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Ergebnis - Landkreis Limburg-Weilburg

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Produktbeschreibung Produkt 3010 Aufsicht und Allgemeine Ordnung<br />

<strong>Limburg</strong> - <strong>Weilburg</strong><br />

Fachbereich 30 FB III - Öffentliche Ordnung<br />

Fachdienst 301 Aufsicht und Allgemeine Ordnung<br />

Produkt 3010 Aufsicht und Allgemeine Ordnung<br />

Produktinformation<br />

verantw. Person(en)<br />

Stat. Angaben<br />

Dr. Thomas Orth (Fachbereichsleiter)<br />

Jürgen Morschhäuser (Fachdienstleiter)<br />

Produktbereich 02 - Sicherheit und Ordnung<br />

Produktgruppe 0201 - Ordnungsangelegenheiten<br />

Finanzstatistikbereich 12 - Sicherheit und Ordnung<br />

Finanzstatistikgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten<br />

Pflichtaufgaben: X<br />

Freiwillige Aufgaben:<br />

Rechtsbindungsgrad:<br />

Beschreibung<br />

Allgemeine Ziele<br />

Zielgruppe<br />

muss<br />

X<br />

soll<br />

kann<br />

freiwillig<br />

Durchführung, Sicherstellung und Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben in den Teilbereichen<br />

- Allgemeine Ordnungsangelegenheiten, Vereinswesen, Versammlungswesen, Gewerberecht, Gesundheitswesen,<br />

Versicherungsrecht<br />

- Kommunal-, Finanz-, Wasserverbands-, Zweckverbands- und Stiftungsaufsicht<br />

- Waffen-, Jagd-, Fischerei- und Sprengstoffrecht, Friedhofs- und Bestattungswesen, Kriegsgräberfürsorge,<br />

jüdische Friedhöfe<br />

- allgemeine Wehrangelegenheiten und Verteidigungswesen, Unterhaltssicherung<br />

- Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerungen, Standesamtsaufsicht, Aufsicht über die Pass- und Meldebehörden,<br />

Namensänderungen<br />

Dem Produkt wird auch der Aufwand / Ertrag, der aus der Führung und Leitung des Fachbereichs III - Öffentliche Ordnung<br />

resultiert, zugeordnet.<br />

Seite E 101<br />

Das Produkt berücksichtigt bis auf weiteres auch auch die kommissarische Wahrnehmung von Teilaufgaben aus dem Bereich<br />

Orden- und Ehrenzeichen (Landesehrenbrief, Bundesverdienstorden, Hess. Verdienstorden, Pflege-medaille u. ä.);<br />

Zeitnahe Umsetzung, Sicherstellung und Gewährleistung der ordnungsrechtlichen Vorgaben des Bundes und der Länder<br />

im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen unter Wahrung der berechtigten Interessen des Einzelnen.<br />

Bürger, Polizei, Kommunen, öffentliche Verwaltungen, Gutachterstellen, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwälte,<br />

Mandatsträger, Ministerien, privatwirtschaftliche Betriebe und Institutionen.

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