Protokoll - Gemeinde Salem

Gemeinde Salem
Niederschrift über die Beratungen
des Gemeinderates vom 03.07.2012
§ 6 öffentlich
Information über die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbauflächen im
Hinblick auf eine Flächenreduzierung zugunsten der Klarstellungs- und
Ergänzungssatzung „Höhenweg“
Vorgang: GR vom 19.06.2012, TOP 3, öffentlich
I. Sachvortrag
In der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2012 wurde über die während der öffentlichen
Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Höhenweg“ eingegangenen
Stellungnahmen beraten. Unter anderem wurde hierzu beschlossen, dass der Forderung
des Regierungspräsidiums Tübingen, dass vor der Neuausweisung von Bauplätzen im
Rahmen der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Flächen in gleichem Umfang an
anderer Stelle aus dem Flächennutzungsplan herauszunehmen sind, grundsätzlich
nachgekommen wird. Es handelt sich hierbei um eine Fläche von ca. 0,7 ha.
Die Verwaltung wurde beauftragt, in der nächsten Gemeinderatssitzung über die im
wirksamen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbauflächen im Hinblick auf eine
mögliche Herausnahme zu informieren. Der Sitzungsvorlage liegen entsprechende
Auszüge aus dem wirksamen Flächennutzungsplan mit kurzen Informationen zur Fläche
bei (siehe Anlage 60).
Bei einer evtl. Herausnahme von dargestellten Mischbauflächen ist zu beachten, dass
diese nur zu 50 % auf Wohnbauflächen angerechnet werden, d. h. es ist die doppelte
Fläche zu berücksichtigen.
II. Die Mitglieder des Gemeinderates werden gebeten, sich bis zur nächsten
Gemeinderatssitzung am 10.07.2012 Gedanken über die Herausnahme einer Fläche
aus dem Flächennutzungsplan zu machen.
III. Hiervon nimmt der Gemeinderat Kenntnis
Verteiler: Zentrale Dienste 4
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Az: BL 621.41.05 Sk
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