Erhebungsbogen - Stadt Dohna

Seite 5 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 6
Lfd
.Nr TÖB
Bedenken/Anregungen/Hinwei
se
Eingegangene Hinweise, Bedenken und Anregungen
Beeinflussung und Abhängigkeit werden
keine Aussagen getroffen, was aber
notwendig wäre.
Weitere Hinweise, Bedenken und Anregungen sind nicht eingegangen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 15; NEIN-Stimmen:
0; Stimmenthaltungen: 1
Beschluss: 0107/11/2010
Der Stadtrat berät und beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes
mit integriertem Grünordnungsplan „Sächsisch-Böhmischer
Bauernmarkt und Sortier- und Verpackungsstation“, bestehend
aus Teil A - Planteil, Teil B - Textliche Festsetzungen mit Stand
vom 21.01.2010 (redaktionelle Ergänzungen vom 28.04.2010) als
Satzung. Der Teil C - Begründung der Planänderung mit Stand vom
21.01.2010 (redaktionelle Ergänzungen vom 28.04.2010) wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16; NEIN-Stimmen:
0; Stimmenthaltungen: 0
Beschluss: 0108/11/2010
Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung für
das Bauvorhaben „Tief- und Straßenbauarbeiten Maxener Straße,
Gorknitzer Weg und Mühlbacher Straße“ an die Firma Karl Köhler
GmbH, Heidenau gemäß Angebot vom 14.04.2010. Haushaltsstellen:
2.6300.950000-018; 2.7000.950000-022
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16; NEIN-Stimmen:
0; Stimmenthaltungen: 0
Beschluss: 0109/11/2010
Der Stadtrat berät und beschließt, die Flächen der alten Fluorwerke
(Dohna Chemie GmbH) entsprechend dem Sanierungs-Masterplan
zu sanieren. Voraussetzung ist das Vorliegen eines entsprechenden
Fördermittelbescheides der LD Dresden für Fördermittel
aus dem EFRE Programm über 75 % Förderung bei geschätzten
5,20 Mio EUR förderfähiger Kosten.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16; JA-Stimmen: 16; NEIN-Stimmen:
0; Stimmenthaltungen: 0
Beschluss: 0110/11/2010
Der Stadtrat berät und beschließt, eine Zweckvereinbarung über die
Mitnutzung der Grundschule Mühlbach (Gem. Müglitztal) durch Schüler
der Stadt Dohna zwischen der Gemeinde Müglitztal und der Stadt
Dohna abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 11; NEIN-Stimmen:
5; Stimmenthaltungen: 1
Beschluss: 0111/11/2010
Der Stadtrat berät und beschließt zur Finanzierung der Maßnahme
- Bau eines Mehrzweckspielfeldes im OT Gorknitz - eine überplanmäßige
Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.5600.950000.0-003 in
Höhe von 13.690 EUR. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt aus der
Haushaltsstelle 2.5600.950000.0-004 - Bau eines Bolzplatzes in
Dohna - in gleicher Höhe. Dieses Vorhaben wird zurückgestellt und
im Jahr 2010 nicht realisiert.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 12; NEIN-Stimmen:
0; Stimmenthaltungen: 5
Beschluss: 0112/11/2010
Der Stadtrat berät und beschließt zur Finanzierung der Maßnahme
- Sportplatzbau an der Kindertagesstätte Zwergenburg im OT Sürßen
eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltstelle
2.5600.950000.0-002 in Höhe von 34.840 EUR. Die Finanzierung
des Vorhabens erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.5600.950000.0-
004 - Bau eines Bolzplatzes in Dohna - in gleicher Höhe. Dieses
Vorhaben wird zurückgestellt und im Jahr 2010 nicht realisiert.
Abwägung
Beeinflussung zu erwarten. Der
Hinweis wird daher
abgewiesen.
Berücksicht
igung
ja nein
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 12; NEIN-Stimmen:
0; Stimmenthaltungen: 5
Dohna, 21.05.2010
Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
Die nächsten Sitzungen des Stadtrates finden am 30.06.2010
sowie am 18.08.2010 jeweils 18:30 Uhr im Ratssaal statt. Die
Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Hauptausschuss
Die nächsten Sitzungen des Hauptausschusses finden am
05.08.2010 sowie am 09.09.2010 jeweils 18.30 Uhr im
Ratssaal statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen
Aushängen.
Technischer Ausschuss
Beschlüsse der 10. Sitzung des Technischen
Ausschusses vom 04.05.2010
Beschluss: TA 47/10/2010
Der Technische Ausschuss berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung
Los 1 - Abbruch, Teil A Asbestsanierung für das Bauvorhaben
„Neubau Kindertagesstätte/Hort Lockwitzer Str. 6, OT Borthen“ an die
Firma R&S GmbH Pirna, Hugo-Küttner-Str. 6, 01796 Pirna gemäß Angebot
vom 20.04.2010. Haushaltsstelle: 2.4647.940000-001
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7; Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen:
0; Enthaltungen: 0
Beschluss: TA 48/10/2010
Der Technische Ausschuss berät und beschließt über die Vergabe
der Leistung 2. Bauabschnitt - Spielhütte und Matschstrecke in der
Kindertagesstätte Bummi in 01809 Dohna auf der Grundlage der
Submission/verringerter Leistungsumfang vom 20.04.2010 an die
Firma Garten- und Landschaftsbau Seiffert, Dorfstraße 73 in 01768
Glashütte OT Oberfrauendorf. Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt
aus der Haushaltsstelle 2.4642.940000.002 und einer bewilligten
Zuwendung der Kita-Invest KommInfra2009.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7; Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen:
0; Enthaltungen: 0
Beschluss: TA 49/10/2010
Der Technische Ausschuss berät und beschließt, die Vergabe der
Bauleistung Zimmerer- und Holzbauarbeiten für das Bauvorhaben
Sanierung Stadthaus Antonstraße 9 in 01809 Dohna an die Fa. Bau
Dresden-Gruna GmbH, Rauensteiner Straße 2 in 01237 Dresden
gemäß Angebot vom 16.04.2010. Die Finanzierung erfolgt aus der
Haushaltstelle 2.8810.9400.006.