Chor der Burgstadt Dohna

Seite 3 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 6
Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Dohna
Stadtrat
Beschlüsse der 58. Sitzungen
des Stadtrates am 20.05.2009
Beschluss: 860/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt Frau Jacob als Vorsitzende des
Sozialausschusses, gem. Ihrem Antrag vom 16.04.2009 zu entbinden.
Durch den Bürgermeister wird der Vorsitz des Sozialausschusses
wahrgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 6
NEIN-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 5
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 1
Beschluss: 861/58/2009
Der Stadtrat berät über den in der Anlage beigefügten Vertragsentwurf
der Firma B & P-Gesellschaft für kommunale Beratung mbH,
Franklinstraße 22, 01069 Dresden und beauftragt den Bürgermeister
den Vertrag abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt außerplanmäßig
auf der Haushaltsstelle 1.0600.655001 Kosten Doppik. Die
Bereitstellung der Mittel erfolgt aus der Haushaltstelle
1.9100.850000.0 Deckungsreserve für Sachausgaben.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 10
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Beschluss: 862/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt zur Begleitung der Umstellung
des Haushalts-und Rechnungswesens der Stadt Dohna auf ein
System der doppelten Buchführung, der Einrichtung der produktorientierten
Steuerung sowie der Kosten- und Leistungsrechnung
externe Beratungsleistungen mit der Firma B & P-Gesellschaft für
kommunale Beratung mbH, Franklinstraße 22, 01069 Dresden
gemäß dem beiliegenden Vertragsentwurf zu vereinbaren. Der Bürgermeister
wird beauftragt den Vertrag abzuschließen. Die Finanzierung
erfolgt außerplanmäßig auf der Haushaltsstelle
1.0600.655001 Kosten Doppik. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt
aus der Haushaltstelle 1.9100.850000.0 Deckungsreserve für Sachausgaben.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 12
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Beschluss: 863/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt, die in der Anlage aufgeführten
inneren Verrechnungen der Bauhofleistungen 2008, sowie die damit
verbundenen überplanmäßigen Ausgaben.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 13
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Beschluss: 864/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Leistung „Lieferung
von Schulbüchern, Arbeitsheften und Lehrmitteln für die
Marie-Curie Grund- und Mittelschule Dohna an die Firma Kinder
Universell Vertriebsgesellschaft mbH Schulbedarf, Bahnhofstraße
2, 01689 Weinböhla gem. Angebot vom 20.03.2009 für die
Schuljahre 2009/2010; 2010/2011; 2011/2012 und 2012/2013.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 13
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Beschluss: 865/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt folgende Regelung zur Finanzierung
von Führerscheinen der Klasse C für Kameraden der Freiwilligen
Feuerwehr Dohna:
Für Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Dohna, die im Besitz
eines gültigen Pkw-Führerscheines sind, werden von der Stadt
Dohna die Mindestausbildungskosten für den Erwerb des Führerscheines
der Klasse C zu 100 % übernommen, wenn der
Kamerad für mindestens 5 Jahre der Feuerwehr als Maschinist
zur Verfügung steht. Für jedes Jahr, das der Kamerad weniger
als Maschinist zur Verfügung steht, hat er 20 % der von der Stadt
Dohna übernommenen Ausbildungskosten an diese zurückzuzahlen.
Der Ausbildungsbedarf für die notwendigen Führerscheinlehrgänge
ist durch den Stadtfeuerwehrausschuss zu ermitteln und zu beschließen.
Er legt außerdem fest, welche Kameraden eine Führerscheinausbildung
absolvieren sollen. Auch hierüber ist ein Beschluss zu
fassen.
Voraussetzung für die Übernahme der Mindestausbildungskosten
durch die Stadt Dohna ist der Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung
zwischen ihr und dem Kameraden der Feuerwehr, der die
Führerscheinausbildung absolviert.
Die Finanzierung erfolgt überplanmäßig auf der Haushaltsstelle
1.1300.562000.0 - Aus- und Fortbildung.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 13
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Beschluss: 866/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Flst. 149/46
der Gem. Borthen mit einer Größe von 626 qm zu einem Preis in
Höhe von 90,- EUR/qm (Gesamtpreis 56.340,- EUR) zzgl. Kosten
für Vermessung, Notar und Grundbucheintragung an Frau
Doreen Schmidt und Herrn Marcel Engel, OT Borthen, Am Grund 12,
01809 Dohna.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte insges.: 16
davon anwesend: 13
JA-Stimmen: 13
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenh. (§ 20 SächsGemO): 0
Beschluss: 867/58/2009
Der Stadtrat berät und beschließt die Anwendung der VwV
„Beschleunigung von Vergabeverfahren“.