Protokoll - Gemeinde Salem

8. Durchführung von Maßnahmen am RÜB Mittelstenweiler zur Verbesserung der
Regenwasserbehandlung
9. Antrag der Fraktion „Bündnis für Salem“ auf Erfassung von Baulandreserven auf
bauplanerisch bereits ausgewiesenen Flächen
10. Rückerstattung von Gewerbesteuer und Festsetzung von Erstattungszinsen für eine
Gewerbesteuerforderung – Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
11. Anfragen und Bekanntgaben
Die Befangenheitsvorschriften der Gemeindeordnung wurden geprüft. Wenn die Befangenheit
eines oder mehrerer Gemeinderatsmitglieder festgestellt wurde bzw. wenn sich Gemeinderäte
für befangen erklärt haben, ist dies beim Beschluss des jeweiligen Tagesordnungspunktes
vermerkt.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der nachfolgenden Niederschrift §§ 1 – 11 beurkunden:
Bürgermeister: Gemeinderäte: Schriftführer:
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