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Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld

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16<br />

Nummer 23 – Jahrgang 2012<br />

Mittwoch, 5. Dezember 2012<br />

3. folgende Erklärung: Die Gemeinde Bernsbach erklärt<br />

bereits jetzt, soweit der Sicherheitsneugründung<br />

des Zweckverbandes „Tourismuszweckverband Spiegelwald“<br />

nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Erleichterung<br />

der Sicherheitsneugründung von Zweckverbänden<br />

und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes<br />

über kommunale Zusammenarbeit vom 18. April 2002<br />

i. V. m. § 48 des Sächsischen Gesetzes über Kommunale<br />

Zusammenarbeit (SächsKomZG) stattgegeben<br />

wird, auf das Einlegen des Rechtsbehelfs gegen<br />

den Bescheid der Landratsamtes Erzgebirgskreis zu<br />

verzichten.<br />

Beschluss GR2012/055<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach stimmt dem<br />

Abschluss eines Abbruchvertrages im Programm „Städtebauliche<br />

Erneuerung“ zwischen der Gemeinde Bernsbach<br />

und dem Eigentümer des Gebäudes August-Bebel-Straße<br />

2, Flurstück 330, zu. Die Höhe der Zuwendung aus dem<br />

Programm „Städtebauliche Erneuerung“ wird auf maximal<br />

14.250,00 Euro festgesetzt.<br />

Beschluss GR2012/056<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach stimmt dem<br />

Abschluss einer Vereinbarung zur Giebelerrichtung im Programm<br />

„Städtebauliche Erneuerung“ zwischen der Gemeinde<br />

Bernsbach und dem Eigentümer des Gebäudes<br />

Lauterer Straße 8, Flurstück 331, zu. Die Höhe der Zuwendung<br />

aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung“<br />

wird auf maximal 34.000,00 Euro festgesetzt.<br />

Beschluss GR2012/057<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt,<br />

zum Kaufvertrag UR-Nr. 1949/2012 vom 05.10.2012,<br />

T. v. Flurstück 390/11, Grundstück an der Schulstraße,<br />

gemäß § 144 BauGB, die<br />

sanierungsrechtliche Genehmigung<br />

zu erteilen.<br />

Anlagen zu den Beschlüssen können während der Sprechzeiten<br />

im Rathaus eingesehen werden.<br />

Austräger gesucht!<br />

Ab dem kommenden Jahr erscheint monatlich das<br />

neue Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> Lauter-Bernsbach. In jedem<br />

Monat gibt es je eine Ausgabe mit aktuellen Informationen,<br />

Bekanntmachungen und Veranstaltungen unseres<br />

Ortes.<br />

Das Amtsblatt soll zukünftig kostenfrei an alle Haushalte im<br />

Ort verteilt werden. Daher sucht die Gemeindeverwaltung<br />

für Bernsbach und Oberpfannenstiel zuverlässige Austräger<br />

(gern auch Schüler).<br />

Alle Interessenten werden gebeten, sich in der Gemeindebibliothek<br />

Bernsbach, Straße der Einheit 5, zu melden.<br />

<strong>Spiegelwaldbote</strong><br />

Wahlen im Jahr 2013<br />

Im kommenden Jahr werden die Bürger der <strong>Stadt</strong> Lauter-<br />

Bernsbach mindestens zweimal an die Wahlurnen gebeten.<br />

Geplant sind die Wahl des ersten Bürgermeisters für<br />

die <strong>Stadt</strong> Lauter-Bernsbach und die Wahl zum Deutschen<br />

Bundestag.<br />

Bis zur Wahl eines Bürgermeisters wird laut den gesetzlichen<br />

Regelungen der Sächsischen Gemeindeordnung ein<br />

Stellvertreter die Amtsgeschäfte wahrnehmen. Bis zur ersten<br />

Sitzung des neuen gemeinsamen <strong>Stadt</strong>rates am<br />

10. Januar wird das an Lebensjahren älteste Mitglied des<br />

Rates das <strong>Stadt</strong>oberhaupt sein. Dies ist <strong>Stadt</strong>rätin Anneliese<br />

Scherzer (Die Linke). Im Rahmen der <strong>Stadt</strong>ratssitzung<br />

am 10. Januar wird der Rat dann einen sogenannten Amtsverweser<br />

wählen, der ab dem 11.01. bis zum tatsächlichen<br />

Amtsantritt des von Ihnen zu wählenden Bürgermeister die<br />

Gemeinde vertritt.<br />

Der Termin für die Bürgermeisterwahl wird voraussichtlich<br />

der 14.04.2013 sein. Da im ersten Wahlgang eine Mehrheit<br />

von mindestens 50 Prozent erreicht werden muss, könnte<br />

ein zweiter Wahlgang („Neuwahl“ genannt) notwendig werden.<br />

Dieser soll – falls erforderlich – am 05.05.2013 stattfinden.<br />

Bei einer Neuwahl wird automatisch der Kandidat mit<br />

den meisten Stimmen Bürgermeister. Beide Termine müssen<br />

durch den <strong>Stadt</strong>rat noch bestätigt werden.<br />

Der Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag<br />

wird im September/Oktober stattfinden. Ein genaues Datum<br />

wurde durch den Deutschen Bundestag noch nicht<br />

festgelegt.<br />

Für beide Wahlen hoffen wir auch dieses Mal auf die Unterstützung<br />

der Bevölkerung. Insbesondere für die Besetzung<br />

der Wahlvorstände in den einzelnen Wahllokalen werden<br />

zahlreiche helfende Hände benötigt, um einen reibungslosen<br />

Ablauf der Abstimmungen zu gewährleisten. Freiwillige<br />

können sich bereits jetzt in der <strong>Stadt</strong>verwaltung melden.<br />

Hauptamt<br />

Weihnachtsmarkt am 8. Dezember 2012<br />

13.30 Uhr Eröffnung mit weihnachtlicher Musik rund um<br />

die Hugo-Ament-Grundschule<br />

ab<br />

14.00 Uhr Kaffeestube in der Methodistenkirche<br />

ab<br />

14.30 Uhr kommt der Weihnachtsmann mit seinen Gehilfen<br />

Veranstaltungen in der Grundschule<br />

In der Turnhalle:<br />

15.30 Uhr Weihnachtsprogramm<br />

(gestaltet vom Chor der AG „Tanz und Theater“<br />

und dem Bernsbacher Hort)<br />

Im Erdgeschoss:<br />

Spielzimmer (Kinder- und Familienspiele),<br />

Flohmarkt, Waffelbäckerei, Herstellen von Adventsgestecken<br />

Im 1. Korridor:<br />

Kerzenwerkstatt, Holzwerkstatt, Kreativstube,<br />

Malstube<br />

Klöppel- und Schnitzausstellung

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