Bezugspreis: Jahresabo 15,– €, Einzelheft 1,90 € Folge 701, 26/01/12

er ist dann bei entsprechender Förderung
im Jahre 2013 vorgesehen.
Der Kanalbau macht mit insgesamt 1,505
Mio. Euro wiederum einen großen Anteil am
Investitionsvolumen aus.
Im Othetal und auf dem Baldenberg wird
das 2011 begonnene Fremdwassersanierungskonzept
mit 505 TEuro fortgeführt.
Im Bereich des Einzugsgebiets des
Regenüberlaufbeckens Wiedeneststraße
beginnt die Fremdwassersanierung mit einem
Ansatz von 80 TEuro und wird 2013
mit einem Ansatz von 625 TEuro fortgesetzt.
Gleichzeitig zum Straßenbau wird die
Erneuerung des schadhaften Mischwasserkanals
in der Wiedeneststraße mit einem
Ansatz von 200 TEuro begonnen. In den
Jahren 2013 und 2014 sind hierfür weitere
800 TEuro geplant. Die Erneuerung des
Mischwasserkanals in der Friedhofstraße
steht mit 300 TEuro und die im Holzweg in
Wiedenest mit 165 TEuro an. Zudem sind
65 TEuro für den Bau eines Regenwasserkanals
in einer Stichstraße der
Lieberhausener Straße in Pernze vorgesehen,
um das dort auf Gewerbegrundstücken
anfallende Niederschlagswasser
ableiten zu können.
Auf der Grundlage der 1. Modellrechnung
zum GFG 2012 sind die allgemeine
Investitionspauschale mit 515 TEuro, die
Schul- und Bildungspauschale mit 577
TEuro und die Sportpauschale mit 53
TEuro veranschlagt.
Die Schul- und Bildungspauschale wird
in Höhe von 252 TEuro nicht investiv benötigt
und deswegen in dieser Höhe an
den Ergebnisplan abgeführt, wo sie zur Finanzierung
der PPP-Benutzungsentgelte
verwendet wird.
Die Sportpauschale wird in voller Höhe an
den Ergebnisplan abgeführt und soll zur
Sanierung der Oberfläche und der Flutlichtanlage
des Tennenplatzes Stentenberg eingesetzt
werden. Hierfür ist allerdings der
Abschluss einer Vereinbarung mit dem nutzenden
Sportverein Baris Spor Hackenberg
nach dem Muster der Verträge mit dem SSV
Bergneustadt und dem SV Wiedenest / TV
Wiedenest-Pernze erforderlich. Dieser Vertrag
ist im Moment nicht in Sicht.
Die Reste der Sportpauschale 2011 werden
zur Finanzierung der zusätzlichen
Behindertentoilette im Zuschauerbereich
der Sporthalle Bursten verwendet. Hierfür
sind 27 TEuro erforderlich.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
trotz eines Stärkungspaktes, von dem noch
nicht klar ist, ob er eher Segen oder Fluch
sein wird, ist eine wirklich durchschlagende
Verbesserung der Kommunalfinanzen nicht
in Sicht. In Bergneustadt verringert sich zwar
das Jahresdefizit, jedoch nur auf ein immer
noch erschreckendes Niveau.
Ob es für unseren Haushalt eine Perspektive
geben kann, wird nicht zuletzt von der
Frage abhängen, ob Bund und Land den
eingeschlagenen Weg zur Rettung der
Kommunalfinanzen entschlossen und mit
deutlich größerer Anstrengung weitergehen.
In Bergneustadt hat sich die Haushaltslage bei
jedem Kämmerer-Wechsel verschlechtert:
Herr Krismann ist mit einem ausgeglichenen
Haushalt in den Ruhestand gegangen, Herr
Pickhardt mit einem Nothaushalt. Ich lege Ihnen
heute den Haushalt des Jahres vor, in dem
die Stadt in die Überschuldung abgleiten wird.
Für meinen Nachfolger bleibt der geringe
Trost, dass es jetzt keine weitere
Eskalationsstufe mehr gibt.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit
bei diesem sehr zahlenlastigen Vortrag und
wünsche Ihnen für alle anstehenden Entscheidungen
eine glückliche Hand zum
Wohl unserer Stadt.“
Neuer Streusalzsilo am Baubetriebshof
Kurz vor Weihnachten war es endlich soweit
und die für den Winterdienst verantwortlichen
Mitarbeiter der Stadt Bergneustadt
konnten aufatmen – der bereits vor
Monaten georderte neue Streusalzsilo mit
einem Fassungsvermögen von 240 Tonnen
wurde aufgestellt. Zusammen mit den
beiden älteren Silos beträgt die Gesamtkapazität
jetzt 370 Tonnen. „Das reicht auch
für harte Winter“, so die Aussage von Baubetriebshofleiter
Thomas Zeuge.
Ein Spezialfahrzeug brachte den ca. 20 m
langen Kunststofftank am 21. Dezember zum
Baubetriebshof, wo er durch einen Kran aufgerichtet
und auf einer Edelstahlhalterung
verankert wurde.
In den beiden vorangegangenen schneereichen
Wintern hatte sich gezeigt, dass die
Salzlagerkapazität der Stadt Bergneustadt
nicht ausreichte. Bei extremen Anforderungen
waren die Vorräte bereits nach drei bis
fünf Tagen erschöpft. Engpässe bei der Lieferung
führten letztlich zur Reduzierung der
Streusalzausfuhr auf ein absolutes Minimum
mit Folgen für die Verkehrssicherheit auf den
Straßen. Nachbarkommunen und Straßenmeistereien
waren oft letzte Rettungsanker
in diesen Situationen.
Diese Probleme sind nun ausgestanden und
die Silos sind gut gefüllt für die Wintereinsätze.
Jetzt kann der Winter
kommen - das neue
mächtige Streusalzsilo
wurde kurz vor
Weihnachten am
Baubetriebshof in der
Industriestraße aufgestellt.
Automobilzulieferer ISE startet
durch
Bereits im Frühjahr 2011 gab es positive Signale
aus der ISE-Zentrale in Bergneustadt.
Pünktlich zum Jahreswechsel gab die Geschäftsführung
nun detailliert Auskunft über
die derzeitige Geschäftslage und die
Zukunftsperspektiven. Und die hören sich
gut an! Durch zwei Großaufträge von
Mercedes und BMW sowie einige kleinere
Aufträge ist der Standort bei Bergneustadts
größtem Arbeitgeber bis in das Jahr 2023
gesichert. Nicht ohne Stolz verkündigten
Rüdiger Hoffmann, Geschäftsführer Fahrwerk-
und Karosseriemodule, und der neue
Kaufmännische Geschäftsführer Dr. Arpad
Tyll, der die bisherige Geschäftsführerin Ute
Salzbrenner abgelöst hat, das ISE die
beiden Großaufträge über gut 40 Mio. Euro
jährlich für die nächste C-Klasse-Generation
von Mercedes sowie das kommende
1ser Modell von BMW und den Mini trotz
extrem starker Konkurrenz erhalten habe.
Ein besonderer Dank ging hier ausdrücklich
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