Ausgabe von 12/2012 - SPD-Oppenheim - Marcus Held

Ausgabe 12 | 2012
Kritik an Bundesregierung
SPD Oppenheim sagt ja zu
Kitaplätzen und nein zum
Betreuungsgeld
Seite 4
Oppenheimer
Stadtnachrichten
Oppenheimer Tafel
Jahresbericht – Kitas der
Region unterstützen zur
Weihnachtszeit
Seite 6
Die Entwicklung des
Sondergebiets Krämereck-
Süd geht voran
Hornbach und Wasgau
Frohe wollen Weihnachten…
nach Oppenheim.
Die SPD will die Vorschläge
…besinnliche von Stadtbürgermeister Feiertage und Held alles
unterstützen und schnell
Gute für das Jahr 2013 wünscht
Baurecht für den Baumarkt
Ihnen schaffen Ihre SPD Oppenheim!
Seite 3
Unsere Stadt wird schöner
Maßnahmen in 2012 und
Ausblick auf Sanierungsprojekte
im neuen Jahr
Seite 5

2 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
Liebe Oppenheimerinnen,
liebe Oppenheimer,
das Jahr 2012 verging wie im Flug.
Die besinnliche Adventszeit und
der Jahreswechsel geben uns allen
die Möglichkeit auf das Jahr zurückzublicken
und nachzudenken.
Sicher gibt es viele schöne Momente,
an die wir uns dabei erinnern,
genauso denken wir an persönliche
Rückschläge und Tiefpunkte.
Die Arbeit für die Stadt Oppenheim
und die SPD Oppenheim war im
ablaufenden Jahr wieder von vielen
bewegenden Ereignissen geprägt.
Trotz der schwierigen Kassenlage
der Stadt haben wir es geschafft,
zwei wichtige Straßen in unserer
Altstadt zu sanieren. Mit dem
Ausbau der Dalbergerstraße und
des unteren Teils der Krämerstraße
sowie dem Kreuzungsbereich
zwischen Wormser Straße, Mainzer
Straße und Krämerstraße haben
wir eine deutliche Aufwertung für
unser Stadtbild erreichen können.
Wir freuen uns schon jetzt, dass
durch die Hilfe des Kreises Mainz­
Bingen im Jahr 2013 der obere Teil
der Krämerstraße bis zum Gautor
hin ausgebaut wird und durch die
Hilfe des Landes Rheinland­Pfalz
sowohl die Straße Am Markt, als
auch die Bahnhofstraße saniert
werden können. Mit dem Ab­
schluss dieser Straßenbaumaßnahmen
können wir auf eine enorme
Arbeitsleistung in den zurückliegenden
Jahren blicken. Darauf sind
wir als Sozialdemokraten in dieser
Stadt sehr stolz, denn als mit
Abstand stärkste politische Kraft,
waren und sind unsere Impulse
sowohl in der Verwaltung, als auch
im Stadtrat immer wieder zielführend.
Dieser Verantwortung wollen
wir auch durch die Gründung der
Tourismus GmbH gerecht werden,
die Anfang 2013 an den Start geht.
Nachdem das Land Rheinland­
Pfalz fast zwanzig Jahre lang
die Sanierung des Oppenheimer
Untergrundes mit vielen Millionen
Euro unterstützt hat, soll die
Organisation der Untergrundführungen
nun auf eine überwiegend
privatwirtschaftliche Basis gestellt
werden. Wir freuen uns, mit Hansjürgen
Bodderas einen erfahrenen
Geschäftsführer gefunden zu
haben, denn er hat als Leiter des
Tourist­ und Festspielbüros in den
letzten zehn Jahren die touristische
Entwicklung des Untergrundes und
den damit verbundenen Führungen
ganz maßgeblich geprägt und
vorangebracht.
Auch im ablaufenden Jahr waren
es die vielen kleinen Dinge, die uns
in Oppenheim so groß gemacht haben:
Ob es die vielen persönlichen
Begegnungen bei den zahlreichen
kulturellen und gesellschaftlichen
Veranstaltungen waren oder ein
Gespräch in der Bürgersprechstunde,
wir konnten gemeinsam wieder
vieles voranbringen. Dafür möchte
ich mich bei Ihnen allen sehr herzlich
bedanken, die Sie mir mit Rat
und Tat, aber auch mit kritischen
Hinweisen regelmäßig zur Seite
gestanden haben.

Wenn man im ablaufenden Jahr
2012 an Höhepunkte denkt, dann
ist sicher das große Jubiläum unserer
Verbandsgemeinde Nierstein­
Oppenheim auf dem Gelände der
ehemaligen Kaserne in Dexheim
zu nennen. Es war ein ganz tolles
Wochenende, bei dem sich unsere
Verbandsgemeinde und auch unsere
Stadt hervorragend präsentiert
haben. Ohne die Unterstützung
unseres Bauhofs und vieler ehrenamtlicher
und hauptamtlicher
Helfer aus Oppenheim, hätte ich
diese Veranstaltung in meiner
Funktion als Erster Beigeordneter
der Verbandsgemeinde so nicht
organisieren können. Deshalb auch
in diesem Zusammenhang ein
herzliches Dankeschön.
Einen persönlichen Höhepunkt für
mich gab es im November dieses
Jahres, als ich von meiner Partei,
der SPD, in Alzey bei der Wahlkreiskonferenz
zum Direktkandidaten
für den Deutschen Bundestag
gewählt worden bin. Das hat mich
tief bewegt, dass so viele Menschen
aus der gesamten Region,
nämlich aus der Stadt Worms,
dem Landkreis Alzey­Worms und
dem südlichen Teil des Landkreises
Mainz­Bingen mir einen so großen
Vertrauensvorsprung gegeben haben.
Natürlich stellt diese Kandida­
tur im kommenden Jahr eine neue
und besondere Herausforderung
für mich dar. Für mich ist es aber
auch klar, dass mir meine Funktion
als Bürgermeister der Stadt Oppenheim
weiterhin sehr wichtig ist
und ich diese ebenfalls mit voller
Kraft ausüben möchte. Freuen würde
ich mich jedenfalls schon heute
über Ihre Unterstützung bei der
Bundestagswahl, denn mit Ihrer
Erststimme können Sie mich hier
direkt wählen.
Für die letzten Tage im Jahr 2012
wünsche ich Ihnen frohe und
besinnliche Stunden. Beginnen Sie
das Jahr 2013 mit viel Optimismus
und Elan, bleiben Sie vor allem
gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Marcus Held
Vorsitzender der SPD Oppenheim
und Stadtbürgermeister
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4 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
nein zum Betreuungsgeld!
Die SPD Oppenheim begrüßt die
Entscheidung des Stadtrates in
seiner jüngsten Sitzung gegen das
Betreuungsgeld. Auf Antrag der
SPD entschied sich der Stadtrat in
seiner Mehrheit für eine Resolution
gegen das durch die CDU­CSU
propagierte Betreuungsgeld und
für mehr Kitaplätze. Stadtbürgermeister
Marcus Held und Sozialbeigeordneter
Marc Sittig begrüßten
die Resolution als klares Bekenntnis
der SPD Oppenheim zu den in
der Stadt geschaffenen Betreuungsangeboten
im Kitabereich.
„Seit Jahren setzen wir uns für ein
kinderfreundliches Oppenheim ein.
Zusammen mit Landkreis und Land
haben wir vieles erreicht. In den
letzten drei Jahren wurden mehr
als 820.000 Euro in die städtischen
Kita­Angebote investiert. Ein
umfassendes Betreuungsangebot
für junge Familien mit Krippe,
Hort, Kitas und Naturkindergarten
ist zu einem Markenzeichen
und Standortvorteil unserer Stadt
geworden. Dies wollen wir uns von
einer Kita­Fernhalteprämie, die
sich Betreuungsgeld nennt, nicht
aus ideologischen Gründen von
CDU, CSU und FDP kaputt machen
lassen“, betonen Held und Sittig
übereinstimmend. Stadtbürgermeister
und Sozialbeigeordneter
begrüßen daher ausdrücklich die
durch Fraktionschef Willi Keitel
für die SPD­Fraktion im Stadtrat
eingebrachte Resolution gegen das
Betreuungsgeld und für Kitaplätze.
„Die Bundesregierung setzt, bewusst
oder unbewusst, ein falsches
Signal, wenn sie Familien dafür
bezahlen will, dass sie ihre Kinder
nicht in die Kitas schicken. Mit den
für das Betreuungsgeld eingeplanten
1,2 Milliarden Euro könnten
120.000 Kitaplätze entstehen“,
betont Stadtbürgermeister Held.
Sozialbeigeordneter Sittig ergänzt,
dass der aktuelle Bildungsbericht
von Bundesbildungsministerium
und der Kultusministerkonferenz
der Länder darauf verweist, dass
es verschiedene aktuelle Untersu­
chungen gibt, die den Nutzen frühkindlicher
Bildung in Betreuungseinrichtungen
eindeutig belegten.
Nach dem Bericht verfügten
Kinder, die vor ihrer Einschulung
mindestens drei Jahre lang eine
Kita besuchten, in der vierten
Grundschulklasse beim Lesen und
Textverständnis in der Regel über
einen Lernvorsprung von gut einem
Schuljahr. Solche erheblichen
Lernvorsprünge fänden sich laut
Bericht „auffällig“ auch bei Kindern
aus problematischen Elternhäusern
oder aus Migranten­Familien.
Laut dem Bericht wird die Leseorientierung
in der Familie durch den
Bildungsstand der Eltern geprägt.
Kinder, die diese Unterstützung
nicht erhielten und gleichzeitig
auch keine Kita besuchten, seien
bei der Bildung doppelt benachteiligt,
folgern die Wissenschaftler,
die den Bericht für das Bundesbildungsministerium
und der Kultusministerkonferenz
der Länder
erstellt haben. Nach dem Bericht
werden in Deutschland etwa ein
Viertel der Drei­ bis unter Sechsjährigen
als „sprachförderbedürftig“
eingestuft. Dies gilt insbesondere
für Kinder mit nicht­deutscher
Familiensprache und Kinder aus
bildungsfernen Elternhäusern. Für
die SPD Oppenheim muss Politik
die richtigen Anreize schaffen,
nicht aus ideologischen Gründen
die falschen. Die Sozialdemokraten
betonen, dass die Bundesregierung
und die sie tragenden Parteien aus
CDU, CSU und FDP zum Schaden
der Kommunen und der Kinder
agieren.

Unsere altstadt wird schöner:
Dalberger Straße und Krämerstraße neU
Nachdem im Jahr 2011 mit dem Ausbau der Gaustraße und
der Merianstraße zwei wichtige Trassen für die Stadt Oppenheim
komplett saniert worden sind, ging es in diesem Jahr an
die Sanierung der Dalbergerstraße und der Krämerstraße im
unteren Abschnitt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich
in den zurückliegenden Jahren zu Recht über den teilweise
katastrophalen Straßenbelag in der Dalbergerstraße und in
der unteren Krämerstraße beschwert. In weiten Abschnitten
war der Ausbau allerdings nicht so einfach wie ursprünglich
erwartet, da die unterirdischen Ganganlagen mal wieder zu
teilweise schweren Problemen geführt haben.
Gerade vor diesem Hintergrund hat die SPD­Fraktion im
Stadtrat und die Verwaltung unter dem für Bauen und damit
für die Straßensanierung zuständigen Stadtbürgermeister
Marcus Held (SPD) die Erneuerung der Straßen von Anfang an
vorangetrieben. Trotz einer sehr schwierigen Haushaltslage
ist es dem Stadtbürgermeister gelungen, für den Ausbau der
Dalbergerstraße Stadtsanierungsmittel mit einem Fördersatz
von 80 Prozent durch das Land Rheinland­Pfalz zu bekommen.
Für die kreis eigene Krämerstraße musste die Stadt
lediglich die Kosten für die Bürgersteige übernehmen, was in
einem Spitzengespräch zwischen Stadtbürgermeister Marcus
Held und dem Landrat Claus Schick besprochen wurde.
Der Dank der SPD gilt hier dem Landkreis Mainz­Bingen
für die Unterstützung, ebenso dem Land Rheinland­Pfalz,
stellvertretend unserer Landtagsabgeordneten Kathrin
Anklam­Trapp sowie Innenminister Roger Lewentz. „Wer sich
noch an die Situation der Fahrbahnoberfläche an der Ecke
Krämer straße/Wormser Straße oder in Teilbereichen der
Dalbergerstraße erinnert, kann ermessen, dass der Ausbau
dieser beiden Straßen ein großer Wurf für die Altstadt in
Oppenheim war und zwar im Hinblick auf die Sicherheit für
unsere Bürgerinnen und Bürger, aber gleichzeitig für das
Erscheinungsbild unserer historischen Altstadt“, so Stadtbürgermeister
Marcus Held.
Krämerstraße
vorher nachher
vorher
OPPenHeimer STaDTnacHricHTen | 5
nachher
Dalbergerstraße

6 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
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Tafelresümee
„Der Jahresrückblick bei der Oppenheimer
Tafel ist für mich immer
mit einem lachenden und einem
weinenden Auge verbunden“,
so der Vorsitzende Marcus Held.
Grundsätzlich ist der Stadtbürgermeister
und Sozialbeigeordnete
der VG traurig darüber, dass es in
einem reichen Land wie Deutschland
überhaupt Einrichtungen wie
der „Tafel“ bedürfe. „Leider sehe
ich in unserer „Tafel“ nicht nur
Menschen ohne Arbeit, sondern
zunehmend beispielsweise ältere
Menschen, die das ganze Leben
lang gearbeitet haben, aber im
Alter über nicht genug Einnahmen
verfügen, um ihren Lebensstandard
zu halten“, so Held. Erfreulich
ist für den Chef der „Oppenheimer
Tafel“ allerdings, dass die Einrichtung
im dritten Jahr gehalten werden
kann und von vielen Bürgerinnen
und Bürgern aktiv unterstützt
wird. „Die Hilfe ist sehr vielfältig.
Sie beginnt mit rund 100 ehrenamtlichen,
aktiven Helfern und
geht über zahlreiche Mitglieder in
„Tafel e. V.“, die mit ihrem Beitrag
die Arbeit unterstützen.
Des Weiteren haben wir unzählige
Privatpersonen und Firmen, die uns
immer wieder mit Spenden unterstützen
und somit dazu beitragen,
dass das Ladenlokal in der Rheinstraße
weiterhin für bedürftige
Menschen aktiv betrieben werden
kann“, erklärt Marcus Held. Die
Kosten für Miete, Nebenkosten,
Reinigungskosten, Ausgaben für
Versicherungen und vieles andere
belaufen sich im Monat auf durchschnittlich
4.000 Euro. Im Jahr
2011 bekam die „Tafel“ insgesamt
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Marcus Held, Vorsitzender der Oppenheimer
Tafel und Sozial beigeordneter
der VG Nierstein­Oppenheim
Spenden in Höhe von über 20.000
Euro. Hinzu kam die finanzielle
Unterstützung durch die Verbandsgemeinde
Nierstein­Oppenheim in
Höhe von 20.000 Euro. „Wir haben
also durch die Einnahmen im Jahr
2011 gerade so unsere Ausgaben
decken können und wie derzeit
auch rund 400 Menschen in der
Woche versorgen können“, fasst
Held zusammen. Da aber rund die
Hälfte der bedürftigen Menschen
aus den Verbandsgemeinden
Bodenheim und Guntersblum
kommen, hat sich Marcus Held nun
auch an die dortigen Bürgermeister
gewandt und um eine finanzielle
Unterstützung für die „Tafel“ im
Jahr 2013 gebeten.
„Nur auf diesem Wege ist es möglich,
die Finanzierung für den Erhalt
der „Tafel“ auch in 2013 sicherzustellen“,
wirbt der Vorsitzende für
weitere Spenden.
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Spendenbereitschaft
OPPENHEIM Mit einem großen Dankeschön und viel
Lob hatte der Vorsitzende der Oppenheimer Tafel,
Marcus Held, bereits jetzt vorgezogene Geschenke zur
jüngsten Mitgliederversammlung der wohltätigen
Einrichtung mitgebracht. Sein größter Dank ging an
die Spendenbereitschaft der Freunde, Förderer und
Menschen aus der Region, die mit einem Gesamtvolumen
von über 21.000 Euro der Tafel unter die
Arme gegriffen haben. „Wir sind sehr froh über die
Zuwendungen aller Unterstützer. Damit können wir
die sehr hohen laufenden Ausgaben, wie etwa Miet­,
Pacht­ oder Leasingkosten, gerade so decken und die
wichtige Arbeit weiterführen, mit der wir aktuell in der
Woche durchschnittlich mehr als 400 Nutzer der Tafel
versorgen können“, so Held vor dem Vorstand und den
Mitgliedern im Amtsgerichtskeller. „Ebenso geht, im
Namen des gesamten Vorstands, unser Dank an alle ehrenamtlichen
Helfern der Tafel, ohne deren tatkräftige
Unterstützung die Versorgung der Menschen und der
erfolgreiche Betrieb nicht möglich wären. Dieses Engagement
ist beispielhaft“, so Held weiter im Rückblick
auf das dritte Jahr des Bestehens der Einrichtung in
der Rheinstraße, die Bezugsberechtigte und Bedürftige
aus den Verbandsgemeinden Bodenheim, Nierstein­
Oppenheim und Guntersblum an zwei Ausgabetagen
in der Woche versorgt. Da die VG Nierstein­Oppenheim
die Tafel jedes Jahr finanziell unterstützt, habe er sich
im Auftrag des Vorstandes jetzt auch an die Verbands­
Weihnachtszeit ist Geschenkezeit
OPPenHeimer STaDTnacHricHTen | 7
gemeinden Guntersblum und Bodenheim gewandt und
um finanzielle Unterstützung geworben, so Held, „denn
rund die Hälfte der Bedürftigen kommen aus diesen
Nachbar­Verbandsgemeinden. Nach der einstimmigen
Entlastung des Vorstands und einem gemeinsamen
Imbiss als Dankeschön für die Ehrenamtlichen, blickt
die Tafel jetzt auf die bevorstehende Weihnachtszeit
sowie die Vorstandsneuwahlen in 2013. Am Rande der
Mitgliederversammlung erhielt Ulrike Franz, aus den
Händen vom Vorsitzenden Marcus Held und Beisitzer
Hans­Jürgen Schwerdt eine Urkunde für ihre Verdienste
um die Tafel.
HAHNHEIM/OPPENHEIM Reich bedacht in diesem Sinne wurde die Oppenheimer Tafel durch die Kinder und Eltern
der Hahnheimer Kita „Wingertswichtel“. So staunte der Vorsitzende der Tafel, Marcus Held, gar nicht schlecht über
die Paket gewordene Welle der Hilfsbereitschaft aus dem Selztal, die ihm bei seinem Besuch der großen Weihnachtsgala
der Kita im voll besetzten Gemeindezentrum
entgegenkam.
„Ich freue mich über die Maßen. Wir haben drei große
Autos beladen müssen, um dem Herr zu werden. Im Namen
des gesamten Vorstands, aller Helfer und der Nutzer
der Tafel geht mein großer Dank, stellvertretend für die
überwältigende Hilfsbereitschaft in der Region, an die
Kita Wingertswichtel, alle Kinder, Erzieher und Eltern,
die dafür sorgen, dass Kinder, die nicht so viel haben,
ebenfalls ein schönes Fest verbringen können“, befand
Held bei der persönlichen Entgegennahme der Pakete,
die für Mädchen und Jungs in verschiedenen Altersklassen
gepackt wurden.
Damit ist Hahnheim eine weitere Station auf dem Weg
Helds durch die Region, in der immer mehr Menschen
für die Einrichtung in der Oppenheimer Rheinstraße, die
Die Wingertswichtel der Kita Hahnheim/Selzen übergeben
Päckchen für die Tafel
Tafel­Geschäftsführer Schwerdt und Vorsitzender
Marcus Held danken der Ehrenamtlichen Ulrike Franz
ihren Betrieb 2009 aufnahm, spenden und ihre Hilfsbereitschaft
zum Ausdruck bringen.

8 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
Verstärkung für die SPD Oppenheim
claus Uebel neuer Pressesprecher im Ortsverein
Oppenheim, 8. Dezember 2012. Claus Uebel ist neuer Pressesprecher
der SPD Oppenheim. Einstimmig stimmte der Vorstand für den
43­Jährigen Wahloppenheimer. Vorsitzender Marcus Held zeigte
sich erfreut, mit dem Journalisten und gebürtigen Nürnberger einen
aktiven Mitstreiter für den Ortsverein gefunden zu haben. „Mit Claus
Uebel haben wir einen Experten aus dem Journalismus und eine
Kenner der gesetzlichen Sozialversicherung gewinnen können. Das ist
eine große Hilfe für die Arbeit der SPD in Oppenheim", erklärt Held.
Für Uebel ist es gerade die kommunale Ebene, die Chance bietet,
mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen, deren Sorgen,
Beschwerden aber auch Verbesserungsvorschläge aufzunehmen und
konkret etwas zu bewegen. Besonders spannend sei dabei zurzeit die
Entwicklung Oppenheims als Mittelzentrum
zwischen Mainz und Worms.
Uebel ist im Hauptberuf Pressesprecher
der DAK­Gesundheit für die Bundesländer
Hessen, Rheinland­Pfalz und das Saarland.
Seine Karriere hat er 1986 bei der DAK
in Nürnberg begonnen. 2000 wechselte
er beruflich nach Mainz und wohnt seit
dieser Zeit in Oppenheim. 2007 absolvierte
Uebel eine journalistische Ausbildung
an der Electronic­Media­School (EMS) in
Potsdam­Babelsberg.
Demografie als Chance
Gemeinsam mit dem Bürger­ und Behindertenbeauftragten Frieder
Reichert sprach Sozialbeigeordneter Marc Sittig mit Sabine Bätzing­Lichtenthäler,
Bundestagsabgeordnete und Sprecherin AG Demografischer
Wandel der SPD Bundestagsfraktion, über die
Chancen und Herausforderungen einer älter
werdenden Gesellschaft. „Der Demografische
Wandel macht auch vor unserer Stadt Oppenheim
nicht halt. Deswegen ist es wichtig, dass
wir uns schon heute intensiv mit dem demografischen
Wandel beschäftigen, Chancen
und Herausforderungen klar analysieren und
diese dann in unsere Planungen einfließen
lassen“, so Stadtbürgermeister Marcus Held.
Kurt Beck in Oppenheim
OPPENHEIM Im Rahmen seines wahrscheinlich letzten Besuchs
als Ministerpräsident in der Wein­ und Festspielstadt
konnte Kurt Beck, gemeinsam mit der gesamten Belegschaft
seines Büros, bewegende Worte des Dankes und
des Lobes aus dem Munde von Stadtbürgermeister Marcus
Held bei einem Empfang im Ratssaal entgegennehmen.
„Wir freuen uns außerordentlich, dass Kurt Beck mit seiner
Abteilung Oppenheim für die Jahresabschlussfeier ausgesucht
hat und unserem einmaligen Kellerlabyrinth, für das
sich das Land auf großartige Weise über die Jahre eingesetzt
hat, seine Aufwartung macht. Wir bedauern sein Ausscheiden
aus dem Amt sehr und wünschen ihm alles erdenklich
Gute für die Zeit
nach der Politik“,
fand Held, in
Anwesenheit
eines sichtlichen
gerührten
Landesvaters,
deutliche Worte
für die fruchtbare
Zusammenarbeit
mit der SPD­geführtenLandesregierung.
Landskronhalle
Ganz neue Wege will die Stadt Oppenheim im Zusammenhang
mit der Nutzung der Landskronhalle gehen.
Mit einem einstimmigen Stadtratsbeschluss wurde
festgelegt, dass man die Landskronhalle in einem Erbbaurechtsvertrag
vergibt. Da der projizierte Investor
sich allerdings noch nicht abschließend festgelegt hat,
wird weiter in alle Richtungen gedacht. Dabei wäre
natürlich die Nutzung im gastronomischen Sinne die
beste Lösung. Alternative Nutzungskonzepte müssen
allerdings auch bedacht werden, da fast alle Pächter
in den letzten 15 Jahren am Ende in der Landskrone
gescheitert sind.
Dies hat sicherlich auch mit den enormen Energiekosten zu
tun, die das Gebäude durch seine Bauart aufweist. Ein Energiegutachten,
das die Stadt Oppenheim in Auftrag gegeben hatte,
ergab, dass gerade im Hallenbereich die offenen Fensterfronten
und das Dach zu erheblichen Energiekosten führen. Die
Stadt stellt sich vor, dass eine energetische Sanierung durch
einen potenziellen Investor vorgenommen wird.

OPPenHeimer STaDTnacHricHTen | 9
Stadt vorbildlich
„Mit dem einstimmigen Beschluss für eine Resolution zum Kommunalwahlrecht für alle, also auch für sogenannte Drittstaatler,
hebt sich die Stadt Oppenheim vorbildlich hervor. Auch deswegen bin ich sehr gerne der Einladung des Sozialbeigeordneten
Marc Sittig zu einer öffentlichen Sitzung seines Ausschusses gefolgt und freue mich sehr hier zu sein“, so Miguel Vicente,
Beauftragter für Migration und Integration der rheinland­pfälzischen Landesregierung. Zusammen mit der Integrationsbeauftragten
des Verbandsgemeinderates Nina Klinkel stand der Landesbeauftragte Gästen und Mitgliedern des Sozialausschusses
Rede und Antwort zum aktuellen Themenfeld von Migration und Integration. „Ich freue mich sehr, dass wir mit Miguel Vicente
einen sehr profunden Kenner dieses wichtigen Themas
gewonnen haben. In einer global vernetzten Welt wird es
immer wichtiger, dass die Kommunen, mit Unterstützung des
Landes, sich hier positionieren und engagieren“, so Sozialbeigeordneter
Marc Sittig (SPD). Stadtbürgermeister Marcus
Held (SPD) verweißt darauf, dass schon seit vielen Jahren in
Oppenheim eine offene Willkommenskultur gepflegt wird.
„Nicht umsonst sind wir 2008 mit der Ehrenfahne des Europarates
ausgezeichnet worden. Das Fest der Ausländischen
Mitbürger, die vielen engagierten und gut integrierten ausländischen
Mitbürger sind ein positives Pfund, mit der unsere
Stadt wuchern kann“, so Held.
Zuckerberg
Parteiübergreifend hatte man in der zurückliegenden Legislaturperiode dafür gekämpft, jetzt
wird wohl doch nichts draus: Die Bebauung des Grundstücks am „Zuckerberg“, die einzige freie
Blickachse zur „Landskron“ wurde im Vorkaufsrechtsverfahren 2008 gesichert. Der Kaufpreis
in Höhe von über 200.000 Euro wurde mit einem Kredit der Städtebauförderung gesichert. Da
das Städtebauförderprogramm allerdings im Jahr 2013 ausläuft, muss auch dieser Kredit getilgt
werden. Dies bedeutet im Klartext, dass das Grundstück nicht mehr im Eigentum der Stadt Oppenheim
bleiben kann und verkauft werden muss.
Bereits im November hat die Stadt das Grundstück
öffentlich ausgeschrieben und seither einige Angebote
erhalten. Spätestens Anfang 2013 soll entschieden
werden, wer das Grundstück erhält.
Für die SPD Oppenheim ist es von entscheidender
Bedeutung, dass nicht nur der Kaufpreis, sondern
auch die Art und Weise der Bebauung über den
Zuschlag entscheidet. Deshalb hat die SPD auch
großen Wert darauf gelegt, dass alle Bieter ein
entsprechendes Bebauungskonzept mit Planunterlagen
einreichen müssen. Wer hier eine Planung
vornimmt, die den Blick zur Ruine noch einigermaßen
sicher stellt, hat die volle Unterstützung der
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10 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
ausblick Straßensanierung 2013:
Bahnhofstraße und am markt stehen an
Im letzten Jahr der oberirdischen
Stadtsanierung sollen 2013 noch
weitere Straßen saniert werden.
Mit einem Fördersatz von 80 Prozent
ist der Eigenanteil der Stadt
Oppenheim überschaubar, so dass
wir dringend zugreifen mussten,
waren sich die Fraktionen im Rat
einig. Auf Initiative des für Bauen
zuständigen Bürgermeisters
Marcus Held stimmte der Rat der
Planung zum Ausbau der Straße
„Am Markt“ und der „Bahnhofstraße“
zu. Durch die Sanierung des
Bahnhofs spricht sich die SPD Oppenheim
schon seit vielen Jahren
dafür aus, auch die „Bahnhofstraße“
als letzten Teil und somit innerstädtische
Zufahrt des Bahnhofs
aufzuwerten. Dass dies nun im
In der Bahnhofstraße ist es weder für Fußgänger (Foto oben)
noch für alle anderen Verkehrsteilnehmer ungefährlich
Jahr 2013 möglich ist, hat allerdings
eine sehr lange Vorgeschichte:
Seit mehreren Jahren verhandeln
Stadtbürgermeister Marcus Held
und der Sanierungsberater Stefan
Lösch mit den immer wechselnden
Eigentümern des Bahnhofs, denen
auch ein Teil der Bahnhofstraße
gehörte. Um die Straße tatsächlich
ausbauen zu können, musste aus
förderrechtlichen Gründen der
Teilbereich der Bahnhofsstraße in
das Eigentum der Stadt übernommen
werden. Erst dann konnte
an die abschließende Planung
und Ausbauvergabe gegangen
werden. Für die „Bahnhofstraße“
zwischen „Postplatz“ und „Fischergasse“
ist nun ein sehr einfacher
Ausbaustandard gewählt worden.
Teilweise werden die vorhandenen
Pflastermaterialien im Bürgersteigbereich
wieder verwendet.
Der Straßenbereich wird mit einer
Asphaltdecke versehen. Die Straße
„Am Markt“ ist in erster Linie aufgrund
der teilweise sehr brenzligen
Untergrundsituation ausbaubedürftig.
In einer der zurückliegenden
beratenden Sitzungen trug Dr.
Michael Thomä von der DMT ein
Gutachten vor, wonach gerade auf
Höhe des Markplatzes sehr viele
Kelleranlagen unsaniert unter der
Straße lägen. Würde die Straße
nicht im Zuge der Stadtsanierung
ausgebaut, könnten in den kommenden
Jahren hohe Kosten auf
die Anlieger zukommen. Da dies
von Seiten der Stadt Oppenheim
und der SPD nicht gewünscht ist,
hat man dem Rat den Ausbau
empfohlen, was auch einstimmig
beschlossen worden ist. Im
Unterschied zum Ausbau der
„Merianstraße“ ist in der Straße
„Am Markt“ ebenfalls wie in der
„Dalbergerstraße“ ein Ausbau des
Straßenbereichs mit Asphalt vorgesehen.
Die Randbereiche und die
Parkplätze werden hingegen mit
Pflaster hergestellt. Dieses Pflaster
wird gebrauchtes Pflaster sein und
beim Ausbau der „Bahnhofstraße“
dort heraus genommen. Neben der
Sicherung der Kelleranlagen und
der Verschönerung der Oberfläche
ist in der Straße „Am Markt“ die
Realisierung eines Beleuchtungskonzeptes
zusammen mit dem
EWR sowie die Installation von
Energieversorgungspollern für
Veranstaltungen vorgesehen. „So
ist in Zukunft sichergestellt, dass
gerade bei Veranstaltungen keine
zusätzlichen Kosten für Installationen
beispielsweise im Bereich von
Elektro­ oder Wasser entstehen“,
freut sich Stadtbürgermeister
Marcus Held auf die Aktivitäten in
der Straße „Am Markt“ und in der
„Bahnhofstraße“ im Jahr 2013.
Am Markt scheint oberflächlich alles in Ordnung,
aber der Untergrund macht große Probleme.

Direkte, mit dem Ausbau verbundene Kosten, entstehen weder in
der Straße „Am Markt“, noch in der „Bahnhofstraße“ für die Anlieger.
Stattdessen werden die Anlieger aber ohnehin bei Abschluss des Sanierungsgebietes
im Jahr 2013 vom Katasteramt Alzey mit entsprechenden
Ausgleichbeträgen belegt.
Diese Ausgleichsbeträge orientieren sich an objektiv nachprüfbaren
Gutachten des Katasteramtes und sollen die Wertsteigerung der Grundstücke
darstellen, wie sie sich seit Eröffnung des Sanierungsgebietes
ergeben haben.
Steinweg
Als letzte wichtige Straße soll
dem Willen der SPD im Jahr
2013 der „Steinweg“ in der
Oppenheimer Vorstadt ausgebaut
werden. Entsprechende
Mittel sind jetzt in den
Haushalt des nächsten Jahres
aufgenommen worden. Nachdem
die „Vorstädterstraße“
und der „Kautzbrunnenweg“
saniert worden sind und
damit zu einem ganz neuen
Bild für die Vorstadt geführt
haben, sollte der „Steinweg“
als Verbindung zwischen der
B 9 und der „Mainzer Straße“
unbedingt saniert werden.
Dies geht im Vergleich zu den
Ausbaumaßnahmen in der
Altstadt allerdings nicht über
die Stadtsanierung, sondern
die Kostenbeteiligung für die Anlieger richtet sich nach dem Kommunalen
Abgabegesetz (KAG). Die Verwaltung lässt derzeit Modellrechnungen
durchführen, um mit den Anliegern in Einzelgesprächen die auf sie
zukommenden Belastungen zu besprechen.
Für die SPD ist es sehr wichtig, dass keine unzumutbaren Belastungen
auf einzelne Anlieger zukommen, sondern in Einzelgesprächen nach Lösungen
gesucht wird,
falls eine Zahlung
der Beiträge finanziell
nicht möglich
ist. „Hierzu können
betroffene Anlieger
sehr gerne auf uns
Ratsmitglieder von
der SPD zukommen.
Wir werden sie gerne
ebenfalls beraten und
unterstützen“, so der
Bürgerbeauftragte
und Stadtrat Frieder
Reichert abschließend.
Die Schäden am Steinweg nehmen zu
OPPenHeimer STaDTnacHricHTen | 11

12 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
Haushalt 2013
Die Haushaltssituation in Oppenheim
ist auch im Jahr 2013 trübe.
Im beschlossenen Haushalt wird
mit einem Defizit von rund 1,5
Mio. Euro gerechnet. Neben den
strukturellen Problemen, wie mangelnde
Steuereinnahmen gerade
im Gewerbesteuerbereich, sind
in den zurückliegenden Jahren in
Oppenheim Standards geschaffen
worden, die auf Dauer kaum finanzierbar
sind.
So trägt die Stadt Oppenheim fast
alleine die Kosten des „Jugendhauses“
und zahlt hierfür jährlich mehr
als 100.000 Euro. Der stadteigene
Sportplatz hinter der IGS schlägt
mit Ausgaben in Höhe von rund
120.000 Euro zu Buche, was auf Abschreibungen
und Personalkosten
zurückzuführen ist. Auch die Schülerlotsen,
die die Sicherheit der
Schulkinder erhöhen, kosten jährlich
rund 35.000 Euro. Der Betrieb
des Stadtmuseums, neben dem
Touristbüro, kostet die Stadt rund
10.000 Euro im Jahr, die Kosten für
den Friedhof sind mit rund 40.000
Euro ebenfalls defizitär. Durch die
Gründung der „Tourismus GmbH“
reduziert sich der Verlust in diesem
Bereich um rund 100.000 Euro im
Jahr auf dann noch rund 150.000
Euro.
Die SPD Oppenheim will der
Verantwortung gerecht werden
und dafür sorgen, dass sich die
Haushaltsituation in den kommenden
Jahren verbessert. Hierfür ist
es dringend erforderlich, dass ein
Gewerbegebiet ausgewiesen wird
und sich hier entsprechende Unternehmungen
ansiedeln können.
Des Weiteren soll mit dem Kreis
Mainz­Bingen verhandelt werden,
ob der Sportplatz, wie ursprünglich
angedacht, vom Kreis übernommen
werden kann und auch die
Personalkosten für das „Jugendhaus“,
aufgrund der Nutzung durch
viele Schüler des Gymnasiums zu
St. Katharinen, ebenfalls vom Kreis
mit einem Zuschuss versehenen
werden können.
Als SPD Oppenheim stehen wir in
jedem Falle zu den Arbeitsplätzen
im „Bauhof“. Dort wird von elf
Mitarbeitern enorm viel geleistet
und zwar in allen gesellschaftlichen
Bereichen der Stadt Oppenheim.
„Hier ist uns, ebenso wie in
unseren Kindertagesstätten, die
Sicherung der Arbeitsplätze ganz
wichtig“, so Stadtbürgermeister
Marcus Held.
Die SPD Oppenheim erneuert auch
noch einmal ihr Angebot, Vorschläge
zur Verbesserung der finanziellen
Situation der Stadt an Mitglieder
des Vorstands oder der Fraktion
heranzutragen.

altersgerechtes Wohnen
In vielen Kommunen ist es mittlerweile
ein Thema, bei Diskussionen
auf übergeordneten politischen
Ebenen und in den Medien ebenfalls:
Das altersgerechte Wohnen.
Durch die Aktivitäten der Wohnungsbaugenossenschaft
und
deren Tochtergesellschaft HGO
können wir in Oppenheim stolz
darauf sein, dass in den letzten
beiden Jahren rund 50 neue altersgerechte
Wohnungen entstanden
sind. Sowohl der Neubau am
„Jakob­Steffan­Platz“ mit rund 30
Wohneinheiten für Mitglieder der
Wohnungsbaugenossenschaft, als
auch die altersgerechten Eigentumswohnungen
auf dem ehemaligen
Gelände „Hochlehnert“
/ “In den Weingärten“ / “An der
Bleiche“ sind zu einem Erfolgsmodell
geworden. „Ein Aufzug, der
die Bewohner in alle Stockwerke
des Hauses bringt, breite Türen,
die im Bedarfsfall auch für Menschen
im Rollstuhl geeignet sind
und barrierefreie Bäder sind die
Hauptargumente vieler Menschen,
die sich für eine altersgerechte
Wohnung entscheiden“, beschreibt
der Geschäftsführer der Wohnbau
Marcus Held das Konzept.
Neben dem Bedarf an Mietwohnungen
mit dieser Ausstattung
hätten sich in den zurückliegenden
Monaten auch sehr viele ältere
Mitmenschen für den Erwerb einer
Eigentumswohnung interessiert.
Viele Menschen überlegen den
Verkauf ihres Eigenheims und den
Umzug in eine solche barrierefreie
Wohnung teilweise schon mit Ende
50. Aus diesem Grunde sind „In
den Weingärten“ mittlerweile alle
Eigentumswohnungen verkauft,
obwohl die Gebäude noch gar
nicht fertig gestellt sind. Die Wohnungsbaugenossenschaft
bzw.
deren Tochtergesellschaft HGO hat
aus diesem Grunde ein rund 6.000
qm großes Gelände in der „Rheinstraße“
erworben. „Hier entstehen
15 Reihenhäuser und nochmals
rund 35 Geschossetagenwohnungen,
sowohl zum Kauf, als auch zur
Miete“, blickt Geschäftsführer auf
die geplanten Aktivitäten der HGO
im Jahr 2013. Interessierte können
sich schon jetzt bei der Wohnungsbaugenossenschaft
melden und
nähere Informationen dort erhalten.
Für die SPD ist diese Politik sehr
wichtig, da gerade die älteren
Mitbürgerinnen und Mitbürger
möglichst lang selbstbestimmt
leben wollen und dies in solchen
modernen, altersgerechten Wohnungen
in Oppenheim möglich ist.
Nicht zuletzt deshalb sind diesem
Zusammenhang in den zurückliegenden
Monaten zahlreiche
Anfragen an die Stadt Oppenheim
und die Oppenheimer Wohnungsbaugesellschaft
heran getragen
worden und zwar aus anderen Gemeinden,
die noch ganz am Anfang
stehen, was eine solche Entwicklung
angeht.
OPPenHeimer STaDTnacHricHTen | 13
„Besinnliche und
harmonische Weihnachten
und ein glückliches
neues Jahr
wünschen wir
allen Kunden und
danken für das
entgegengebrachte
Vertrauen.“
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Obere Schwelbelstr. 5
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14 | OPPenHeimer STaDTnacHricHTen
anspruchsvoll, abwechslungsreich und
für jeden Geldbeutel
Festspiele 2013: eUrOViSiOnen
Dass Kultur anspruchsvoll und
zugleich erschwinglich sein kann,
ist für die Festspiele Stadt Oppenheim
Garantie. Auch in dieser
Saison 2012 haben sich die Macher
der Festspiele, Stadtbürgermeister
Marcus Held, Kultur­ und Sozialbeigeordneter
Marc Sittig (beide SPD),
sowie Festspielleiter Hansjürgen
Bodderas dieser Herausforderung
wieder gestellt und die Festspiele
innerhalb der immer vielfältiger
werdenden Kulturlandschaft
Rheinhessens etabliert.
Die einmaligen Oppenheimer
Bühnen in der Burgruine Landskron
und im Kulturkeller am Amtsgerichtsplatz
boten in den Bereichen
Theater, Musik und Kabarett
ausgezeichnete, kulturelle Vielfalt.
„Die Burgruine Landskron und der
Kulturkeller als Kulissen herausragender
Festspielaufführungen sind
ein unschlagbares Erlebnis, das
jedes Jahr Besucher aus Nah und
Fern anlockt. In diesem Jahr konnten
wir den Besucherdurchschnitt
pro Vorstellung auf 119 Besucher
steigern, die durchschnittlichen
Einnahmen pro Vorstellung sogar
auf mehr als 1.200 Euro“, so Kultur­
und Sozialbeigeordneter Marc
Sittig. „Ermöglicht wird so eine so
erfolgreiche Festspielsaison durch
die enge Kooperation und gute
Zusammenarbeit mit Partnern, Förderern
und Sponsoren, aber auch
durch unsere engagierten und für
die Festspiele motivierten Mitar­
Datum | Zeit Gruppe art Titel Ort
Fr., 23.08. | 20 h Berliner Shakespeare Schauspiel Der Sturm Burgruine Landskron
Sa., 24.08. | 20 h Berliner Shakespeare Schauspiel Der Sturm Burgruine Landskron
So., 25.08. | 19 h The English Piano Trio Klassische Musik Senfter­Beethoven­Dvorak Martin­Luther­Haus
Fr., 30.08. | 20 h Zettel‘s Theater Schauspiel Timon von Athen Kulturkeller
Sa., 31.08. | 14.30 h Ev. Gemeinde Kinderoper Martin­Luther­Haus
Sa., 31.08. | 20 h Hotel Bossa Nova Jazz­Musik Kulturkeller
So., 01.09. | 14.30 h Evangelische Gemeinde
Kinderoper Martin­Luther­Haus
So., 01.09. | 18 h Clajo Herrmann Kabarett Älter werden ohne den
Unmut zu verlieren ­
Ein Mann in der zweiten
Midlifecrisis
Kulturkeller
Fr., 06.09. | 20 h Bremer Shakespeare Schauspiel Viel Lärm um nichts Burgruine Landskron
Sa., 07.09. | 20 h Bremer Shakespeare Schauspiel Viel Lärm um nichts Burgruine Landskron
Fr., 13.09. | 20 h Programm des FVdFO Schauspiel Kulturkeller
Sa., 14.09. | 20 h Programm des FVdFO Schauspiel Kulturkeller
So., 15.09. | 15 h L‘Una Kindertheater Die kleine Hexe Kulturkeller
Fr., 20.09. | 20 h Programm des FVdFO Kabarett Kulturkeller
Sa., 21.09. | 20 h Zettel‘s Theater Lesung Venus und Adonis Kulturkeller
So., 22.09. | 15 h Rotznasentheater Kindertheater Der stramme Max Kulturkeller
So., 22.09. | 19 h Katharinengemeinde Orgelkonzert Viernes, Dupré Katharinenkirche
Juni 2013 | 19 h Gymnasium DS 1 Jugendtheater Kulturkeller
Juni 2013 | 19 h Gymnasium DS 2 Jugendtheater Kulturkeller

eiter der Stadt, des Tourist­ und
Festspielbüros und des Bauhofes.
Ein herzliches Dankeschön sage
ich allen beteiligten Ensembles,
Helfern, Freunden und Förderern
der Oppenheimer Festspiele für
ihre geleistete Unterstützung in
den letzten Wochen und Monaten“,
betont Marcus Held.
Alle drei Festspielverantwortlichen
bedanken sich besonders auch bei
den beiden Kursen „Darstellendes
Spiel“ des Oppenheimer Gymnasium
zu Sankt Katharinen und beim
Förderverein der Festspiele für die
enge und sehr gute Zusammenarbeit.
Auch für die Festspielsaison 2013
versprechen die Festspielmacher,
dass sie dem Anspruch auf verlässliche
Qualität und stabile Preise
wieder gerecht werden. „Kinder­
und Jugendtheater gehören
ebenso zum Kulturprogramm der
Festspiele wie das Schauspiel,
Kabarett und Musik. Dies war 2012
so, dies wird auch 2013 so sein“, so
Held und Sittig.
OPPenHeimer STaDTnacHricHTen | 15

Gibt es eine Zukunft für die Wäldcheskerb?
Seit vielen Jahrzehnten findet am
Pfingstwochenende die traditionelle
Wälcheskerb statt. Doch in
den vergangenen Jahren hat das
Fest stark an Attraktivität verloren.
Die Stadt Oppenheim hat im letzten
Jahr versucht, mit einem neuen
Konzept die Kerb interessanter zu
gestalten. Waldbühne, Künstlermarkt
oder Flaniermeile waren
die neuen Ideen der Stadtspitze.
Für viele Bürgerinnen und Bürgern
waren diese Grund genug, das Fest
in diesem Jahr wieder zu besuchen.
Das belegt eine von der Allgemeinen
Zeitung durchgeführte
Leser­Umfrage. Doch es gibt auch
Kritik. Beispielsweise den Wegfall
des Festzeltes oder die teilweise
hohen Preise der Schausteller für
Kinder. Wirklich zufrieden kann die
Stadt Oppenheim als Veranstalter
nicht sein. Auch Schausteller und
Einladung zum
Gewerbetreibende klagen über
zu wenig Umsatz. „Wir haben in
den vergangenen Jahren versucht
die Wäldcheskerb attraktiver zu
machen, müssen aber auch eingestehen,
dass die Besucherzahlen
sich nicht wirklich deutlich nach
oben verändert haben“, bilanziert
Marcus Held.
„Die Kosten für die Wäldcheskerb
sind in den vergangenen Jahren
deutlich gestiegen“, stellt der
Pressesprecher der SPD Oppenheim,
Claus Uebel, fest. Vor dem
Hintergrund eines nicht ausgeglichenen
Finanzhaushaltes der Stadt
Oppenheim stellt sich daher die
Frage, ob die Wäldcheskerb noch
finanzierbar ist. „Wir laden daher
alle Bürgerinnen und Bürger ein
mit ihrem Votum über die Zukunft
der Wäldcheskerb mitzuentscheiden“,
so Claus Uebel.
Neujahrsempfang
mit Heringsessen
ihre meinung zählt!
Soll die Wälcheskerb erhalten
bleiben? Ja oder nein?
Ab sofort bis zum 31. Januar 2013
sind alle Oppenheimerinnen und
Oppenheimer aufgerufen ihre
Meinung abzugeben.
Bitte senden Sie ihr Votum per mail
an den Pressesprecher der SPD
Oppenheim, claus Uebel,
unter: claus.uebel.spd@online.de
am Freitag, 11. Januar 2013, ab 19 Uhr im Winzerausschank/Rathaus