N iederschrift - Stadt Heringen
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Seite - 5 - zum Protokoll der STV am 20.08.2009<br />
TOP B 2: Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger<br />
Haushaltsmittel bzgl.<br />
a) Instandsetzung Feuerlöschteich im ST Bengendorf<br />
b) Rathaus; hier: Sanitärinstallation<br />
c) Jugendheim; hier: bisherige Planungskosten<br />
d) „alter Schulhof“ im ST Widdershausen; hier: Erneuerung der Hoffläche<br />
c) Jugendheim; hier: bisherige Planungskosten<br />
Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschließt mit 21 JA-Stimmen einstimmig, die HHSt. 4660.6575<br />
(Jugendheim, Sachverständigenkosten etc.) neu einzurichten und für entstandene Planungskosten<br />
zur bisher angedachten Sanierung des Jugendheims den Betrag in Höhe von 7.000 € außerplanmäßig<br />
bereitzustellen. Die Mittel sind im Nachtragshaushalt 2009 zu veranschlagen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Abstimmung JA-Stimmen NEIN-Stimmen ENTHALTUNG<br />
SPD 9 - -<br />
WGH 6 - -<br />
CDU 6 - -<br />
Summe 21 - -<br />
TOP B 2: Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger<br />
Haushaltsmittel bzgl.<br />
a) Instandsetzung Feuerlöschteich im ST Bengendorf<br />
b) Rathaus; hier: Sanitärinstallation<br />
c) Jugendheim; hier: bisherige Planungskosten<br />
d) „alter Schulhof“ im ST Widdershausen; hier: Erneuerung der Hoffläche<br />
d) „alter Schulhof“ im ST Widdershausen; hier: Erneuerung der Hoffläche<br />
Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschließt mit 12 JA-Stimmen, 7 NEIN-Stimmen und 2 ENTHAL-<br />
TUNGEN, auf der HHSt. 8802.9400 (gemischt genutzte Gebäude - Baumaßnahmen) weitere überplanmäßige<br />
Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 € für die Erneuerung der Hoffläche des „alten Schulhofes“<br />
im ST Widdershausen bereitzustellen und im Nachtragshaushalt 2009 zu veranschlagen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Abstimmung JA-Stimmen NEIN-Stimmen ENTHALTUNG<br />
SPD 4 4 1<br />
WGH 6 - -<br />
CDU 2 3 1<br />
Summe 12 7 2<br />
TOP B 3: Beratung und Beschlussfassung betr. Erbbaurechtsangelegenheit mit<br />
dem TSV 1913 Lengers e.V.; hier:<br />
- Ergänzungen / Änderungen zum Erbbaurechtsvertrag<br />
- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel<br />
Anmerkung 1: <strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Eckhard Bock gibt die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und<br />
Wirtschaftsausschusses zu TOP B 3 bekannt.<br />
Redner: Bürgermeister Hans Ries, <strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Eckhard Bock
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