Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

Teilergebnisplan Produkt 5009 Sonstige schulische Aufgaben und Schulfinanzierung
Limburg - Weilburg
Gemeindenverbände wird eine Veränderung der Umlagegrundlagen wie folgt erwartet:
Haushaltsjahr 2011 - 9,00 %
Haushaltsjahr 2012 + 2,00 %
Haushaltsjahr 2013 + 6,00 %
Für die Kostendeckung aller Aufwendungen der Schulen (Ausnahme Auswirkungen Konjunkturpaket und Abschreibungen/Auflösung von Sonderposten) errechnet si
bei einem Hebesatz von 19,00 v. H. im Jahr 2010 eine Umlage in Höhe von 28.059.539 EUR. Für das Jahr 2011 wird bei einem Hebesatz von 19,50 v. H. eine
Umlage von 26.206.133 EUR erwartet.
zu Nr. 07
Nach § 22 FAG erhalten die Schulträger zum Ausgleich ihrer laufenden Aufwendungen Finanzzuweisungen des Landes, die sich bei den Landkreisen zu 85% nach
der Schülerzahl und zu 15% nach ihrer Fläche richtet.
zu Nr. 08
Von der dem Kreis bewilligten Allgemeinen Schulbaupauschale wurden 10% zweckgebunden für die technische Modernisierung der beruflichen Schulen und für die
EDV-Ausstattung der Schulen veranschlagt. Der Restbetrag wird dem zuständigen Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft (EGW) zugewiesen und von diesem aufgelöst.
Die Mittel von 10% wurden fast ausschließlich für die EDV-Ausstattung eingesetzt. Die Auflösung erfolgt bei der technischen Modernisierung entsprechend
der Abschreibung über einen Zeitraum von 10 Jahren. Für das Haushaltsjahr 2010 wurde ferner ein Teilbetrag in Höhe von 1.080.000 EUR und für das Haushalts-
jahr 2011 ein Teilbetrag in Höhe von 720.000 EUR der Schulbaupauschale zur Finanzierung der erforderlichen Einrichtung von verschiedenen Schulen aufgrund
von Bau- und Sanierungsmaßnahmen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft veranschlagt. Hier erfolgt die Auflösung über einen Zeitraum von 12 Jahren. Im
ersten Jahr der Auflösung aber nur für 6 Monate.
zu Nr. 13
Aufwendungen für die beiden mobilen Jugendverkehrsschulen des Kreises (Treibstoffe, Materialaufwand Kfz., Material für Reparatur und Instandhaltung Kfz.
und Fahrräder, Instandhaltung der Fahrzeuge und Fahrräder, Kfz.-Versicherungsbeiträge, Personalkostenerstattung), Beförderungs- und Sachkosten bei über-
schulischen Sportveranstaltungen, Gebühren an die GEMA bei schulischen Veranstaltungen, amtliche Bekanntmachungen (Schulverwaltung), Reisekosten Schul-
hausverwaltervertretungen, Aus- und Fortbildung der Kreisbediensteten an den Schulen sowie Mitgliedsbeitrag an das Deutsche Jugendherbergswerk für alle
Schulen des Kreises.
Weitere Aufwendungen:
- 700 EUR Materialaufwand (Hausmeister) für die Reparatur von Sportgeräten in kreiseigenen Turn- und Sporthallen für den Schulsport und von
EDV-Anlagen, Lehrküchen und sonst. Fachräumen, die von der Kreisvolkshochschule mitgenutzt werden.
- 2.000 EUR Ergänzung von Sportgeräten in kreiseigenen Turn- und Sporthallen für den Schulsport
- 29.000 EUR Instandhaltung bzw. Reparatur von Sportgeräten in kreiseigenen Turn- und Sporthallen
- 50.000 EUR Schulhausverwaltervertretung durch die GAB
- 56.725 EUR Pauschale Eintrittsgelder, die an die Hallenbadträger für die Durchführung des lehrplanmäßigen Schwimmnterrichts zu leisten sind. Hinzu
kommen noch Eintrittsgelder für die Nutzung von Freibädern im Rahmen des Schulsportunterrichts.
Ab dem Haushaltsjahr 2011 reduziert sich der Ansatz für die Pauschalen Eintrittsgelder in Höhe von 56.725 EUR um 5.000 EUR auf 51.725 EUR.
zu Nr. 14
Für die bereits vorhandene und ab 2009 (Einführung Doppik) angeschaffte bzw. anzuschaffende Betriebsausstattung an den Schulen (Einrichtung, Ausstattung)
wurde ein Abschreibungsbetrag für das Haushaltsjahr 2010 von insgesamt 263.500 EUR, für 2011 in Höhe von 254.100 EUR ermittelt.
zu Nr. 15
Zur Sicherstellung der Mittagessenversorgung an verschiedenen Schulen im Kreisgebiet leistet der Kreis einen Zuschuss von 30.000 EUR an sog. Catering-
unternehmen, die das Essen zubereiten und an die Schulen liefern.
Der Kreis trägt die Fahrtkosten des Kreiselternbeirates und der Kreisschülervertretung (jeweils 767 EUR).
Wegen der zu geringen Abschreibungen aufgrund der Sale-and-lease-back Projekte gewährt der Kreis dem Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft (EGW) eine jährliche
Schuldendiensthilfe in Höhe der Tilgung für die anteiligen Altkredite. Für das Haushaltsjahr 2010 beläuft sich dieser Betrag auf 3.862.000 EUR. Für das
Jahr 2011 wurden hierfür 3.876.000 EUR eingeplant.
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