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Nummer 6 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal Seite 6 Gesamtkosten: 171.201 EUR, beantragte Zuwendung 136.560 EUR Begründung: Die Schulinfrastrukturmaßnahme kann nur genehmigt werden, wenn in den Kontingent Freiräume sind. Für den Fall, dass keine Förderung zulässig ist, wird die Maßnahme 2 beantragt. Von den durch den Stadtrat beschlossenen Maßnahmen wurde bisher die Maßnahme aus der Infrastruktur - Ausbau eines Radweges zwischen Köttewitz und Meusegast mit Bescheid vom 24.04.2009 durch den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Abteilung Kreisentwicklung abgelehnt. Um die Mittel dennoch zu erhalten, ist es erforderlich Ersatzmaßnahmen zu melden. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 16 davon anwesend: 13 JA-Stimmen: 13 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0 Dohna, 26.05.2009 Dr. Ralf Müller Bürgermeister Die nächsten Sitzungen des Stadtrates finden am 17.06.2009 sowie am 19.08.2009 jeweils 18.30 Uhr im Ratssaal statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen. Eilbeschlüsse Beschluss: 854/E/2009 Durch den Bürgermeister wird folgende Eilentscheidung getroffen: Die Leistung „Lieferung Möbel Fertigelemente“ für das Bauvorhaben „Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Am Fuchsbau“ im OT Krebs“ wird an die Firma Wehrfritz GmbH, August- Grosch-Straße 28 - 38, 96476 Bad Rodach gemäß dem Angebot vom 03.04.2009 vergeben. Haushaltsstelle: 2.4644.940000-004 Der Eilbeschluss wird durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters (§ 52 Abs. 3 SächsGemO) ab sofort in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird von der Eilentscheidung in der 58. Sitzung informiert. Beschluss: 855/E/2009 Durch den Bürgermeister wird folgende Eilentscheidung getroffen: Die Bauleistung Los 16 - Tischlerarbeiten Möbel für das Bauvorhaben „Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Am Fuchsbau“ im OT Krebs“ wird an die Firma Tischlerei Thiele GmbH, Coschützer Str. 89, 01705 Freital gemäß dem Angebot vom 22.04.2009 vergeben. Haushaltsstelle: 2.4644.940000-004 Der Eilbeschluss wird durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters (§ 52 Abs. 3 SächsGemO) ab sofort in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird von der Eilentscheidung in der 58. Sitzung informiert. Beschluss: 856/E/2009 Durch den Bürgermeister wird folgende Eilentscheidung getroffen: Die Bauleistung Los 15 - Außenanlagen für das Bauvorhaben „Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Am Fuchs- bau“ im OT Krebs“ wird an die Firma LLB GmbH, Lockwitzgrund 29b, 01257 Dresden gemäß dem Angebot vom 21.04.2009 vergeben. Haushaltsstelle: 2.4644.940000-004 Der Eilbeschluss wird durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters (§ 52 Abs. 3 SächsGemO) ab sofort in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird von der Eilentscheidung in der 58. Sitzung informiert. Beschluss: 857/E/2009 Durch den Bürgermeister wird folgende Eilentscheidung getroffen: Die Nachtragsvereinbarung Nr. 6 zum Los - Rohbauarbeiten für das Bauvorhaben „Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Am Fuchsbau“ im OT Krebs“ gemäß dem geprüften Nachtragsangebot (Nachtrag Nr. 8) vom 31.03.2009 wird abgeschlossen. Haushaltsstelle: 2.4644.940000-004 Der Eilbeschluss wird durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters (§ 52 Abs. 3 SächsGemO) ab sofort in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird von der Eilentscheidung in der 58. Sitzung informiert. Beschluss: 858/E/2009 Durch den Bürgermeister wird folgende Eilentscheidung getroffen: Für das Mehrfamilienhaus Altenberger Straße 38 kommt für die Wärmeversorgung eine Erdgas-Brennwertfeuerung zum Einsatz. Der Beschluss 815/55/2009 vom 18.02.2009 wird gleichzeitig aufgehoben. Der Eilbeschluss wird durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters (§ 52 Abs. 3 SächsGemO) ab sofort in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird von der Eilentscheidung in der 58. Sitzung informiert. Beschluss: 859/E/2009 Durch den Bürgermeister wird folgende Eilentscheidung getroffen: Die Bauleistung „Außenanlagen - Spielgeräte“ für das Bauvorhaben „Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Am Fuchsbau“ im OT Krebs“ wird an die Firma Grasreiner.Design, Holzgestaltung, Naundorfer Straße 18, 01139 Dresden gemäß dem Angebot vom 11.03.2009 vergeben. Haushaltsstelle: 2.4644.940000-004 Der Eilbeschluss wird durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters (§ 52 Abs. 3 SächsGemO) ab sofort in Kraft gesetzt. Der Stadtrat wird von der Eilentscheidung in der 58. Sitzung informiert. Hauptausschuss Beschlüsse der 40. Sitzungen des Hauptausschusses vom 03.05.2009 Beschluss: HA 56/40/2009 Der Hauptausschuss berät und beschließt eine finanzielle Zuwendung an den Horizonte Weltweit e. V. „Eckstein“ in Höhe von 1.000,- EUR für die Arbeitsbereiche Kinder- und Jugendarbeit, Royal Rangers, Vereinsfeste und Veranstaltungen und Beratungsdienste. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Seite 7 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal Nummer 6 Beschluss: HA 57/40/2009 Der Hauptausschuss berät und beschließt den Kauf des Flurstücks 905 der Gem. Dohna mit einer Größe von 1945 qm von der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH zu einem Preis von 1.000,- EUR zuzüglich der Kosten für Vermessung, Notar und Grundbucheintrag. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0 Dohna, 05.06.2009 Dr. Ralf Müller Bürgermeister Die nächsten Sitzungen des Hauptausschusses finden am 02.09.2009 sowie am 07.10.2009 jeweils 18.30 Uhr im Ratssaal statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen. Technischer Ausschuss Beschluss der 49. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 13.05.2009 Beschluss: 271/49/2009 Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36 BauGB dem Bauantrag „Garagenbau, OT Meusegast, Am Ziegenrücken 6, Flst. 313 e Gem. Meusegast“ zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh.(§ 20 SächsGemO): 0 Beschluss: 272/49/2009 Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36 BauGB den Bauantrag „Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 3 Parkstellplätzen, OT Sürßen, Sürßen Nr. 11, Flst. 21 Gem. Sürßen“ zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh.(§ 20 SächsGemO): 0 Beschluss: 273/49/2009 Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36 BauGB den Bauantrag „Neubau einer Ausfahrgrube, OT Borthen, Dorfplatz 12, Flst. 45 Gem. Borthen“ zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh.(§ 20 SächsGemO): 0 Beschluss: 274/49/2009 Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36 BauGB den Bauantrag „Neubau eines Betriebsgebäudes -hier: Erweiterung durch Anbau einer Halle, OT Sürßen, Sürßen Nr. 4a, Flst. 142/17 Gem. Sürßen“ zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh.(§ 20 SächsGemO): 0 Beschluss: 275/49/2009 Der Technische Ausschuss berät und beschließt gemäß § 36 BauGB den Bauantrag „Neubau eines Anbaus als Nebenanlage zum Wohnhaus, OT Borthen, Burgstädtler Str. 57, Flst. 4 Gem. Borthen“ zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 5 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Befangenh.(§ 20 SächsGemO): 0 Beschluss: 276/49/2009 Der Technische Ausschuss berät und beschließt die Vergabe der Planungsleistungen Gebäudeplanung Leistungsphase 1 - 9 gemäß § 15 HOAI sowie Tragwerksplanung gemäß § 64 HOAI für das Bauvorhaben „Errichtung eines Nebengebäudes als Ergänzung zur Kindertagesstätte „Am Fuchsbau“ im OT Krebs“ an das Architekturbüro Kai von Döring, Wallgässchen 4, 01097 Dresden gemäß Planungsangebot vom 06.05.2009 i. V. m. den Mails vom 08.05.2009 sowie 13.05.2009. Abstimmungsergebnis: Stimmberechtigte insges.: 6 davon anwesend: 5 JA-Stimmen: 4 NEIN-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 Befangenh.(§ 20 SächsGemO): 0 Dohna, 15.05.2009 Dr. Ralf Müller Bürgermeister Die nächsten Sitzungen des Technischen Ausschusses finden am 12.08.2009 sowie am 09.09.2009 jeweils 18.30 Uhr im Ratssaal statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
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