pdf, 40.9 KB - Service - Bremen
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Protokoll<br />
der öffentlichen Sitzung Nr. 18/07-11<br />
des Beirates Neustadt am Donnerstag, den 19. März 2009, in der Matthias-<br />
Claudius-Gemeinde, Wilhelm-Raabe-Str. 1, 28201 <strong>Bremen</strong>,<br />
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.45 Uhr<br />
Anwesend:<br />
Torsten Dähn<br />
Detlef Dierking<br />
Carsten Flömer<br />
Lena Friese<br />
Markus Haacke<br />
Daniel Hüttenmeister<br />
Irmtraud Marlies Konrad<br />
Günter Kräkel<br />
Susanne Martens<br />
Sabine Metschies<br />
Dr. Ingo Mose<br />
Janne Müller<br />
Rainer Müller<br />
Jens Oppermann<br />
Martin Schnatmeyer<br />
Thomas Schmitz<br />
Nicht anwesend:<br />
Michal Fuchs<br />
Alexander Jung<br />
Thea Kleinert<br />
Weiter anwesend:<br />
Frau Pastorin Lilo Eurich, Matthias-Claudius-Gemeinde<br />
Herr Andrea Müller, Mitglied des Arbeitskreises „Langemarckstr.-Geschichtslehrpfad“<br />
Herr Jürgen Müller, Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa (SUBVE)<br />
Herr Lawrenz, Bremer Straßenbahn AG (BSAG)<br />
Herr Florian Boldt, Stadtteilmanager<br />
Vorsitz: Klaus-Peter Fischer, Ortsamt Neustadt/ Woltmershausen<br />
Protokoll: Petra Knüppel, Ortsamt Neustadt/Woltmershausen<br />
Frau Eurich begrüßt den Beirat und die anwesenden BürgerInnen.<br />
Zu TOP 1 - Genehmigung der Tagesordnung<br />
Der Vorsitzende schlägt in Übereinkunft mit dem Beirat vor, im Anschluss an die öffentliche<br />
Sitzung eine nichtöffentliche Sitzung stattfinden zu lassen, in der über eine<br />
eingegangene Bauakte beraten werden kann.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 18/07-11 am 19. März 2009 Seite 2 von 6<br />
Die Tagesordnung solle um die TOPs „Nachwahl eines Ausschussmitgliedes für die<br />
Ausschüsse „Innovative Stadtteilentwicklung, Wirtschaft und Kultur“ und „Jugend und<br />
Soziales“, sowie den TOP „Großflächenplakate der CDU“ erweitert werden.<br />
Des weiteren solle der TOP Langemarckstraße vorgezogen werden, weil der Referent<br />
noch einen anderen Termin wahrnehmen müsse.<br />
Beschluss: Der Beirat stimmt der geänderten Tagesordnung zu.<br />
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.<br />
Zu TOP 2 – Genehmigung der Protokolle der Sitzung Nr.16/07-11 vom 22.01.09<br />
und 17/07-11 vom 19.02.09<br />
Beschluss: Die Protokolle werden ohne Änderungen genehmigt.<br />
Zu TOP 3 – BürgerInnenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten<br />
Ein Mitglied des Elternbeirates der Schule Karl-Lerbs-Straße berichtet von den<br />
Schwierigkeiten für Kinder mit Förderbedarf bei dem Wechsel vom Kindergarten zur<br />
Schule. Die Förderung entfalle bei einem Wechsel zur Ganztagsschule. Er fragt<br />
nach, warum das so sei und ob der Beirat nicht helfen könne.<br />
Die SPD-Fraktion erläutert, dass der Sachstand bekannt sei und auch schon diverse<br />
Gespräche stattgefunden haben. Es wird der Vorschlag unterbreitet, das Thema in<br />
den Fachausschüssen „Bildung“ und „Soziales“ zusammen mit den Elternvertretern<br />
und Schulen aufzunehmen. Die Einladung solle vom Ortsamt erfolgen.<br />
Ein Bürger beschwert sich über einen „neuen Pfeiler“ am Deichschart. Der Pfeiler<br />
würde falsch stehen und irritiert nur. Der Sprecher des Bauausschusses berichtete,<br />
dass er den Pfeiler kenne und sich der Beschwerde nur anschließen könne. Die zuständige<br />
Behörde soll um Überprüfung des Standortes gebeten werden.<br />
Eine Anwohnerin moniert die Schließung der Postfilialen und dass die Poststelle<br />
Buntentorsteinweg nicht barrierefrei sei. Sie bittet den Beirat, sich nochmals an die<br />
Post und evtl. den Senator für Wirtschaft zu wenden. Die Poststelle Buntentorsteinweg<br />
sei für Rollstuhlfahrer nicht einsehbar und Benutzer eines Rollators kämen erst<br />
gar nicht hinein.<br />
Der Beirat führt aus, dass er das Anliegen auf alle Fälle unterstütze und schlägt vor,<br />
die Post und den Wirtschaftssenator vom Ortsamt anzuschreiben.<br />
Ein Anwohner aus der Meyerstraße berichtet über gefällte Bäume, die nur teilweise<br />
nachgepflanzt wurden. Er habe schon mit Stadtgrün Kontakt aufgenommen und<br />
nachgefragt, warum nicht alle Bäume nachgepflanzt werden. Stadtgrün habe dies<br />
aus Kostengründen abgelehnt. Er bittet den Bauausschuss um Unterstützung. Der<br />
Sprecher des Bauausschusses berichtet, dass der Fall vergleichbar mit der Delmestraße<br />
sei und der Ausschuss das Anliegen auf alle Fälle unterstützen werde. Er<br />
bemerkt noch, dass die Sammlung von 250 Unterschriften im Fall Delmestraße große<br />
Wirkung gezeigt habe. Weiterleitung an den Bauausschuss.<br />
Eine Bürgerin berichtet über 5 Rotdornbäume in der Gottfried-Menken-Straße vor<br />
dem Plus-Einkaufsmarkt. Sie befürchtet, dass die Bäume eingehen, weil die Erde<br />
verhärtet sei und die Gehwegplatten zu eng an den Baum gesetzt seien. Der Spre-
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 18/07-11 am 19. März 2009 Seite 3 von 6<br />
cher des Bauausschusses erklärt sich bereit, bei Stadtgrün nachzufragen, ob die<br />
Platten aufgenommen werden können, damit die Bäume mehr Luft bekommen.<br />
Ein Bürger spricht noch den Huckelrieder Spielplatz an. Dort häufen sich die Müllberge.<br />
Seitens der Polizei wird erklärt, dass der Müll dort weggeräumt werde.<br />
Zu TOP 4 – Fusion von 3 Kirchengemeinden in der Neustadt<br />
Frau Pastorin Lilo Eurich führt aus, dass die Fusion nötig war, weil die finanziellen<br />
Mittel für drei einzelne Gemeinden nicht mehr reichen. Es handele sich also nicht um<br />
eine Liebes-Heirat, sondern eher um eine Vernunft-Ehe. Nur der Name sei ein Ungetüm<br />
und stößt auf Unverständnis „Vereinigte Evangelische Gemeinde <strong>Bremen</strong>-<br />
Neustadt – St.-Pauli – Zion – Matthias-Claudius – auf dem Weg“. Es gäbe jedoch<br />
schon einen Spitznahmen: „Marzipan“ = Ma für Matthias, zi für Zion und pa für Pauli.<br />
Den Gemeindebrief gäbe es noch mit allen 3 Ursprungs-Gemeindenamen. Dies soll<br />
sich noch ändern und sei eine der „Baustellen“, die noch abgearbeitet werden müsse.<br />
Frau Eurich erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die Ursprünge der<br />
Gemeinden.<br />
Frau Eurich versichert, dass trotz Fusion das Gemeindeleben weitergehe und an<br />
allen drei Standorten weiterhin sonntags Gottesdienste abgehalten werden. Die zukünftigen<br />
Schwerpunkte werden wie folgt aussehen:<br />
Matthias-Claudius: christliches Mehrgenerationenhaus<br />
St.-Pauli: Kirche vor Ort<br />
Zion: Auf den Weg zum sozialdiakonischen Zentrum<br />
Der Vorsitzende bedankt sich für den interessanten Vortrag.<br />
Ein Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach, was Mehrgenerationshaus<br />
bedeute. Frau Eurich erläutert, dass der große Kirchenraum umgebaut und in<br />
Zukunft als Kindertagesstätte genutzt werden solle. Die Zions-Gemeinde gibt ihre<br />
KTH auf und diese Kinder wechseln auch zur Matth-Claudius-Gemeinde .. Kinder,<br />
Seniorengruppen, Schuldnerberatung u.s.w. seien dann unter einem Dach anzutreffen,<br />
es also viele Berührungspunkte zwischen alt und jung gäbe. Der Umbau der<br />
Räumlichkeiten sei noch in Planung, die Wettbewerbsideen werden aber am<br />
29.03.09 von den Architekten vorgestellt. Man stelle sich vor, die Räume durch<br />
Schiebetüren zu verkleinern oder zu vergrößern und auf alle Fälle barrierefrei zu<br />
gestalten.<br />
Die SPD-Fraktion spricht noch das nicht weit entfernte KTH Thedinghauser Straße<br />
an und fragt nach, ob die Bedarfe abgestimmt seien. Es wird der Vorschlag unterbreitet,<br />
mit dem Beirat zusammenzuarbeiten.<br />
Zu TOP 5 – Perspektiven des Arbeitskreises „Langemarckstraße - Geschichtslehrpfad“<br />
Herr Andrea Müller, Mitglied des Arbeitskreises, berichtet über den Arbeitskreis und<br />
die Überlegungen die Bevölkerung auf die Schlacht von Langemarck aufmerksam zu<br />
machen. Es soll mit den Bewohnern des Stadtteils ein Konzept entwickelt werden,<br />
dass Interesse an der Geschichte weckt.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 18/07-11 am 19. März 2009 Seite 4 von 6<br />
Der Arbeitskreis würde gerne mehr junge Menschen beteiligen (z.B. die Schule Leibnizplatz),<br />
um gemeinsam Ideen zu entwickeln, wie die Geschichte der Straße sichtbar<br />
gemacht werden kann.<br />
Gemeinsam soll zum Schluss überlegt werden, wie alle Ideen zusammengefügt werden<br />
können. Herr Müller bittet den Beirat, den Arbeitskreis auch weiterhin zu unterstützen.<br />
Ein Vertreter der SPD-Fraktion bedankt sich für die bisherige dreijährige Arbeit des<br />
Arbeitskreises und bittet um jährliche Berichterstattung.<br />
Zu TOP 6 – Baustellen in der Neustadt<br />
Der Vorsitzende erklärt, dass der Beirat und die Bevölkerung über die Vielzahl der<br />
Baustellen in der Neustadt verärgert sei und der TOP deshalb auf der Tagesordnung<br />
sei. Außerdem habe der Beirat den Eindruck, dass er nicht über alle Baustellen<br />
Kenntnis erhält.<br />
Herr Müller vom SUBVE berichtet, dass die Baustellen in der Neustadt ein beliebtes<br />
Thema seien. Die Baustelle Thedinghauser Straße z.B. sei nicht mitgeteilt worden,<br />
weil es sich um eine Kurzzeitbaustelle in einer Nebenstraße handele. Die Baustellen<br />
seien auch in der Sonntagspresse nachzulesen. Er bedauert, dass die Baustellen oft<br />
länger dauern als geplant. Er erläutert die z. Zt. vorhandenen Baustellen in der Neustadt.<br />
Herr Lawrenz von der BSAG führt aus, dass jede Baustelle, die von einer Umleitung<br />
betroffen sei, sensibel betrachtet werde. Man nehme auch lieber eine große, statt<br />
zwei kleine Umleitungen hintereinander in Kauf.<br />
Herr Lawrenz berichtet von der Umleitung der Linie 26/27. Wegen Kanalbauarbeiten<br />
im Kirchweg (zwischen Gastfeld- und Kornstraße) muss ab 29.03.09 die Buslinie<br />
umgeleitet werden. Die Buslinie fährt stadteinwärts ab Kirchweg durch die dann zur<br />
Einbahnstraße umfunktionierten Kornstraße bis zur Friedrich-Ebert-Straße, biegt<br />
links ab, um bei der Pappelstraße auf die gewohnte Strecke zu gelangen. An der<br />
Kornstraße werden einige Ersatzhaltestellen eingerichtet. In stadtauswärtiger Richtung<br />
verläuft die Ausweichstrecke über Friedrich-Ebert-, Korn-, Meyer- und Gastfeldstraße,<br />
Kirchweg (mit Zusatzstation an der Theodor-Storm-Str.), Neuenlander Straße,<br />
Niedersachsendamm bis Huckelriede.<br />
Vom Beirat werden folgende Fragen gestellt:<br />
• Ist es möglich, an der Endhaltestelle Huckelriede sitzenzubleiben, um weiter<br />
in Gegenrichtiung in die Kornstraße zu gelangen?<br />
• Dauer der Baustelle?<br />
• Könnten kleineren Busse eingesetzt werden, um die Umleitung zu umgehen?<br />
Herr Lawrenz antwortet, dass in Huckelriede umgestiegen werden könne, die Kanalbauarbeiten<br />
bis Ende August fertiggestellt werden sollen, so dass der Bus dann nicht<br />
mehr über die Neuenlander Straße fahren müsse und für kleinere Busse einfach die<br />
finanziellen Mittel nicht vorhanden seien (zu hohe Personalkosten).
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 18/07-11 am 19. März 2009 Seite 5 von 6<br />
Die SPD-Fraktion bittet darum, die Pläne in digitaler Form dem Ortsamt zuzusenden,<br />
damit sie der Wilhelm-Kaisen-Schule und dem KTH Kornstraße zur Kenntnis weitergeleitet<br />
werden können.<br />
Herr Müller vom SUBVE erläutert noch, dass Schleichverkehre nicht verhindert werden<br />
können und Zwischenlösungen gefunden werden müssten. Die Erstellung des<br />
Baustellenkataloges und Einrichtung einer Baustelle erfordere sehr viel Überlegungen.<br />
In den nächsten Jahren werden noch einige Baustellen auf die Neustadt zukommen,<br />
da inzwischen die Kanäle Risse bekommen haben. Er berichtet noch, dass<br />
die Baustelle auf der Bürgermeister-Smidt-Brücke eine Notbaumaßnahme war und<br />
bis zum Kirchentag abgearbeitet sein sollte und in der Pappelstraße (zwischen Hohentorsheerstr.<br />
und Langemarckstr.) in Bauabschnitten gearbeitet werden soll.<br />
Der Vorsitzende und Beirat bedanken sich für die Ausführungen bei Herrn Müller<br />
und Herrn Lawrenz.<br />
Zu TOP 7 - Entwicklung des Stadtteilmanagements<br />
Herr Boldt verteilt Flyer über die Schnitzeljagd in der Neustadt vom 29.03.-04.04.09<br />
und berichtet über die Entwicklung des Stadtteilmanagements. Es haben sich 4 Veranstaltungen<br />
im Jahr etabliert. Die Auftaktveranstaltung sei im Frühjahr die Schnitzeljagd,<br />
es folgt im Sommer die Veranstaltung Summer Sounds, im Herbst das Piepe-Leuchten<br />
und endet im Winter mit dem Adventskalender.<br />
Für die Zukunft seien mehr Veranstaltungen über die Grenzen hinaus geplant. Man<br />
wolle zeigen, was die Neustadt zu bieten habe.<br />
Im Bürger-<strong>Service</strong>-Center werden Gutscheine für ein Begrüßungspaket für neu angemeldete<br />
Bürger ausgehändigt, die eingelöst werden können.<br />
Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen.<br />
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach, ob auch Aktionen anlässlich des<br />
Kirchentages stattfinden und erläutert, dass man sich aufgrund des Gutachtens von<br />
früher vorgestellt habe, dass mehr Kultur angesprochen werde. Einzelhandel und<br />
Kultur sollten mehr vernetzt werden.<br />
Herr Boldt berichtet über ein Gutscheinheft für die Gastronomie zum Kirchentag und<br />
über viele Verbindungen zwischen Einzelhandel und Kultur. Seiner Meinung nach,<br />
müsste von Seiten Kultur mehr eingebracht werden.<br />
Zu TOP 8 – Nachwahl eines Mitgliedes für den Controllingausschuss, für den<br />
Fachausschuss “Innovative Stadtteilentwicklung, Wirtschaft und Kultur“ und<br />
den Fachausschuss „Jugend und Soziales“<br />
Für den Controllingausschuss wird Frau Jessica Kuzay vorgeschlagen.<br />
Für den Fachausschuss „Innovative Stadtteilentwicklung, Wirtschaft und Kultur“ wird<br />
Frau Sabine Metschies vorgeschlagen.<br />
Für den Fachausschuss „Jugend und Soziales“ wird Herr Detlev Dierking vorgeschlagen<br />
Der Vorsitzende lässt über die Vorschläge abstimmen:<br />
Beschluss: Die Vorschläge werden einstimmig (1 Enthaltung) angenommen.<br />
Zu TOP 9 (neu) Großflächenplakate der CDU
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates Neustadt Nr. 18/07-11 am 19. März 2009 Seite 6 von 6<br />
Der Vorsitzende erklärt, dass die CDU zur Europawahl am 07.06.09 die Aufstellung<br />
von 2 Großflächenplakaten am Standort Neuenlander Straße, Höhe BAF Drive in<br />
und auf der Verkehrsinsel Höhe Schmidt & Koch beantragt habe.<br />
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt, dass sie die Plakate zu groß finden und<br />
sie ihrer Meinung nach das Stadtbild verschandeln.<br />
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:<br />
Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich (5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen)<br />
angenommen<br />
Zu TOP 10 – Berichte der Beiratssprecherin<br />
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit erklärt die Beiratssprecherin, dass sie in der<br />
nächsten Sitzung berichten wird und schlägt vor, die nachfolgenden TOPs auf die<br />
nächste Sitzung zu verschieben.<br />
Der Beirat erklärt sich damit einverstanden.<br />
Zu TOP 11 – Berichte aus den Ausschüssen<br />
Verschoben.<br />
Zu TOP 12 - Verschiedenes<br />
Verschoben.<br />
Zu TOP 13 – Berichte des Amtes<br />
Verschoben.<br />
Beiratssprecherin Vorsitz Protokoll<br />
Frau Martens Herr Fischer Frau Knüppel