Protokoll - Gemeinde Salem

Anfragen und Bekanntgaben
Gemeinde Salem
Niederschrift über die Beratungen
des Gemeinderates vom 03.07.2012
1. Sturmschaden an der Kegelbahn Weildorf
§ 11 öffentlich
Der Vorsitzende berichtet, dass die Kegelbahn Weildorf durch den starken Sturm am
Samstagabend schwer beschädigt wurde. Er betont, dass alle über die Schäden an dem
„Vorzeigeobjekt“ der Gemeinde entsetzt sind. In Kürze wird ein Vertreter der Versicherung
sich die Situation vor Ort anschauen. Ziel ist, die Kegelbahn zeitnah zu reparieren. Sie wird
vermutlich Anfang September wieder zur Verfügung stehen.
GR Elben gibt zu bedenken, ob ein Konstruktionsfehler Grund dafür sein könnte, dass die
Kegelbahn nun so kurz nach der Sanierung „weggeblasen“ wird.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es noch viel zu früh ist, hierzu eine Aussage zu
treffen. Der Gemeinderat wird von der Verwaltung wieder informiert, wenn es zu diesem
Thema neue Informationen gibt. Er betont, dass auf jeden Fall kein Schaden für die
Gemeinde entsteht, da die Versicherung die Kosten zunächst übernehmen wird.
2. Maßnahmenplan zum Straßenbau der Landesregierung
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Umfahrungen Bermatingen und Neufrach im
Maßnahmenprogramm des Landes nicht enthalten sind. Diese Projekte sollten auch über
das Impulsprogramm finanziert werden, das aus Sicht der Gemeindeverwaltung nach wie
vor gültig ist. Auch die Signale aus dem Ministerium sind positiv. Entsprechende
Ausführungen können auch auf der Homepage des Verkehrsministeriums nachgelesen
werden.
3. Nutzungsänderung für die Arztpraxis Dr. Filipcic
GR Bauer berichtet, dass er von Bürgern darauf angesprochen wurde, dass Dr. Filipcic nun
seine Praxis von Heiligenberg nach Salem verlegen möchte.
Auf seine Nachfrage berichtet GAR Skurka, dass Herr Dr. Filipcic darüber informiert ist,
dass er einen Nutzungsänderungsantrag stellen muss. Es wird aber sicher schwierig
werden, die notwendigen Stellplätze auf dem Grundstück nachzuweisen.
4. Vergabe von Aufträgen über 7.500,00 € im Zuständigkeitsbereich des Bürgermeisters
Der Vorsitzende verweist auf die im Zeitraum April bis Juni 2012 vergebenen Aufträge
(Anlage 64).
Verteiler: Zentrale Dienste 4
Bürgerdienste 2
Bauwesen und Liegenschaften 2
Mehrfertigungen für Gemeinderäte und Ortsreferenten 29
Az: ZD Sk
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