Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

Teilergebnisplan Produkt 5061 Hilfen zur Gesundheit und zur Pflege (5.und 7. Kapitel SGB XII)
Limburg - Weilburg
Die demographische Entwicklung unserer Gesellschaft zeigt auf, dass immer mehr Anspruchsberechtigte immer längere Zeit im Bezug dieser Leistung stehen
werden.Steigende Pflegesätze, insbesondere im Hinblick auf die Neuregelung der Investitionskostenförderung, sind absehbar und könnten zukünftig zu höheren
Ansätzen führen. Drei neue Pflegeheime werden bis 2010 eröffnet und belegen die Entwicklung.
zu Nr. 06
Der Betrag ergibt sich aus der Summe von Kostenbeiträgen und Aufwendungsersatz, Kostenersatz, übergeleiteten Unterhaltsansprüchen gegenüber bürgerlich-
rechtlich zum Unterhalt verpflichteten Personen, Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistungen Dritter) sowie der Erstattung von sozialen Leistungen
durch örtliche oder überörtliche Sozialhilfeträger. Die größeren Teilbeträge hieraus leiten sich her bei der Hilfe zur Pflege aus den vorrangigen Leistun-
gen von Sozialleistungsträgern sowie übergeleiteter Ansprüche auf Kindergeld mit € 140.000, dem Ansatz für die eigenen Zahlungen der Hilfeempfänger sowie
Aufwendungs- bzw. Kostenersatz im Rahmen der Hilfe zur Pflege mit € 60.000, den Erstattungen des überörtlichen Sozialhilfeträgers unter anderem bei Vor-
leistungsfällen mit € 50.000 und bei der Hilfe zur Gesundheit aus den beiden Ansätzen für die Vereinnahmung vorrangiger Leistungen inklusive des überge-
leiteten Kindergeldes in Höhe von € 2.000. Die Erstattung von Leistungen des durch den LWV Hessen gemäß der Vereinbarung über die Zuständigkeit, die
Finanzierung und den landesweit gleichmäßigen Ausbau von Angeboten im Bereich des betreuten Wohnens für behinderte Menschen im Lande Hessen fällt
komplett weg.
zu Nr. 07
Dieser Ansatz besteht aus den Allgemeinen Finanzzuweisungen des Landes nach dem FAG. Die Allgemeinen Finanzzuweisungen werden an den
Kreis als örtlichen Sozialhilfeträger für dessen Ausgaben der örtl. Sozialhilfe im Rahmen des Dritten und Vierten Kapitels des SGB XII getätigt. Der
Gesamtansatz hierfür beläuft sich auf € 1.573.200 und wird über eine Vorkostenstelle für den Fachbereich Vc auf die Kostenträger 506001 (Leistungen nach
dem 3. Kapitel SGB XII), 506002 (Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII), 506101 (Leistungen nach dem 5.Kapitel SGB XII), 506102 (Leistungen nach dem 7.
Kapitel SGB XII), 506200 (Leistungen nach dem 6. Kapitel SGB XII) und 506300 (Sonstige Leistungen nach dem SGB XII) aufgeteilt.
Im vorliegenden Ansatz ist der Betrag in Höhe von € 177.600 (506101, Hilfen zur Pflege nach dem 7. Kapitel) und € 396.900 (506102, Hilfen zur Gesundheit
nach dem 5. Kapitel) zusammengerechnet (jeweils Hj. 2010 und 2011).
zu Nr. 09
Wenn Mitarbeiter der Kreisverwaltung (Beamte wie auch Beschäftigte) von der Möglichkeit der Altersteilzeitregelung Gebrauch machen, werden während der
Arbeitszeitphase der bzw. des Bediensteten entsprechende Rückstellungen gebildet, welche wiederum in der anschließenden Freizeitphase aufgelöst werden
und in den jeweiligen Teilergebnisplan eines Produktes als sonstige ordentliche Erträge einfließen.
zu Nr. 13
Dahinter stehen diversen Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen, Zeitschriften, Fachliteratur, Telefonkosten sowie Reise-, Fort- und Weiterbildungskosten.
zu Nr. 17
Diese Position setzt sich zusammen aus den Hilfen zur Gesundheit (ambulant und stationär) sowie den an die Krankenkassen zu erstattenden Kosten der Kranken-
behandlung. Ferner sind Aufwendungen für die vollstationäre Hilfe z. Pflege, die Pflegegeldaufwendungen und Kosten besonderer ambul. Pflegekräfte enthalten.
Die beiden größten Kostenfaktoren sind jedoch die Hilfen zur vollstat. Pflege mit € 4.100.000 und die zu erstattenden Kosten der Krankenbehandlung nach § 267
SGB V mit € 1.300.00. Das Pflegegeld der Stufen 1, 2 und 3 wird mit € 200.000 veranschlagt, die dazugehörigen Nebenleistungen, wie Hilfsmittel, Aufwendungen der
Pflegepersonen, Kosten für besondere Pflegekräfte und deren Beiträge zu Alterssicherung ergeben € 170.500.
zu Nr. 25
Diese Erträge stellen Rückforderungen aus Leistungsfällen des SGB XII dar. Betroffen sind hierbei alle Forderungen außer den Darlehen gemäß § 91 SGB XII.
Die Bezeichnung der jeweiligen Sachkonten lautet: Periodenfremde Erträge aus Rückforderungen nach SGB und differenzieren sich betraglich jeweils nach der ge-
leisteten Hilfe nach dem 7. Kapitel des SGB XII (Hilfe zur Pflege) und der Herkunft des Rückforderungsbetrages (außerhalb oder innerhalb von Einrichtungen).
Der ausgewiesene Ansatz entfällt jeweils hälftig auf die zuvor angeführten Hilfen außerhalb oder innerhalb von Einrichtungen.
zu Nr. 30
Seite E 441
Zur Dokumentation von bestimmten Querschnittsleistungen, die für die gesamte Verwaltung erbracht werden, werden bei dem jeweiligen Produkt die in
Anspruch genommenen Personal- und Sachleistungen als Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen (ILV) veranschlagt. Hierzu gehören die Inanspruch-
nahme von zentralen Serviceleistungen der Verwaltung (z.B. Telefonzentrale, Druckerei, Poststelle), die Kosten für die Beschaffung der Büroausstattung,
die Nutzung von Räumlichkeiten des Verwaltungsgebäudes (fiktive Miete, Nebenkosten) sowie die Inanspruchnahme des Fachdienstes IuK-Management für EDV-
Dienstleistungen einschließlich der zur Verfügungstellung der Hard- und Software. Siehe hierzu auch Erläuterungen bei den Produkten 2040 und 2060.