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Öffentliche Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 01/11-15 am 30.06.2011, Seite 2 von 9 Zu TOP 2 – Bestellung der Protokollführung Zur Bestellung der Protokollführung schlägt der Ortsamtsleiter Frau Gudrun Junghans, Frau Jessica Jagusch, Frau Claudia Fiedler sowie Frau Petra Knüppel vor. Beschluss: Der Beirat nimmt den Vorschlag an. (einstimmig) Zu TOP 3 – Geschäftsordnung Ein Vertreter der SPD-Fraktion teilt mit, dass in der Geschäftsordnung der Jugendbeirat mitberücksichtigt worden ist. Eine Vertreterin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlägt vor, die vorgeschlagene Geschäftsordnung zu verabschieden und im Laufe der Zeit die Geschäftsordnung zu überarbeiten. Die Fraktion DIE LINKE bittet um Übersendung der aktuellen Geschäftsordnung. Eine Ausfertigung der Geschäftsordnung wird übergeben. Beschluss: Die Geschäftsordnung wird genehmigt. (einstimmig, bei 2 Stimmenthaltungen) Zu TOP 4 a) Wahl der Beiratssprecherin / des Beiratssprechers b) Wahl der stellvertretenden Beiratssprecherin /des stellvertretenden Beiratssprechers a) Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlägt Herrn Dr. Mose als Beiratssprecher vor. Herr Dr. Mose stellt sich kurz vor. Für ihn ist es die dritte Wahlperiode. Er möchte ein Sprecher für den ganzen Beirat sein und das Image der Neustadt verbessern. Gleichzeitig möchte er die Bürgerbeteiligung erweitern. Beschluss: Herr Dr. Mose wird als Beiratssprecher gewählt. (einstimmig, mit zwei Stimmenthaltungen) Der neugewählte Beiratssprecher nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. b) Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Oppermann als stellvertretenden Beiratssprecher vor. Herr Oppermann stellt sich kurz vor. In der letzten Wahlperiode war er Ausschusssprecher in zwei Ausschüssen. Er wünscht sich für die jetzige Wahlperiode eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Beirat. Beschluss: Herr Oppermann wird als stellvertretender Beiratssprecher gewählt. (einstimmig, mit drei Stimmenthaltungen) Danach folgt eine kurze Vorstellungsrunde der Beiratsmitglieder.
Öffentliche Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 01/11-15 am 30.06.2011, Seite 3 von 9 Zu TOP 5 – Festlegung der Ausschüsse und Anzahl der Ausschussmitglieder Die SPD-Fraktion sowie die Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlagen folgende Ausschüsse vor. 1. Koordinierungsausschuss; 2. Fachausschuss Bau, Umwelt und Verkehr 3. Fachausschuss Sanierungsgebiete Hohentor, Huckelriede, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, 4. Soziales und Bildung. Arbeitskreise sollten nach Bedarf eingerichtet werden. Die Fraktion DIE LINKE schlägt folgende Fachausschüsse vor: 1. Fachausschuss Bau, Umwelt und Verkehr; 2. Fachausschuss Jugend, Soziales und Sport; 3. Fachausschuss Bildung, Integration und Kultur; 4. Fachausschuss Stadtteilentwicklung und Wirtschaft. Ein Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen befürwortet den gemeinsamen Vorschlag. Die Fachausschüsse „Bildung und Soziales“ sollen wegen der gemeinsamen Entwicklung zusammengefasst werden. Weniger Fachausschüsse sind besser zu handhaben. Bei Bedarf soll mehr getagt werden. Die CDU-Fraktion findet den Vorschlag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD praktikabel. Es sollte aber die Option offen gehalten werden, bei Bedarf Änderungen vornehmen zu können. Beschluss: Der Antrag der Fraktion DIE LINKE wird abgelehnt. (2 JA-Stimmen, 15 NEIN-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) Beschluss: Der gemeinsame Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD wird zugestimmt. (einstimmig, bei 3 Stimmenthaltungen) Zu TOP 6 – Wahl der Ausschussmitglieder Vorgeschlagen wird die Besetzung der Fachausschüsse mit sieben Mitgliedern. Davon kann die Fraktion Bündnis90/Die Grünen drei Mitglieder stellen, die SPD-Fraktion 2 Mitglieder, die CDU-Fraktion ein Mitglied und die Fraktion DIE LINKE ein Mitglied. Die Abstimmung erfolgt jeweils für den Fachausschuss: Für den Fachausschuss Bau, Umwelt und Verkehr werden folgende Mitglieder benannt: 1. Herr Dr. Ingo Mose (Bündnis90/Die Grünen), 2. Frau Rike Krämer (Bündnis90/Die Grünen), 3. Herr Max Rohrer (Bündnis90/Die Grünen, sachkundiger Bürger), 4. Frau Irmtraud Konrad (SPD), 5. Frau Sabine Metschies (SPD), 6. Herr Günter Kräkel (CDU),
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