Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

Teilergebnisplan Produkt 5064 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
Limburg - Weilburg
Die ARGE Limburg-Weilburg geht bei der Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 bei den Kosten der Unterkunft und Heizung von einem Mittel-
bedarf in Höhe von rund € 24.400.000 in 2010 und € 24.800.000 in 2011 aus. Laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) könnte die Arbeitslosen-
quote in den kommenden Jahren zweistellige Werte erreichen und die absolute Erwerbslosenzahl jahresdurchschnittlich auf 4,7 Millionen steigt. Eine schnelle Erholu
des Arbeitsmarktes ist nicht zu erwarten. Die Wachstumsperspektive fällt mit einer zu erwartenden Rate von 0,5 % eher gering aus.
zu Nr. 03
Dieser Ansatz besteht aus den Personalkostenerstattungen des Bundes für die Bediensteten der Arbeitsgemeinschaft Limburg-Weilburg.
zu Nr. 06
Hierin enthalten sind die Ansätze für Zuweisungen des Landes aus der Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zum teilweisen
Ausgleich der Belastungen aus der Trägerschaft für Leistungen nach § 6 Abs. 1 Nummer 2 des SGB II (€ 2.366.701), der zweckgebundenen Bundesbeteiligung an
den Leistungen der kommunalen Träger für Unterkunft und Heizung (€ 5.587.600) sowie den Erstattungen von sozialen Leistungen (€ 70.000).
zu Nr. 09
Wenn Mitarbeiter der Kreisverwaltung (Beamte wie auch Beschäftigte) von der Möglichkeit der Altersteilzeitregelung Gebrauch machen, werden während der
Arbeitszeitphase der bzw. des Bediensteten entsprechende Rückstellungen gebildet, welche wiederum in der anschließenden Freizeitphase aufgelöst werden
und in den jeweiligen Teilergebnisplan eines Produktes als sonstige ordentliche Erträge einfließen.
zu Nr. 13
Dahinter stehen diversen Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen, Zeitschriften, Fachliteratur, Telefonkosten sowie Reise-, Fort- und Weiterbildungs-
kosten.
zu Nr. 15
Dieser Ansatz besteht einerseits aus den Personalkostenerstattungen an die Bundesagentur für Arbeit für deren Bedienstete, die ihren Dienst in der ARGE
Limburg-Weilburg verrichten. Andererseits sind dies Aufwendungen der Sachkostenpauschale für die Arbeitsgemeinschaft Limburg-Weilburg.
zu Nr. 17
Die zwei größten Aufwands-Sachkonten sind das Sachkonto 7270100 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Arbeitsgemeinschaften nach § 22 Abs. SGB II
in Bezug auf die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung mit € 24.4 Mio in 2010 bzw. € 24.8 Mio in 2011 und das Sachkonto 7272000 mit der gleichen Be-
zeichnung, allerdings handelt es sich bei diesem Ansatz um die Einmaligen Leistungen für erwerbsfähige Personen im Rahmen des SGB II mit € 910.000.
Haushaltsjahren 2009-2013 erfolgt nicht. Weiterhin enthalten sind die Kosten für die Betreuung im Frauenhaus Limburg (SGB II), weitere zu leistende
Zuschüsse bzw. Kostenerstattungsverpflichtungen des Kreises und die anteiligen Kosten des Kreises an den ärztlichen Untersuchungen zur Feststellung der
Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit im Sinne des § 44a SGB II. Der Kreis hat sich hieran mit einem Kostenanteil in Höhe von 12,6 % zu beteiligen.
zu Nr. 30
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Zur Dokumentation von bestimmten Querschnittsleistungen, die für die gesamte Verwaltung erbracht werden, werden bei dem jeweiligen Produkt die in
Anspruch genommenen Personal- und Sachleistungen als Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen (ILV) veranschlagt. Hierzu gehören die Inanspruch-
nahme von zentralen Serviceleistungen der Verwaltung (z.B. Telefonzentrale, Druckerei, Poststelle), die Kosten für die Beschaffung der Büroausstattung,
die Nutzung von Räumlichkeiten des Verwaltungsgebäudes (fiktive Miete, Nebenkosten) sowie die Inanspruchnahme des Fachdienstes IuK-Management für EDV-
Dienstleistungen einschließlich der zur Verfügungstellung der Hard- und Software. Siehe hierzu auch Erläuterungen bei den Produkten 2040 und 2060.