Die deutschen Solarfirmen retten sich in neue ... - Wirtschaftszeitung
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SEITE 6 | JANUAR 2013<br />
POLITIK WIRTSCHAFTSZEITUNG<br />
Wirtschaft<br />
wirdentlastet<br />
IHKsenktihreBeiträge<br />
NABBURG.„<strong>Die</strong>IHK,dass<strong>in</strong>ddieUnternehmen.“Umdiesauchnachaußen<br />
zu zeigen, wurde die Beitragssenkung<br />
der IHK Regensburg für<br />
Oberpfalz/Kelheim um bis zu 35<br />
Prozent bewusst bei e<strong>in</strong>er Firma,<br />
nämlich emz-Hanauer <strong>in</strong> Nabburg,<br />
verkündet. Wie Thomas Hanauer<br />
als Gastgeber und IHK-Vizepräsidenterläuterte,werdedieArbeitder<br />
Kammer neben den konkreten Gebühren<br />
nicht zuletzt über die Beitragse<strong>in</strong>nahmen<br />
f<strong>in</strong>anziert, wobei<br />
<strong>sich</strong> der Beitrag nach der Leistungsfähigkeit<br />
des e<strong>in</strong>zelnen Unternehmens<br />
richtet. <strong>Die</strong> von der Vollversammlung<br />
beschlossene Senkung<br />
führt zu e<strong>in</strong>er Entlastung der Firmenum1,45MillionenEuro.Unter<br />
den 75000 Mitgliedsbetrieben der<br />
IHK, so Vizepräsident Dr. Alois<br />
Plößl, s<strong>in</strong>d immerh<strong>in</strong> 35000 UnternehmervonderBeitragszahlungbefreit,<br />
und zwar als Existenzgründer<br />
oderweilihr Ertrag ger<strong>in</strong>gsei.Konkretzahlte<strong>in</strong>kle<strong>in</strong>erE<strong>in</strong>zelhandelsbetrieb<br />
mit e<strong>in</strong>em Gewerbeertrag<br />
von 22500 Euro statt bisher 93,25<br />
Euro <strong>in</strong> Zukunft 66 Euro im Jahr.<br />
Bei e<strong>in</strong>em mittelständischen Unternehmen<br />
mit e<strong>in</strong>em Gew<strong>in</strong>n von e<strong>in</strong>er<br />
Million Euro reduziert <strong>sich</strong> der<br />
GesamtbeitragfürdieIHKvon2228<br />
Euroauf1728EuroproJahr. (go)<br />
Programm<br />
wirdfortgesetzt<br />
MÜNCHEN. Der Außenhandel ist e<strong>in</strong><br />
wichtiger Eckpfeiler für die bayerische<br />
Wirtschaft – die Exportquote<br />
liegtbeiüber50Prozent.MitderErschließung<br />
<strong>neue</strong>r Absatzmärkte<br />
steigern Unternehmen im Freistaat<br />
ihren Gew<strong>in</strong>n und <strong>sich</strong>ern Arbeitsplätze.<br />
E<strong>in</strong> wichtiger Bauste<strong>in</strong> der<br />
Außenwirtschaftsförderung des<br />
Freistaates ist das <strong>in</strong>ternationale<br />
Weiterbildungsprogramm „Bayern<br />
– Fit for Partnership“ (BFP). Das ursprünglich<br />
bis 2012 befristete Projekt<br />
hat <strong>sich</strong> bewährt und wird daher<br />
ab 2013 dauerhaft f<strong>in</strong>anziert.<br />
Geplant s<strong>in</strong>d Veranstaltungen zur<br />
Mediz<strong>in</strong>technik mit Russland, zur<br />
Solarenergie mit Marokko, zur Abfallwirtschaft<br />
mit der Türkei oder<br />
zur Wasserwirtschaft mit Ägypten.<br />
Auch e<strong>in</strong> Projekt mit Georgien für<br />
die Branche Lebensmitteltechnologiewirdumgesetztwerden.<br />
Weitere Infos auf www.bayern<strong>in</strong>ternational.de/bfp.(wz)<br />
Effektive<br />
Förderung<br />
MÜNCHEN. Der bayerisch-tschechische<br />
Begleitausschuss des EU-Förderprogramms<br />
Ziel 3 Freistaat Bayern<br />
– Tschechische Republik (IN-<br />
TERREGIV A) hat 21 <strong>neue</strong> Projekte<br />
mit e<strong>in</strong>em Zuschussvolumen europäischer<br />
Fördergelder von mehr als<br />
4,6 Millionen Euro ausgewählt. Damits<strong>in</strong>ddiewährenddersiebenjährigen<br />
Laufzeit des Programms zur<br />
Verfügung stehenden Mittel bereits<br />
fast vollständig verplant (zu 97 Prozent).<br />
Unter anderem wird <strong>in</strong> der<br />
Oberpfalz und im Bezirk Pilsen das<br />
Projekt „made <strong>in</strong> Cham / made <strong>in</strong><br />
Klatovy“ mit über 257000 Euro an<br />
EU-Mitteln unterstützt. Davon entfallen<br />
189160 Euro auf den bayerischen<br />
Projektteil im Landkreis<br />
Cham. Das Projekt geht bayerischböhmischen<br />
Produktgeschichten<br />
der vergangenen 200 Jahre nach<br />
und zeigt den Weg zum geme<strong>in</strong>samenzukunftsfähigenGrenzraum.<br />
Weitere Informationen auf<br />
www.<strong>in</strong>terreg.bayern.de.(wz)<br />
ZugzumFlugbaldauchfürOstbayern<br />
NeufahrnerKurve:Baubeg<strong>in</strong>n2013/Ab2016direkteZugverb<strong>in</strong>dungRegensburg-Landshut-Flughafen<br />
VON LUISE FRANK<br />
REGENSBURG/LANDSHUT. Der FlughafenMünchenheißeso,weilernurvon<br />
München aus über die Schiene erreichbar<br />
sei, spotten ostbayerische Politiker<br />
gerne über den Airport im Erd<strong>in</strong>ger<br />
Moos. Als Schienenanb<strong>in</strong>dung<br />
zum <strong>in</strong>ternationalen Großflughafen<br />
gibt es lediglich die S-Bahn von und<br />
nach München. Bahnfahrende, egal<br />
auswelcherRichtung,müssenumsteigen.<br />
Vor allem <strong>in</strong> Ostbayern behalf<br />
man <strong>sich</strong> deshalb mit e<strong>in</strong>er Vielzahl<br />
von Buszubr<strong>in</strong>gern. 20 Jahre nach der<br />
Eröffnung ist die direkte Zuganb<strong>in</strong>dung<br />
aus Ostbayern nun endlich beschlossene<br />
Sache: Der Planfeststellungsbeschluss<br />
für die sogenannte<br />
Neufahrner Kurve liegt vor. <strong>Die</strong> Kosten<br />
für das Projekt belaufen <strong>sich</strong> voraus<strong>sich</strong>tlichaufrund85MillionenEuro.<br />
Anfang nächsten Jahres will der<br />
Freistaat Bayern den Realisierungsund<br />
F<strong>in</strong>anzierungsvertrag mit der<br />
Bahnunterzeichnen.<br />
<strong>Die</strong>ser 2,5 Kilometer lange Streckenabschnitt<br />
wird die bestehende<br />
Bahnstrecke Nürnberg-Regensburg-<br />
München und den Flughafen verb<strong>in</strong>den.<br />
<strong>Die</strong> Züge drehen dann nach Freis<strong>in</strong>g<br />
<strong>in</strong> Richtung Airport ab. E<strong>in</strong>gebettet<br />
ist die Maßnahme <strong>in</strong> das Projekt<br />
„Erd<strong>in</strong>ger R<strong>in</strong>gschluss“. Mit der teils<br />
bestehenden, teils noch zu bauenden<br />
Bahnstrecke von rund 30 Kilometer<br />
LängesollenauchErd<strong>in</strong>gundFreis<strong>in</strong>g<br />
e<strong>in</strong>e direkte Flughafenanb<strong>in</strong>dung<br />
über die Schiene bekommen, und<br />
letztendlich soll e<strong>in</strong>e Airport-Bahnanb<strong>in</strong>dung<br />
für Südostbayern bis nach<br />
Salzburggeschaffenwerden.<br />
<strong>Die</strong> Neufahrner Kurve war allerd<strong>in</strong>gs<br />
nicht der Favorit ostbayerischer<br />
Politiker.Siehaben<strong>sich</strong>seitvielenJahren<br />
für die sogenannte Marzl<strong>in</strong>ger<br />
Spangestarkgemacht,diee<strong>in</strong>eschnellereAnb<strong>in</strong>dungermöglicht<br />
hätte,<strong>sich</strong><br />
abernichtdurchsetzenließ–wohlvor<br />
allem, weil Freis<strong>in</strong>g dann von der<br />
wichtigen Bahnachse Regensburg-<br />
München weitgehend abgekoppelt<br />
wordenwäre.<br />
Im zweiten Halbjahr 2013 sollen<br />
die Bagger anrollen, und ab 2016 sollendieZügeüberdie<strong>neue</strong>Streckerollen.„E<strong>in</strong>edirekteFlughafen-Schienenanb<strong>in</strong>dung<br />
für den ostbayerischen<br />
Raum ist seit Langem mehr als überfällig“,<br />
kommentiert Landshuts Oberbürgermeister<br />
Hans Rampf die Baumaßnahme.<br />
Zwar hatte er <strong>sich</strong> genau<br />
STRAUBING/VILSHOFEN. Über die Donau<br />
wurde <strong>in</strong> den letzten Wochen<br />
sehrvielgesprochen,auchwennnicht<br />
immer der Fluss geme<strong>in</strong>t war. Beim<br />
Besuch der Bundeskanzler<strong>in</strong> im<br />
Schloss derer von Thurn und Taxis<br />
zum Beispiel galt das Interesse Angela<br />
Merkels vor allem der politischen Dimension<br />
der EU-Donauraumstrategie,<br />
währendsiedenStreitumdenAusbau<br />
der Donau zwischen Straub<strong>in</strong>g und<br />
Vilshofen „bei Horst Seehofer <strong>in</strong> den<br />
bestenHänden“wähnte.<br />
Der bayerische M<strong>in</strong>isterpräsident<br />
wardennauchdoppeltmotiviert,<strong>sich</strong><br />
sogleich vor Ort e<strong>in</strong>en persönlichen<br />
E<strong>in</strong>druck von den möglichen Auswirkungen<br />
der beiden Ausbau-Alternativen<br />
zu machen. Ganz Landesvater,<br />
hielt <strong>sich</strong> Seehofer persönlich aber<br />
auch danach auffallend zurück, nachdem<br />
se<strong>in</strong> Umweltm<strong>in</strong>ister Marcel Huber<br />
bereits Wochen zuvor klar Stellungbezogenhatte:gegendieStaustufen-Variante<br />
C2,80 und für e<strong>in</strong> „besseres<br />
Donaukonzept“ mit Ausweichbuchten<br />
<strong>in</strong> dem Unfallschwerpunkt<br />
der Mühlhamer Schleife – e<strong>in</strong> Konzept,<br />
das er aus der 33 Millionen teuren<br />
EU-Studie durchausglaubtablei-<br />
<strong>Die</strong> Neufahrner Kurve ermöglicht künftig e<strong>in</strong>e direkte Bahnanb<strong>in</strong>dung<br />
zum Flughafen für Ostbayern. Derzeit gibt es als Schienenanb<strong>in</strong>dung nur<br />
e<strong>in</strong>eS-BahnvonMünchenaus. Foto:FlughafenMünchen<br />
ten zu können. Noch „pragmatischer“<br />
zeigte <strong>sich</strong> Landwirtschaftsm<strong>in</strong>ister<br />
Helmut Brunner, als er <strong>sich</strong> dafür aussprach,<br />
die ersten 50 Kilometer von<br />
Straub<strong>in</strong>g nach Niederaltaich für den<br />
Hochwasserschutz auszubauen und<br />
erst später über den strittigen Teil des<br />
Vorhabens zu entscheiden. Derweil<br />
freute <strong>sich</strong> der Bund Naturschutz darüber,dasssogarderEU-Kommissarfür<br />
Regionalpolitik, der Österreicher Johannes<br />
Hahn, e<strong>in</strong>e seit langem vom<br />
BN erhobene Forderung aufgriff: „<strong>Die</strong><br />
Schiffe müssen <strong>sich</strong> dem Fluss anpassen–nichtumgekehrt.“<br />
Bei so viel politischem Opportunismus<br />
und tagesaktueller Ausrichtung<br />
standen all jene von vornhere<strong>in</strong> auf<br />
verlorenem Posten, die etwas grundsätzlicher<br />
an die Zukunftsfähigkeit<br />
des Donauraumes herangehen zu<br />
müssen glaubten. Bertram Brossardt<br />
zum Beispiel, der Hauptgeschäftsführer<br />
der Vere<strong>in</strong>igung der Bayerischen<br />
Wirtschaft (vbw), verknüpfte das Ziel<br />
der Donauraumstrategie mit der kon-<br />
wie se<strong>in</strong> Vorgänger Josef Deimer für<br />
die Marzl<strong>in</strong>ger Spange stark gemacht,<br />
aberdieBahnanb<strong>in</strong>dungüberdieNeufahrnerKurveistfürihnimmerh<strong>in</strong>e<strong>in</strong>e„zufriedenstellendeAlternative“.<br />
Für den Raum Landshut ist die<br />
Bahnanb<strong>in</strong>dung nicht nur für Reisende<br />
von Bedeutung, sondern auch für<br />
die rund 3000 Flughafen-Beschäftigten,<br />
die aus der Region zu ihrem Arbeitsplatz<br />
pendeln. Bisher behilft man<br />
<strong>sich</strong>mite<strong>in</strong>erVielzahlvonBuszubr<strong>in</strong>gern.<br />
Sehr positiv bewertet auch der Regensburger<br />
Oberbürgermeister Hans<br />
Schaid<strong>in</strong>ger die geplante Zuganb<strong>in</strong>dung:<br />
„Für die E<strong>in</strong>wohner Regensburgs<br />
und weiter Teile Ostbayerns ist<br />
e<strong>in</strong>e direkte, umsteigefreie Bahnanb<strong>in</strong>dung<br />
an den Münchner Flughafen<br />
e<strong>in</strong>e erhebliche Verbesserung gegenüber<br />
der bisherigen Situation“, so<br />
Schaid<strong>in</strong>ger.Errechnetvor:„Wenndie<br />
Neufahrner Gegenkurve <strong>in</strong> Betrieb genommenwird,reduziert<strong>sich</strong>dieFahrzeit<br />
von Regensburg aus auf 67 M<strong>in</strong>uten.<br />
Jetzt s<strong>in</strong>d es, je nach Verb<strong>in</strong>dung,<br />
zwischen e<strong>in</strong>er Stunde und 36 M<strong>in</strong>uten<br />
bis h<strong>in</strong> zu zwei Stunden. Noch dazu<br />
müssen die Passagiere bis zu zweimalumsteigen.“<br />
Mit der Trassenführung ist das Regensburger<br />
Stadtoberhaupt allerd<strong>in</strong>gs<br />
nichtzufrieden:„<strong>Die</strong>NeufahrnerVariantehatausRegensburgerundostbayerischer<br />
Sicht den Nachteil, dass sie<br />
nur von Regionalzügen bedient werdenkann.Icherachtejedoche<strong>in</strong>eStrecke,<br />
die Fernzüge aus Norden und Osten,etwaausPrag,überdenFlughafen<br />
zum Münchner Hauptbahnhof führt,<br />
als dr<strong>in</strong>gend nötig. Das geht nur mit<br />
derMarzl<strong>in</strong>gerSpange.“<br />
Bei der Flughafen München GmbH<br />
(FMG)denktman,wasdieAnb<strong>in</strong>dung<br />
anFernzügeanbelangt,mittlerweile<strong>in</strong><br />
e<strong>in</strong>e ähnliche Richtung. Dr. Michael<br />
Kerkloh, Vorsitzender der FMG-Geschäftsführung,<br />
forderte kürzlich den<br />
AnschlussdesAirportsandasHochgeschw<strong>in</strong>digkeitsnetzderBahn.DerVorstandsvorsitzende<br />
der Deutschen<br />
Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, pflichtete<br />
ihm bei: „E<strong>in</strong> moderner Flughafen<br />
wie München braucht langfristig<br />
zw<strong>in</strong>gend e<strong>in</strong>en ICE-Anschluss.“ Michael<br />
Kerkloh setzt hier vor allem auf<br />
die geplanten transeuropäischen<br />
Schnellstrecken: „Insbesondere die<br />
Verb<strong>in</strong>dung von Paris nach Bratislava<br />
sollte unbed<strong>in</strong>gt über den Münchner<br />
Flughafengeführtwerden.“<br />
BaldEntscheidungüberdenDonau-Ausbau<br />
Kanzler<strong>in</strong>beimRegensburgerJahresforumderEU-Donaustrategie:„ProjektistbeiHorstSeehofer<strong>in</strong>bestenHänden“<br />
So ganz wohl schien <strong>sich</strong> der bayerische M<strong>in</strong>isterpräsident Horst Seehofer bei<br />
se<strong>in</strong>emBesuchanderniederbayerischenDonaunichtzufühlen. Foto:dpa<br />
kreten Entwicklung e<strong>in</strong>es attraktiven<br />
Lebens-, Lern- und Arbeitsraums, wofür<br />
er aber e<strong>in</strong>e leistungsstarke Infrastruktur<br />
für dr<strong>in</strong>gend erforderlich<br />
hält: „Dazu gehört e<strong>in</strong>e durchgängige<br />
Schiffbarkeit der Donau bis zum<br />
Schwarzen Meer an möglichst vielen<br />
TagenimJahr.“<br />
Schon heute, so formuliert es die<br />
Initiative„ProDanubia“,werdedieDonau<br />
aufgrund der häufigen Schwankungen<br />
ihres Wasserstands nicht so<br />
genutzt, wie dies eigentlich möglich<br />
wäre. Das term<strong>in</strong>gerechte E<strong>in</strong>treffen<br />
der Güter könne nicht garantiert werden,<br />
so dass die Wirtschaft auf andere<br />
Verkehrsträger ausweicht oder sogar<br />
andereStandortentscheidungentrifft.<br />
Dabei sieht etwa Ludwig Höchstetter<br />
mit Blick auf das Getreidegeschäft<br />
der BayWa große Potenziale für e<strong>in</strong>e<br />
VerlagerungderGüter aufdieWasserstraße.AberauchAndreasLöffertvom<br />
Hafen Straub<strong>in</strong>g-Sand er<strong>in</strong>nert daran,<br />
dass nachhaltige Wertschöpfungssysteme<br />
bei den nachwachsenden Rohstoffen<br />
nur dann entstehen können,<br />
„wenn auch die Wasserstraßen als<br />
Transportwege schifffahrtsgerecht<br />
ausgebauts<strong>in</strong>d.“(go)