Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

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02.02.2013 Aufrufe

Teilergebnisplan Produkt 3011 Wahlen Limburg - Weilburg Die frühere Hauptabteilung Allgemeine Landesverwaltung wurde zum 01.04.2005 kommunalisiert. Das Land Hessen erstattet seitdem für die am 31.12.2004 besetzten Stellen die Personalkosten nach den Dezemberbezügen 2004 sowie eine Beihilfepauschale von 1.700 EUR für die übernommenen Beamtinnen und Beamten in den jeweiligen Fachdiensten des Fachbereiches III. zu Nr. 13 Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen, Lizenzen und Konzessionen zur Durchführung der Wahlen, Fachliteratur, Porto- und Versandkosten sowie Telefon- kosten. Weiterhin wurden separate Ansätze von insgesamt 35.000 EUR für Aufwendungen zur Durchführung der Kommunalwahlen im Jahr 2011 gebildet (amtliche Bekanntmachungen, Stimmzettel usw.). zu Nr. 30 Seite E 106 Zur Dokumentation von bestimmten Querschnittsleistungen, die für die gesamte Verwaltung erbracht werden, werden bei dem jeweiligen Produkt die in Anspruch genommenen Personal- und Sachleistungen als Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen (ILV) veranschlagt. Hierzu gehören die Inanspruchnahme von zentralen Serviceleistungen der Verwaltung (z.B. Telefonzentrale, Druckerei, Poststelle), die Kosten für die Beschaffung der Büroausstattung, die Nutzung von Räumlichkeiten des Verwaltungsgebäudes (fiktive Miete, Nebenkosten) sowie die Inanspruchnahme des Fachdienstes IuK-Management für EDV-Dienstleistunge einschließlich der zur Verfügungstellung der Hard- und Software. Siehe hierzu auch Erläuterungen bei den Produkten 2040 und 2060.

Produktbeschreibung Produkt 3020 Anhörungsausschuss Limburg - Weilburg Fachbereich 30 FB III - Öffentliche Ordnung Fachdienst 302 Anhörungsausschuss Produkt 3020 Anhörungsausschuss Produktinformation verantw. Person(en) Dr. Thomas Orth (Fachbereichsleiter) Pflichtaufgaben: X Freiwillige Aufgaben: Rechtsbindungsgrad: Beschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe muss X soll kann freiwillig Durchführung von Anhörungsverfahren in Widerspruchsangelegenheiten, in denen Landkreis, Gemeinden oder Städte (bis 30.000 Einwohner) beteiligt sind. Seite E 107 Leitung und Betrieb der Geschäftsstelle Anhörungsausschuss Erörterung der Sach- und Rechtslage mit dem Ziel der Beendigung des jeweiligen Widerspruchverfahrens. Verwaltungen und Gerichte sollen durch das Anhörungsverfahren entlastet werden. Widerspruchsführer, Rechtsanwälte, Kommunen, öffentliche Verwaltungen

Teilergebnisplan Produkt 3011 Wahlen<br />

<strong>Limburg</strong> - <strong>Weilburg</strong><br />

Die frühere Hauptabteilung Allgemeine Landesverwaltung wurde zum 01.04.2005 kommunalisiert. Das Land Hessen erstattet seitdem für die am 31.12.2004<br />

besetzten Stellen die Personalkosten nach den Dezemberbezügen 2004 sowie eine Beihilfepauschale von 1.700 EUR für die übernommenen Beamtinnen und<br />

Beamten in den jeweiligen Fachdiensten des Fachbereiches III.<br />

zu Nr. 13<br />

Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen, Lizenzen und Konzessionen zur Durchführung der Wahlen, Fachliteratur, Porto- und Versandkosten sowie Telefon-<br />

kosten. Weiterhin wurden separate Ansätze von insgesamt 35.000 EUR für Aufwendungen zur Durchführung der Kommunalwahlen im Jahr 2011 gebildet (amtliche<br />

Bekanntmachungen, Stimmzettel usw.).<br />

zu Nr. 30<br />

Seite E 106<br />

Zur Dokumentation von bestimmten Querschnittsleistungen, die für die gesamte Verwaltung erbracht werden, werden bei dem jeweiligen Produkt die in Anspruch<br />

genommenen Personal- und Sachleistungen als Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen (ILV) veranschlagt. Hierzu gehören die Inanspruchnahme von<br />

zentralen Serviceleistungen der Verwaltung (z.B. Telefonzentrale, Druckerei, Poststelle), die Kosten für die Beschaffung der Büroausstattung, die Nutzung<br />

von Räumlichkeiten des Verwaltungsgebäudes (fiktive Miete, Nebenkosten) sowie die Inanspruchnahme des Fachdienstes IuK-Management für EDV-Dienstleistunge<br />

einschließlich der zur Verfügungstellung der Hard- und Software. Siehe hierzu auch Erläuterungen bei den Produkten 2040 und 2060.

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