Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

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02.02.2013 Aufrufe

Teilergebnisplan Produkt 4030 Wasser-, Boden- und Immissionsschutz Limburg - Weilburg auf die Genehmigung zum Umbau und zur Erweiterung von Kläranlagen. Da die Kläranlagen mittlerweile alle saniert sind, musste der seitherige Ansatz von 75.000 EUR auf nunmehr 50.000 EUR reduziert werden. Für die Überwachung von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz werden voraussichtlich Gebühren in Höhe von 600 EUR erhoben. zu Nr. 03 Die frühere Hauptabteilung Allgemeine Landesverwaltung, zu der auch die "Wasserbehörde" gehörte, wurde zum 01.04.2005 kommunalisiert. Das Land Hessen erstattet seitdem für die am 31.12.2004 besetzten Stellen die Personalkosten nach den Dezemberbezügen 2004 sowie eine Beihilfepauschale von 1.700 EUR für die übernommenen Beamtinnen und Beamten (463.713 EUR). Der Abfallwirtschaftsbetrieb Limburg-Weilburg (AWB) erstattet dem Kreis die anteiligen Personal- und Sachkosten für Leistungen, die vom Fachdienst "Wasser-, Boden- und Immissionsschutz" für den AWB erbracht werden (25.506 EUR und 480 EUR). Die zur Durchsetzung von wasserrechtlichen Maßnahmen dem Kreis entstehenden Kosten für Ersatzvornahmen sind von den Pflichtigen zu erstatten. Hierfür wird ein Ansatz von 10.000 EUR gebildet (siehe auch Nr. 13). zu Nr. 07 Zuschuss des Landes Hessen zu den Kosten für die Überwachung und Sicherung der Altablagerungen auf der früheren Deponie Ahausen (siehe auch Nr. 13). zu Nr. 09 Wenn Mitarbeiter der Kreisverwaltung (Beamte wie auch Beschäftigte) von der Möglichkeit der Altersteilzeitregelung Gebrauch machen, werden während der Arbeitszeitphase der bzw. des Bediensteten entsprechende Rückstellungen gebildet, welche wiederum in der anschließenden Freizeitphase aufgelöst werden und in den jeweiligen Teilergebnisplan eines Produktes als sonstige ordentliche Erträge einfließen. zu Nr. 13 Aufwendungen des Fachdienstes für Büromaterial, Drucksachen, Lehr- und Unterrichtsmittel (für Öffentlichkeitsarbeit der Umweltberatung, Unterricht in Schulen und Kindergärten, sonstige Veranstaltungen), Treibstoff, Material, Instandhaltung Kfz., Leasingraten, sonstige Kfz.-Kosten und Kfz.-Versicherung für die Dienst- fahrzeuge des Fachbereiches (Anteil von 30% für FD Wasser-, Boden- und Immissionsschutz), Zeitungen/Zeitschriften, Fachliteratur, Porto und Versandkosten, Telefonkosten, Reisekosten, Fort- und Weiterbildung sowie Gästebewirtung (Lenkungsgruppe Regionalentwicklung, Regionales Agrarumweltforum, Initiative Geopark, Besprechungen mit Planungsbüros und Betreuungsunternehmen, Aufteilung 25% FD Landwirtschaft, 50% FD Landentwicklung, 25% FD Wasser-, Boden- und Immissionsschutz). Weitere Aufwendungen sind: - 10.000 EUR Ersatzvornahmen bei wasserrechtlichen Maßnahmen (Fremdleistungen) - 2.500 EUR Kosten für Analysen, Messungen, Gutachten nach §§ 4, 26 und 52 Bundesimmissionsschutzgesetz (Fremdleistungen) - 50.000 EUR Kosten für die Überwachung und Sicherung der Altablagerungen auf den ehemaligen Deponien Ahausen und Niedertiefenbach (Fremdleistungen) - 2.000 EUR Instandhaltung (Material, Wartung etc.) des Immissionsprüfgerätes und des elektronischen Meßgerätes zur Überprüfung der Wasserqualität zu Nr. 14 Veranschlagung der Abschreibung für die im Jahr 2010 geplante Anschaffung der Software "wgs21" zur Überwachung wassergefährdender Stoffe. zu Nr. 17 Gemäß Beschluss des Kreistages vom 15.09.2006 verleiht der Kreis alljährlich einen Umweltpreis. Das Preisgeld beläuft sich auf 2.000 EUR. zu Nr. 18 Kfz.-Steuer für die Dienstfahrzeuge des Fachbereiches IVa (Anteil von 30% für FD Wasser-, Boden- und Immissionsschutz). zu Nr. 30 Seite E 140 Zur Dokumentation von bestimmten Querschnittsleistungen, die für die gesamte Verwaltung erbracht werden, werden bei dem jeweiligen Produkt die in Anspruch genommenen Personal- und Sachleistungen als Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen (ILV) veranschlagt. Hierzu gehören die Inanspruchnahme von zentralen Serviceleistungen der Verwaltung (z.B. Telefonzentrale, Druckerei, Poststelle), die Kosten für die Beschaffung der Büroausstattung, die Nutzung von Räumlichkeiten des Verwaltungsgebäudes (fiktive Miete, Nebenkosten) sowie die Inanspruchnahme des Fachdienstes IuK-Management für EDV-Dienst- leistungen einschließlich der zur Verfügungstellung der Hard- und Software. Siehe hierzu auch Erläuterungen bei den Produkten 2040 und 2060.

Teilfinanzplan Produkt 4030 Wasser-, Boden- und Immissionsschutz Limburg - Weilburg Nr. 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 Bezeichnung 20 Einz.a.Invest.Zuw. u. -zuschüsse sowie Invest.Beiträge 21 Einz.a.Abg.v.Gegenst.des Sachanl.Verm.u.d.immat.Anl.Verm. 22 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Finanz.Anl.Verm. (davon: Einz. aus der Tilgung von gewährten Krediten) (davon: Einz. aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Finanzdis 23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Pos. 20 - 22) 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen Budget: 01_INVEST Investitionen Produktbereich 01 26 Ausz.f.Investitionen in das sonst.Sachanl.Verm.u.imm.Anl.Verm. (davon: Auszahl.f.akt.Invest.Zuw .u. - zuschüsse) 27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (davon: Auszahlung aus der Gewährung von Krediten) (davon: Erläuterungen zu Nr. 28 Ausz.aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Fin 28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Pos. 24 - 27) Ergebnis 2008 Ansatz 2009 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.000,00 Ansatz 2011 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 Im Jahr 2010 ist die Anschaffung der EDV-Anwendung "wgs21" zur Überwachung wassergefährdender Stoffe geplant, die im Jahre 2011 evtl. noch um benötigte Module erweitert werden soll. Seite E 141 0,00 Plan 2012 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2013 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Teilfinanzplan Produkt 4030 Wasser-, Boden- und Immissionsschutz<br />

<strong>Limburg</strong> - <strong>Weilburg</strong><br />

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Bezeichnung<br />

20 Einz.a.Invest.Zuw. u. -zuschüsse sowie<br />

Invest.Beiträge<br />

21 Einz.a.Abg.v.Gegenst.des<br />

Sachanl.Verm.u.d.immat.Anl.Verm.<br />

22 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Finanz.Anl.Verm.<br />

(davon: Einz. aus der Tilgung von<br />

gewährten Krediten)<br />

(davon: Einz.<br />

aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Finanzdis<br />

23 Summe Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit (Pos. 20 - 22)<br />

24 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen<br />

Budget: 01_INVEST Investitionen<br />

Produktbereich 01<br />

26 Ausz.f.Investitionen in das<br />

sonst.Sachanl.Verm.u.imm.Anl.Verm.<br />

(davon: Auszahl.f.akt.Invest.Zuw .u. -<br />

zuschüsse)<br />

27 Auszahlungen für Investitionen in das<br />

Finanzanlagevermögen<br />

(davon: Auszahlung aus der Gewährung<br />

von Krediten)<br />

(davon:<br />

Erläuterungen<br />

zu Nr. 28<br />

Ausz.aufgr.v.Finanzmittelanl.i.Rahmen d.kurzfr.Fin<br />

28 Summe Auszahlungen aus<br />

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Im Jahr 2010 ist die Anschaffung der EDV-Anwendung "wgs21" zur Überwachung wassergefährdender Stoffe geplant, die im Jahre 2011 evtl. noch um benötigte<br />

Module erweitert werden soll.<br />

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