000 EUR bewilligt. Daneben wurde seitens des Landes ein Dar-
lehen in Höhe von 3.710.000 EUR zur Kofinanzierung bewilligt. Die Tilgung dieses Darlehens soll über 30 Jahre je zur Hälfte durch das Land und durch
den Kreis erfolgen. Im Landesprogramm wurde dem Kreis ein Kreditrahmen von 24.299.000 EUR bewilligt. Auch hier erfolgt die Tilgung über 30 Jahre, aller-
dings werden 5/6 der Tilgung durch das Land und 1/6 der Tilgung durch den Kreis getragen. Der Zinsdienst soll für beide Kredite aus dem Kommunalen
Finanzausgleich erfolgen. Da die Maßnahmen durch den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Landkreis Limburg-Weilburg (EGW) abgewickelt werden, werden die
bewilligten Beträge in voller Höhe als Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb weitergeleitet. Ausgenommen hiervon ist ein Pauschalbetrag in Höhe
von 550.000 EUR, der allen Schulen zur Verfügung gestellt wird. Hiernach erhalten die Grundschulen einen Pauschbetrag von 2.500 EUR je Schule zuzüglich
10 EUR pro Schüler, die Förderschulen einen Pauschbetrag von 15.000 EUR je Schule und alle weiterführenden und beruflichen Schulen einen Pauschbetrag von
5.000 EUR zuzüglich 10 EUR pro Schüler.
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Entsprechend einer uns von der Fa. Schüllermann übersandten Buchungsanleitung wurden die Mittel wie folgt veranschlagt:
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