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Öffentliche Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 01/11-15 am 30.06.2011, Seite 2 von 9
Zu TOP 2 – Bestellung der Protokollführung
Zur Bestellung der Protokollführung schlägt der Ortsamtsleiter Frau Gudrun Junghans, Frau
Jessica Jagusch, Frau Claudia Fiedler sowie Frau Petra Knüppel vor.
Beschluss: Der Beirat nimmt den Vorschlag an. (einstimmig)
Zu TOP 3 – Geschäftsordnung
Ein Vertreter der SPD-Fraktion teilt mit, dass in der Geschäftsordnung der Jugendbeirat
mitberücksichtigt worden ist. Eine Vertreterin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlägt vor,
die vorgeschlagene Geschäftsordnung zu verabschieden und im Laufe der Zeit die
Geschäftsordnung zu überarbeiten. Die Fraktion DIE LINKE bittet um Übersendung der
aktuellen Geschäftsordnung. Eine Ausfertigung der Geschäftsordnung wird übergeben.
Beschluss: Die Geschäftsordnung wird genehmigt. (einstimmig, bei 2
Stimmenthaltungen)
Zu TOP 4
a) Wahl der Beiratssprecherin / des Beiratssprechers
b) Wahl der stellvertretenden Beiratssprecherin /des stellvertretenden
Beiratssprechers
a) Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlägt Herrn Dr. Mose als Beiratssprecher vor. Herr
Dr. Mose stellt sich kurz vor. Für ihn ist es die dritte Wahlperiode. Er möchte ein Sprecher für
den ganzen Beirat sein und das Image der Neustadt verbessern. Gleichzeitig möchte er die
Bürgerbeteiligung erweitern.
Beschluss: Herr Dr. Mose wird als Beiratssprecher gewählt. (einstimmig, mit zwei
Stimmenthaltungen)
Der neugewählte Beiratssprecher nimmt die Wahl an und bedankt sich für das
entgegengebrachte Vertrauen.
b) Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Oppermann als stellvertretenden Beiratssprecher vor.
Herr Oppermann stellt sich kurz vor. In der letzten Wahlperiode war er Ausschusssprecher in
zwei Ausschüssen. Er wünscht sich für die jetzige Wahlperiode eine gute Zusammenarbeit
mit dem neuen Beirat.
Beschluss: Herr Oppermann wird als stellvertretender Beiratssprecher gewählt.
(einstimmig, mit drei Stimmenthaltungen)
Danach folgt eine kurze Vorstellungsrunde der Beiratsmitglieder.