6. Sitzung vom 19.06.2009 - Markt Emskirchen

Markt Emskirchen
Beglaubigter Auszug aus der Sitzungsniederschrift
der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 1 Antrag der ödp-Marktgemeinderatsfraktion vom 15.06.09 zur Erarbeitung
eines Konzeptes zur kommunalen Verkehrsüberwachung sowie
Vorinformation über die gemeindlichen Möglichkeiten durch die
Gesellschaft für Kommunale Verkehrssicherheit, Zirndorf
Grundlagen:
Im Schreiben vom 15.05.09 teilt die ödp-Fraktion mit, das die derzeitige
Verkehrssituation in Emskirchen für problematisch gehalten wird.
Die Anbringung von Geschwindigkeitsmesstafeln bewirke nur eine temporäre
Geschwindigkeitsreduzierung. Unregelmäßige Messungen seien wirkungsvoller.
Der nicht kontrollierte ruhende Verkehr insbesondere in der Marktstraße sei nicht
hinnehmbar.
Auch hier könnten unregelmäßige Kontrollen zur Verbesserung beitragen.
Die Fraktion stellt daher den Antrag auf Erarbeitung eines
Überwachungskonzeptes durch die Verwaltung. Die Fraktion ist der Meinung,
dass gezielte unregelmäßige Kontrollen mit geringem finanziellen Aufwand
erheblich die jetzige Situation verbessern könnten.
Zur Entscheidungsfindung über den Antrag wurde von der Verwaltung Herr
Martin Bischof, Geschäftsführer der Gesellschaft für Kommunale
Verkehrssicherheit, Zirndorf, zur allgemeinen Information des Gremiums als
Referent geladen.
Herr Bischof gibt einen Überblick zur Bedarfsermittlung, den rechtlichen
Grundlagen, zur Technik und EDV, zum Zusammenwirken mit den
Polizeibehörden, zu den formelle Voraussetzungen, zu den
Gestaltungsmöglichkeiten in der Umsetzung sowie zu vorhandenen Referenzen
Beschluss:
Der Punkt wird zurückgestellt auf die Sitzung am 24. Juli 2009, da der Referent
durch einen Todesfall in der Familie verhindert ist.
Bürgermeister Kempe gibt die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen in
Rennhofen bekannt.
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
Beglaubigter Auszug aus der Sitzungsniederschrift
der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 2 Erlass einer Verordnung über das Verbot des Mitbringens von
alkoholischen Getränken beim Faschingsumzug, der Kirchweih Emskirchen
und für das Umfeld des Biergartens in Rennhofen
Grundlagen:
Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von folgendem Satzungsentwurf:
Verordnung
des Marktes Emskirchen über das Verbot des Mitbringens von
alkoholischen Getränken aller Art beim Faschingsumzug, auf das
Festgelände an der Emskirchner Kirchweih und in das Umfeld des
Biergartens „Baumhaus“ in Rennhofen
und des Verbotes des Genusses alkoholischer Getränke aller Art am Tag
des Faschingsumzuges auf den öffentlichen Straßen, Gehwegen, Plätzen
und Anlagen im gesamten Ortsbereich von Emskirchen.
Entwurf vom 15.05.2009
Vom
Der Markt Emskirchen erlässt auf Grund von Art. 19 Abs. 7 Nrn. 2 und 3, Abs.8
sowie Art. 23 Abs.1, Abs. 3 Satz 1 und 42 Abs. 1 des Gesetzes über das
Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz – LStVG) i.d.F.
der Bekanntmachung vom 13.Dezember 1982 (GVBl. S. 1098, zuletzt geändert
durch Gesetz vom 27. Dezember 2004 (GVBl. S. 540) folgende Verordnung:
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für den Faschingsumzug, für die Kirchweih in
Emskirchen und für das Umfeld des Biergartens „Baumhaus“ in Rennhofen.
(2) Der räumliche Geltungsbereich umfasst die jeweiligen Veranstaltungs-
/Festgelände, ergänzt um folgende Bereiche.

1. Faschingsumzug
2. Kirchweih
- Den gesamten Ortsbereich des Ortsteiles Emskirchen am Tag des
Faschingsumzuges.
- Den Festplatz Emskirchen und das Gelände im Umgriff von 500 m
um den Festplatz in der Ansbacher Straße an allen Tagen der
Emskirchner Kirchweih.
3. Biergarten „Baumhaus“ Rennhofen
- Den Umgriff von 500 m um den Biergarten „Baumhaus“ in
Rennhofen Nr. 23, jeweils am 1.Mai eines Jahres.
§ 2 Alkoholische Getränke
Den Besuchern der Veranstaltungen ist es untersagt, auf das jeweilige
Festgelände, einschließlich Umgriff gem. § 1 Abs. 2, alkoholische Getränke aller
Art mitzubringen.
Am Tag des Faschingsumzuges besteht darüber hinaus ein Verbot des
Genusses alkoholischer Getränke aller Art auf den öffentlichen Straßen,
Gehwegen, Plätzen und Anlagen im gesamten Ortsbereich des Ortsteiles
Emskirchen.
§ 3 Ordnungswidrigkeiten
Nach Art. 19 Abs. 8 Nr.3, Art. 23 Abs. 3 und Art. 38 Abs. 4 des Landesstraf- und
Verordnungsgesetzes kann mit Geldbuße belegt werden, wer am
Faschingssonntag, an der Kirchweih und im Umfeld des Gasthauses „Baumhaus“
am 1.Mai gegen die Vorschrift über das Verbot des Mitbringens von
alkoholischen Getränken, am Faschingssonntag zusätzlich gegen die Vorschrift
über das Verbot des Genusses alkoholischer Getränke aller Art auf den
öffentlichen Straßen, Gehwegen, Plätzen und Anlagen, verstößt.
§ 4 In-Kraft-Treten; Geltungsdauer
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft.
Emskirchen,

Harald Kempe
Erster Bürgermeister
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Verordnung über das Verbot
des Mitbringens von alkoholischen Getränken aller Art beim Faschingsumzug, auf
das Festgelände an der Emskirchner Kirchweih und in das Umfeld des
Biergartens „Baumhaus“ in Rennhofen und des Verbotes des Genusses
alkoholischer Getränke aller Art am Tag des Faschingsumzuges auf den
öffentlichen Straßen, Gehwegen, Plätzen und Anlagen im gesamten Ortsbereich
von Emskirchen gemäß dem Verordnungsentwurf vom 15.06.2009, der
Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
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der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 3 Antrag der SPD-Marktgemeinderatsfraktion zur Verbesserung der
Nahverkehrssituation in Emskirchen vom 31.03.09; hier: Einrichtung eines
Busfahrdienstes zur Emskirchener Kirchweih
Grundlagen:
Die SPD-Fraktion hat am 31.03.2009 einen Antrag an den Marktgemeinderat zur
Verbesserung der Nahverkehrssituation in Emskirchen gestellt.
U.a. sollen an der Emskirchner Kirchweih jeden Abend 15 min nach dem
Sperrzeitbeginn (vorgesehen für 2009 Freitag und Samstag 02.00 Uhr, Sonntag
bis Dienstag 01.00 Uhr) Busse die Emskirchner Ortsteile anfahren, so dass allen
Ortsteilbewohnern eine sichere Heimkehr ermöglicht wird.
Folgende Firmen wurden angeschrieben:
Wild, Hönle, Zepf
Abgesagt haben die Firmen Wild und Hönle.
Die Fa. Zepf hat folgendes Angebot unterbreitet:
Zwei Linien, da ansonsten die Wartezeit zu groß ist. Die Kosten pro Linie
betragen 425,- € incl. MwSt. Für fünf Tage belaufen sich die Kosten auf 4.250,- €.
Wegen einer Kostenbeteiligung wurden folgende Betreiber angeschrieben:
Festzeltbetrieb Rösch, GWAK W. Rebel (keine Antwort), TSV (keine Antwort),
Karcher (keine Antwort)
Die Fa. Rösch hat sich bereit erklärt, 100,- € beizusteuern.
Beschluss:
Die Einrichtung einer Buslinie für den Kirchweihbetrieb wird wegen zu hoher
Kosten, zu geringer Kostenbeteiligung der Ausschankbetriebe und der aufgrund
der Erfahrungen früherer Jahre voraussichtlich zu geringen Nutzung abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 1
Persönlich beteiligt: 0
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
Beglaubigter Auszug aus der Sitzungsniederschrift
der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 4 Geplantes Einzelhandelsprojekt an der Nürnberger Straße (Bebauungsplan
Nr. 30 Sondergebiet); hier: Information über den Sachstand sowie
Behandlung der mittels Unterschriftenaktion vorgebrachten Gründe gegen
das Projekt
Grundlagen:
Sachstand:
Nach der Fassung des Aufstellungsbeschlusses in der Sitzung am 15.05.09 und
dessen öffentlicher Bekanntmachung im Marktboten am 27.05.09 wurden
inzwischen in Abstimmung mit dem Vorhabensträger die erforderlichen
Fachgutachten (Immissionsschutz, Natur- und Artenschutz) in Auftrag gegeben.
Seitens des Vorhabensträgers wird derzeit noch an der Detailplanung und an der
Sicherung der erforderlichen Grundstücke gearbeitet.
Unterschriftenaktion:
Frau Ingrid Ostertag, Alte Steige 8, Emskirchen hat auch namens der in einer
Unterschriftenliste aufgeführten Bürger ihre Enttäuschung mitgeteilt, dass der
Marktgemeinderat den Bau des REWE-Marktes in eine wunderbare Landschaft
befürwortet hat. Es wird an den Bürgermeister und die Marktgemeinderäte
appelliert, diese Entscheidung zurückzunehmen.
Als Gründe werden im einzelnen ausgeführt:
1. das angrenzende Wohngebiet
2. der Ausbau des Bienenwegs als zusätzliche Zufahrtsstraße
3. Lärmzunahme durch Jugendliche, welche sich sonntags auf dem
Parkplatz aufhalten werden
4. Landschaftsverschandelung
5. Abholzung von 60 bis 80 Jahre alten, ökologisch wertvollen Obstbäumen
6. der unansehnliche Baukörper passe woanders besser hin
7. weitere Herabsetzung der Lebensqualität (s. Raserei in der 30er- Zone
der Alten Steige)
8. bisherige vorgeschlagene Standorte wurden wegen einflussreicher
Anlieger abgelehnt
9. der ehemalige EDEKA-Markt in der Erlanger Straße steht leer; der
Ortskern würde aussterben; der REWE-Standort ist für ältere Leute ohne
Auto nicht erreichbar

10. der bisherige REWE-Markt soll belassen bleiben und der Getränkemarkt
in die Erlanger Straße verlegt werden
11. bei der geplanten Zufahrt von der Nürnberger Straße steht ein
Trafohäuschen mit Stromleitungen, welche sehr tief hängen
12. überall werden die neuen Supermärkte außerhalb bzw. in
Gewerbegebiete gebaut; das Industriegebiet West II würde bestens
passen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die dargelegten Gründe zur Kenntnis. 1.
Bürgermeister Kempe weist darauf hin, dass im Rahmen des
Bebauungsplanverfahrens für die Bürger im Rahmen der Beteiligung der
Öffentlichkeit und der öffentlichen Auslegung der Planung noch ausreichend
Gelegenheit besteht, formell Einwendungen und Anregungen vorzubringen.
Zu den jetzt vorgetragenen Gründen nimmt der Bürgermeister wie folgt Stellung:
Zu 1: Das angrenzende Wohngebiet ist wahrscheinlich immissionsmäßig von
dem Vorhaben nicht beeinträchtigt. Genaue Informationen wird das in Auftrag
gegebene schallschutztechnische Gutachten geben.
Zu 2.:Der Ausbau des Bienenwegs war noch nie angedacht.
Zu 3,4,5,6,7: Durch die Planung, die sich in das Gelände höhenmäßig einfügt und
die vorgesehene Glasfront, werden die orts- und landschaftsplanerischen
Belange berücksichtigt. Der naturschutzmäßige Ausgleich findet statt; auch hier
wurde bereits ein Gutachten in Auftrag gegeben. Eine lärmbedingte Reduzierung
der Lebensqualität im Bereich Alte Steige und Bienenweg durch das Vorhaben
kann nicht erkannt werden.
Zu8: Diese Vorhaltung ist völlig unhaltbar.
Zu 9,10: Zunächst war das EDEKA-Gelände für die Ansiedlung des Marktes
vorgesehen. Eine Einigung zwischen dem Eigentümer und möglichen Investoren
war bisher nicht möglich. Zudem ist die Fläche sehr begrenzt und eine
Heranziehung des Bereiches an der Aurach aus Naturschutzgründen nicht
möglich. Die Pläne des Eigentümers sehen derzeit den Abbruch der Gebäude
und die Ansiedlung eines Discounters vor.
Zum neuen Standort an der Nürnberger Straße wird der Gehweg verlängert und
beleuchtet; weiter ist angedacht, die bestehende Fußwegeverbindung vom
Sparkassenplatz auszubauen.
Zu 11: Zwischen der N-Ergie und dem Vorhabensträger wurde dieses Problem
bereits gelöst.
Zu 12: Die gesamte Problematik bei der Standortsuche war die Suche eines
integrierten Geländes im Sinne der höheren Landesplanung. Die bisher
vorgeschlagenen Standorte wurden von der Regierung von Mittelfranken und
vom Landratsamt als nicht integriert abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0

Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
Beglaubigter Auszug aus der Sitzungsniederschrift
der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 5 Ausbau der Waldstraße in Emskirchen; hier: Bevollmächtigung des Ersten
Bürgermeisters zur Vergabe der Bauarbeiten
Grundlagen:
Der Marktgemeinderat hat am 24.04.09 die Durchführung der Baumaßnahme
gemäß der Planung des IB Bayer vom 31.03.09 beschlossen. Der
Zuwendungsantrag gemäß Art. 2 BayGVFG wurde im Mai 2009 bei der
Regierung von Mittelfranken nach vorheriger Behandlung durch das Landratsamt
eingereicht. Die Ausschreibung erfolgt ab der KW 26 (Dauer 14 Tage), nachdem
inzwischen der Antrag mit der Regierung fachlich abgestimmt werden konnte.
Bei der beschränkten Ausschreibung werden die Firmen Oesterer, Uffenheim,
Dienstbier, Losaurach, Croner, Dietenhofen, Tauber Bau, Nürnberg, und Winkler,
Hausen, beteiligt.
Nach Vorliegen der Zustimmung durch die Regierung zum vorzeitigen
Maßnahmenbeginn sollen die Arbeiten vergeben werden.
Hinweis: Die Ausbaupläne sind nach der Sitzung zur Einsicht für die Anlieger im
Rathaus ausgelegen. Einwendungen wurden nicht erhoben.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat bevollmächtigt den 1. Bürgermeister, bei Vorliegen der
formellen Voraussetzungen die Maßnahmen für den Ausbau der Waldstraße zu
vergeben.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
Beglaubigter Auszug aus der Sitzungsniederschrift
der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 6 Antrag der ödp-Marktgemeinderatsfraktion vom 25.05.2009 zur Abhaltung
einer Informationsveranstaltung im Marktgemeinderat bezüglich der
Möglichkeiten der regenerativen Energien in der Region sowie deren
umwelttechnischen und wirtschaftlichen Auswirkungen
Grundlagen:
Die ödp-Fraktion weist darauf hin, dass die Ziele zum Klimaschutz nicht nur durch
die Bundesregierung, sondern auch auf Gemeindeebene durch die
Kommunalpolitik umgesetzt werden müssen. So sei es auch Aufgabe des
Marktgemeinderats, die Weichen für eine Reduzierung klimaschädlicher Gase zu
setzen. Hierzu gehöre auch die Förderung regenerativer Energien.
Die Fraktion beantragt daher, eine Informationsveranstaltung im
Marktgemeinderat durchzuführen, wobei die Möglichkeiten der regenerativen
Energien in der Region aufgezeigt werden sollen. Dabei soll auch auf die
wirtschaftlichen und umwelttechnischen Auswirkungen der verschiedenen
Alternativenergien eingegangen werden.
Als Referent wird Tomi Engel vorgeschlagen, der sich mit regenerativen Energien
in verschiedenen Fachausschüssen befasst und diesbezüglich ein international
erfahrener Referent aus dem Landkreis ist.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Abhaltung eines entsprechenden Referats mit
anschließender Diskussion an einem gesonderten Termin zu. Ein zusätzlicher
Referent seitens der N-Ergie wird zu diesem Thema eingeladen.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
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der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 7.1 Sonstiges, Wünsche und Anfragen; hier: Sanierung der Turnhalle
Grundschule Emskirchen
Grundlagen:
Im Rahmen der Beschlussfassung zum Konjunkturpaket II hat der
Marktgemeinderat am 20.03.2009 u.a. der Antragstellung des Schulverbandes
Grundschule Emskirchen zur Sanierung der Turnhalle zugestimmt.
Nachdem Turnhallen im Konjunkturpaket nicht berücksichtigt worden sind, wird
jetzt ein Zuwendungsantrag nach FAG gestellt.
Von Architekt Dürler wurde inzwischen eine Gegenüberstellung der
energetischen Sanierung mit Generalinstandsetzung zu einem Neubau
vorgenommen.
Ein Neubau würde sich auf 1.074.294,60 € belaufen. Die zu einem Neubau
gleichwertige Sanierung wird auf 858.875,79 € geschätzt.
Die Kostenschätzungen beinhalten nicht die Baunebenkosten und eine
Photovoltaik.
Architekt Dürler schlägt vor, jetzt den Zuwendungsantrag einzureichen und die
Maßnahme erst im Herbst/Winter 2009 wegen der günstigeren Preise
auszuschreiben. Baubeginn soll dann im Winter/Frühjahr 2010 sein
(Fertigstellung zu Beginn des Schuljahres 2010/2011).
Beschluss:
Eine Entscheidung wird zurückgestellt bis die Höhe der jeweiligen Zuschüsse für
Neubau bzw. Sanierung geklärt ist.
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen
Beglaubigter Auszug aus der Sitzungsniederschrift
der 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des
Marktgemeinderates vom 19.06.2009
Beschluss
öffentlich
TOP 7.2 Sonstiges, Wünsche und Anfragen; hier: Nutzungszeiten Minispielfeld
Grundlagen:
Den Jugendbeauftragten Bernd Rauscher haben mehrere Familien und
Jugendliche auf die Öffnungszeiten des Minispielfeldes angesprochen. Sie
wünschen, dass das Fußballkleinfeld auch an Sonntagen genutzt werden kann.
Momentan ist die Regelung, dass nur, wenn der TSV ein Heimspiel hat, auch das
Minispielfeld bespielt werden kann. Ansonsten ist die Sonntagsruhe einzuhalten.
Zu diesem Thema soll ein Gespräch mit Herrn Lebküchner geführt werden.
Beschluss:
Kein Beschluss
Die Übereinstimmung mit dem Inhalt des Beschlussbuches wird hiermit amtlich beglaubigt.
Emskirchen, 24.06.2009
Unterschrift

Markt Emskirchen 6. öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates 19.06.2009