Arbeitsmarktprogramm 2012 - Jobcenter Bochum

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Rahmenbedingungen
Rahmenbedingungen für das Jahr 2012
Zielvereinbarung mit der
Bundesagentur
Ziele der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Mit dem Gesetz zur „Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für
Arbeitssuchende“ wurden die Grundlagen für die Zielsteuerung hinsichtlich der
Aufgabenwahrnehmung im Rechtskreis SGB II ab 2011 neu fixiert.
Der Planungsprozess 2012 fußt auf dem abgestimmten Grundlagenpapier des
Bund-Länder-Ausschusses nach § 18c SGB II „Gemeinsame Grundlagen der Zielsteuerung
SGB II“ und wurde in Abstimmung zwischen Bund, Ländern, der BA und den
kommunalen Spitzenverbänden entwickelt.
Im Zuge dieser Neuorganisation wurde für alle Jobcenter eine neue gemeinsame
Datenbasis zum Zwecke des öffentlichen Vergleichs der Leistungsfähigkeit sowie
als Datengrundlage für die Zielvereinbarung definiert (§ 48a SGB II).
Die bislang für die Zielerreichung der Bundesziele maßgebliche Basisgröße aller
„Kunden im Kundenkontakt“ (Kunden im Status „Arbeitslos“, Maßnahmeteilnehmer,
Alg I-Aufstocker, etc.) entfällt und wird ersetzt durch die Betrachtung aller „erwerbsfähigen
Leistungsberechtigten“. In dieser neuen Grundmenge befinden sich nun
zusätzlich Personen, die zwar integriert, aber noch hilfebedürftig sind (im statistischen
und faktischen Sinne nicht „arbeitslos“), Personengruppen nach §53a SGB II
mit einem stark eingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt und sogar Personen,
die auf Grund ihrer Lebensumstände für einen bestimmten Zeitraum nicht vermittelbar
sind (z.B. Personen mit Kindern unter drei Jahren – statistisch ebenfalls nicht
arbeitslos).
Somit befinden sich nun wesentlich mehr Personen im Fokus der Aktivitäten des
Jobcenter Bochum als bisher. Diese geänderte Betrachtungsweise stellt die Arbeitsagenturen
und Jobcenter vor große Herausforderungen. Neben der „Integration in
Arbeit“ rückt verstärkt die „Beendigung des Leistungsbezugs“ in den Vordergrund.
Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei auch die „Vermeidung von Langzeitbezug“
sowie die „Beendigung von Langzeitbezug“ (Langzeitbezug liegt vor, wenn
eine Person innerhalb der letzten 24 Monate mindestens 21 Monate Arbeitslosengeld
II bezogen hat).
In einer Workshopreihe des Jobcenter Bochum wurden hierzu unter Teilnahme aller
Fach – und Führungskräfte aus den Bereichen Arbeitsvermittlung, Fallmanagement
und der Leistungsgewährung Ideen erarbeitet, wie der Problematik des Langzeitbezuges
lokal erfolgreich begegnet werden kann. Die Ergebnisse der Workshopreihe
werden nun sukzessive zu konkreten Maßnahmen und Projekten ausgearbeitet und
im Jahresverlauf 2012 ff. umgesetzt.
Für das Jahr 2012 hat die Bundesagentur für Arbeit mit der Geschäftsführung des
Jobcenter Bochum eine Zielvereinbarung hinsichtlich der beiden Zielgrößen „Verbesserung
der Integration in Erwerbstätigkeit“ und „Vermeidung von Langzeitbezug“
geschlossen. Im Hinblick auf die „Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit“
wurde eine Steigerung der Integrationsquote um 4,1% vereinbart. Hinsichtlich
der „Vermeidung von Langzeitbezug“ wurde vereinbart, den Bestand an Langzeitbeziehern
um 0,2% zu senken. Für die Summe der passiven Leistungen werden