Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

Teilergebnisplan Produkt 9020 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft
Limburg - Weilburg
Der halbjährlich in 40 gleichbleibenden Raten anfallende Schuldendienst ist vom Projektträger zu erstatten, wobei die Tilgung am 1. Januar des
Jahres einsetzt, welches auf das Jahr der Zuteilung folgt. Da der Investitionsfondskredit mit jährlich 5 v. H. zu tilgen ist, erfolgt die Erstattung
des Schuldendienstes durch den Träger der Baumaßnahme in analoger Verfahrensweise.
Eine ähnliche Konstellation war im Falle des Kombinationsprojektes "Aus- und Umbau eines Bootshauses" des Limburger Clubs für Wassersport zu kon-
statieren. Auch für das genannte Projekt wurden neben den Landeszuweisungen noch Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds - Abt. A - in
Höhe von 75.000 DM im Jahre 1988 sowie 60.000 DM in 1989 bewilligt. Die Schuldendienstmodalitäten sind mit denen des Altenpflegeheimes identisch,
auch hier erfolgt seit den auf das Jahr der Darlehensbewilligung folgenden Jahren eine gleichbleibende Tilgung in 40 Halbjahresraten. Der Träger
des Projektes erstattete dem Kreis dessen Tilgungsleistungen letztmalig im Haushaltsjahr 2009. Der Ansatz hierfür entfällt ab dem Jahr 2010.
zu Nr. 08
Die dem Landkreis Limburg-Weilburg bewilligte Allgemeine Investitionspauschale wird über einen bestimmten Zeitraum hinweg aufgelöst, welcher mit
den Zeitraum identisch ist, über den die mit ihr finanzierten Investitionsmaßnahmen abgeschrieben werden, so dass die Auflösungen - quasi als Ge-
genstück zu den haushaltsbelastenden Abschreibungen - als Erträge in den Teilergebnisplan einfließen. Für die dem Kreis ab dem Haushaltsjahr 2000
bewilligte Allgemeine Investitionspauschale ergibt sich bei einem Auflösungszeitraum von 10 Jahren für das Jahr 2010 ein Auflösungsbetrag in Höhe
von 627.000 EUR. Im Jahr 2011 wurde ein Betrag von 641.700 EUR ermittelt.
zu Nr. 15
Zum Zwecke der Errichtung eines Stützpunktes für Gemeinwesenarbeit im Gemeindezentrum Blumenrod hat der Kreistag die Schuldendienstübernahme
für ein Darlehen über ursprünglich 100.000 DM beschlossen. Die Schuldendienstleistungen werden hierbei im halbjährlichen Turnus an die Kreisstadt
Limburg überwiesen. Gemäß dem Zins- und Tilgungsplan werden bis zum Jahr 2012 jährlich 7.000 DM, was in Anwendung ds amtlichen Umrechnungs-
kurses einem aufgerundeten Betrag in Höhe von 3.580 EUR entspricht, fällig. Im Jahr 2013 wird dann eine Zinsanpassung oder aber alternativ dazu
eine Umschuldungsmaßnahme erfolgen.
Zudem hat sich der Kreis zur Schuldendienstübernahme für ein Darlehen über ursprünglich 1.000.000 DM an den Caritasverband e.V. für den seiner-
zeitigen Neubau des St. Josef-Hauses in Elz sowie für ein weiteres Darlehen über ursprünglich 950.000 DM an den Diakonieverein Weilburg für den
damaligen Neubau des Weilburger Stifts verpflichtet. Durch geschicktes Zins- und SChuldenmanagement konnten die jährlichen Annuitäten für die ge-
genständlichen Darlehen auf einem niedrigen Niveau gehalten werden und belaufen sich im Falle des Caritasverbandes auf 31.955,76 EUR sowie im
Falle des Diakonievereins auf 26.424,00 EUR. Die Schuldendienstzahlungen erfolgen unmittelbar an die Gläubiger udn werden haushaltstechnisch als
Zuwendungen für Altenheime abgewickelt.
Des Weiteren hat der Kreistag hat in seiner Sitzung am 08. Juli 2005 den Beschluss gefasst, Familien mit WIrkung ab dem 01.01.2006 ab dem dritten
Kind einen finanziellen Ausgleich zu den entrichteten Abfallgebühren zu gewähren. Da die Erstattung der Abfallgebühren aus verwaltungstechnischen
Gründen jeweils für ein vollständiges Kalenderjahr rückwirkend erfolgen soll, werden die Erstattungsleistungen für das Jahr 2009 erst im darauf
folgenden Haushaltsjahr 2010 bzw. die Erstattungen für 2010 erst im Haushaltsjahr 2011 kassenwirksam.
zu Nr. 21
Die Zinsen für die noch laufenden Arbeitgeberbaudarlehen aus den Mitteln der Zusatzversorgungskasse in Wiesbaden (ZVK) sowie als Folge auch de-
ren Erstattung wurden für evtl. Neuausleihungen angesetzt.
Auch aus der Sonderaktion 1949 sind noch laufende Darlehen zu verzeichnen, wobei aufgrund der derzeitigen Darlehensstände im laufenden Haushalts-
Jahr 2010 und im Folgejahr 2011 noch mit Zinseinnahmen in Höhe von jeweils 500 EUR kalkuliert werden kann.
Für die vom Kreis Limburg-Weilburg vorgenommene Festgeldanlagen sind im Haushaltsjahr 2010 insgesamt Zinserträge in Höhe von rd. 20.000 EUR
zu erwarten, da keine neuen Festanlagen mehr vorgenommen werden konnten. Inwieweit in den darauffolgenden Jahren noch Festgeldanlagen realisierbar
sein werden, ist nicht absehbar. Ebenso können je nach Konstellation bezüglich der Kassenliquidität zwischenzeitlich immer wieder einmal kurz-
fristig Gelder auf Tagesgeld- bzw. Aktivsparkonten angelegt werden. Aus diesen Finanzaktionen werden Erträge von voraussichtlich 30.000 EUR
erwartet. Zudem kann der Kreis auf Erträge aus dessen Mitgliedschaft bei der Vereinigten Volksbank eG Limburg (Fusion der Limburger Volksbank und
der Volksbank Goldener Grund) sowie der Frankfurter Volksbank (ehemals Volks- und Raiffeisenbank Weilmünster, inzwischen verschmolzen mit der
Frankfurter Volksbank) verweisen. Für 2010 und 2011 wird aus diesen Mitgliedschaften mit einer Dividende in Höhe von insgesamt 30 EUR gerechnet.
zu Nr. 22
Die Zinsbelastung für die Investitionskredite vom allgemeinen Kreditmarkt wird sich in den Jahren 2010 und 2011 nach dem aktuell abzusehenden Zins-
niveau bei 670.000 EUR und mithin in einem relativ günstigen finanziellen Rahmen einpendeln. Insbesondere aufgrund diverser Zinsoptimierungsmaß-
nahmen in den vergangen Jahren wie vorzeitiger Umschuldung von Krediten (Forward) verbunden mit der Öffnung hin zu modernen Zinsstrategien
in Form von Darlehensvarianten mit variablen Zinssätzen orientierend am 3-Monats-Euribor konnte die Zinsbelastung ohnehin trendmäßig reduziert
werden.
Ferner nimmt der Kreis auf Antrag von Bediensteten hin Arbeitgeberbaudarlehen bei der zusatzversorgungskasse in Wiesbaden (ZVK) auf und leitet
diese an die Arbeitnehmer weiter. Der an die ZVK zu leistende Schuldendienst wird dem Kreis von Bediensteten erstattet. Bei den angesetzten Beträgen
handelt es sich um Zinsen für unterstellte Neuaufnahmen.
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Bezüglich der Zinsen aus der Forderung des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) an den Kreis bleibt zu konstatieren, dass nach der Eröffnungsbilanz die