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Öffentliche Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 01/11-15 am 30.06.2011, Seite 7 von 9
Zu TOP 9 - Wahl eines Mitgliedes und Stellvertretung für den Beirat „Kunst im
öffentlichen Raum“
Beschluss: Frau Judith Kumfert (Bündnis90/Die Grünen) wird als Mitglied für den
Beirat „Kunst im öffentlichen Raum“ gewählt. (einstimmig, bei 1 Stimmenthaltung)
Eine Stellvertretung wird nicht gewählt.
Zu TOP 10 - Wahl von Mitgliedern für den Lenkungsausschuss
„Stadtteilmanagement Neustadt“
Beschluss:
In dem Lenkungsausschuss werden folgende Mitglieder gewählt:
1. Herr Hans-Friedrich Vogel (Bündnis90/Die Grünen)
2. Frau Irmgard Konrad (SPD)
3. Herr Günter Kräkel (CDU)
4. Herr Tarkan Koc (DIE LINKE)
5. Herr Erich Sturm (Piraten-Partei)
(einstimmig)
Zu TOP 11 - Wahl eines Mitgliedes und Stellvertretung für den
Regionalausschuss „Bahnlärm“
Beschluss: Für den Regionalausschuss „Bahnlärm“ wird Florian Prübusch
(Bündnis90/Die Grünen) als Mitglied gewählt. (einstimmig, bei 2 Stimmenthaltungen)
Als Stellvertretung wird Sabine Metschies gewählt. (einstimmig)
Zu TOP 12 - Einrichtung eines Regionalausschusses „Bundesautobahn A 281
BA 2/2“
Beschluss: Ein Regionalausschuss „Bundesautobahn A 281 BA 2/2“ wird
eingerichtet. (einstimmig)
Zu TOP 13 - Einrichtung einer Beirätekonferenz gem. § 24 Abs. 2 des
Beirätegesetzes
Ein Mitglied der Fraktion DIE LINKE verließt einen dem Beirat vorliegenden Antrag. Hiernach
sollen die Parteien ohne Beiratssprecherinnen bzw. Beiratssprecher, analog zum bisherigen
Gesamtbeirat, in der zukünftigen Beirätekonferenz mit Stimmrecht vertreten sein, wenn sie in
mindestens fünf Bremer Beiräten ein Mandat haben.
Die SPD-Fraktion hält es für wichtig, dass alle Beiratssprecher sowie deren Vertreter in der
Beirätekonferenz vertreten sind. Eine Vertreterin der SPD-Fraktion gibt zu bedenken, dass