Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld
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Nummer 23 – Jahrgang 2012<br />
Mittwoch, 5. Dezember 2012<br />
3. folgende Erklärung: Die Gemeinde Bernsbach erklärt<br />
bereits jetzt, soweit der Sicherheitsneugründung<br />
des Zweckverbandes „Tourismuszweckverband Spiegelwald“<br />
nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Erleichterung<br />
der Sicherheitsneugründung von Zweckverbänden<br />
und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes<br />
über kommunale Zusammenarbeit vom 18. April 2002<br />
i. V. m. § 48 des Sächsischen Gesetzes über Kommunale<br />
Zusammenarbeit (SächsKomZG) stattgegeben<br />
wird, auf das Einlegen des Rechtsbehelfs gegen<br />
den Bescheid der Landratsamtes Erzgebirgskreis zu<br />
verzichten.<br />
Beschluss GR2012/055<br />
Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach stimmt dem<br />
Abschluss eines Abbruchvertrages im Programm „Städtebauliche<br />
Erneuerung“ zwischen der Gemeinde Bernsbach<br />
und dem Eigentümer des Gebäudes August-Bebel-Straße<br />
2, Flurstück 330, zu. Die Höhe der Zuwendung aus dem<br />
Programm „Städtebauliche Erneuerung“ wird auf maximal<br />
14.250,00 Euro festgesetzt.<br />
Beschluss GR2012/056<br />
Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach stimmt dem<br />
Abschluss einer Vereinbarung zur Giebelerrichtung im Programm<br />
„Städtebauliche Erneuerung“ zwischen der Gemeinde<br />
Bernsbach und dem Eigentümer des Gebäudes<br />
Lauterer Straße 8, Flurstück 331, zu. Die Höhe der Zuwendung<br />
aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung“<br />
wird auf maximal 34.000,00 Euro festgesetzt.<br />
Beschluss GR2012/057<br />
Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt,<br />
zum Kaufvertrag UR-Nr. 1949/2012 vom 05.10.2012,<br />
T. v. Flurstück 390/11, Grundstück an der Schulstraße,<br />
gemäß § 144 BauGB, die<br />
sanierungsrechtliche Genehmigung<br />
zu erteilen.<br />
Anlagen zu den Beschlüssen können während der Sprechzeiten<br />
im Rathaus eingesehen werden.<br />
Austräger gesucht!<br />
Ab dem kommenden Jahr erscheint monatlich das<br />
neue Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> Lauter-Bernsbach. In jedem<br />
Monat gibt es je eine Ausgabe mit aktuellen Informationen,<br />
Bekanntmachungen und Veranstaltungen unseres<br />
Ortes.<br />
Das Amtsblatt soll zukünftig kostenfrei an alle Haushalte im<br />
Ort verteilt werden. Daher sucht die Gemeindeverwaltung<br />
für Bernsbach und Oberpfannenstiel zuverlässige Austräger<br />
(gern auch Schüler).<br />
Alle Interessenten werden gebeten, sich in der Gemeindebibliothek<br />
Bernsbach, Straße der Einheit 5, zu melden.<br />
<strong>Spiegelwaldbote</strong><br />
Wahlen im Jahr 2013<br />
Im kommenden Jahr werden die Bürger der <strong>Stadt</strong> Lauter-<br />
Bernsbach mindestens zweimal an die Wahlurnen gebeten.<br />
Geplant sind die Wahl des ersten Bürgermeisters für<br />
die <strong>Stadt</strong> Lauter-Bernsbach und die Wahl zum Deutschen<br />
Bundestag.<br />
Bis zur Wahl eines Bürgermeisters wird laut den gesetzlichen<br />
Regelungen der Sächsischen Gemeindeordnung ein<br />
Stellvertreter die Amtsgeschäfte wahrnehmen. Bis zur ersten<br />
Sitzung des neuen gemeinsamen <strong>Stadt</strong>rates am<br />
10. Januar wird das an Lebensjahren älteste Mitglied des<br />
Rates das <strong>Stadt</strong>oberhaupt sein. Dies ist <strong>Stadt</strong>rätin Anneliese<br />
Scherzer (Die Linke). Im Rahmen der <strong>Stadt</strong>ratssitzung<br />
am 10. Januar wird der Rat dann einen sogenannten Amtsverweser<br />
wählen, der ab dem 11.01. bis zum tatsächlichen<br />
Amtsantritt des von Ihnen zu wählenden Bürgermeister die<br />
Gemeinde vertritt.<br />
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wird voraussichtlich<br />
der 14.04.2013 sein. Da im ersten Wahlgang eine Mehrheit<br />
von mindestens 50 Prozent erreicht werden muss, könnte<br />
ein zweiter Wahlgang („Neuwahl“ genannt) notwendig werden.<br />
Dieser soll – falls erforderlich – am 05.05.2013 stattfinden.<br />
Bei einer Neuwahl wird automatisch der Kandidat mit<br />
den meisten Stimmen Bürgermeister. Beide Termine müssen<br />
durch den <strong>Stadt</strong>rat noch bestätigt werden.<br />
Der Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag<br />
wird im September/Oktober stattfinden. Ein genaues Datum<br />
wurde durch den Deutschen Bundestag noch nicht<br />
festgelegt.<br />
Für beide Wahlen hoffen wir auch dieses Mal auf die Unterstützung<br />
der Bevölkerung. Insbesondere für die Besetzung<br />
der Wahlvorstände in den einzelnen Wahllokalen werden<br />
zahlreiche helfende Hände benötigt, um einen reibungslosen<br />
Ablauf der Abstimmungen zu gewährleisten. Freiwillige<br />
können sich bereits jetzt in der <strong>Stadt</strong>verwaltung melden.<br />
Hauptamt<br />
Weihnachtsmarkt am 8. Dezember 2012<br />
13.30 Uhr Eröffnung mit weihnachtlicher Musik rund um<br />
die Hugo-Ament-Grundschule<br />
ab<br />
14.00 Uhr Kaffeestube in der Methodistenkirche<br />
ab<br />
14.30 Uhr kommt der Weihnachtsmann mit seinen Gehilfen<br />
Veranstaltungen in der Grundschule<br />
In der Turnhalle:<br />
15.30 Uhr Weihnachtsprogramm<br />
(gestaltet vom Chor der AG „Tanz und Theater“<br />
und dem Bernsbacher Hort)<br />
Im Erdgeschoss:<br />
Spielzimmer (Kinder- und Familienspiele),<br />
Flohmarkt, Waffelbäckerei, Herstellen von Adventsgestecken<br />
Im 1. Korridor:<br />
Kerzenwerkstatt, Holzwerkstatt, Kreativstube,<br />
Malstube<br />
Klöppel- und Schnitzausstellung