Erhebungsbogen - Stadt Dohna

Seite 3 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 6
Beschluss: 0106/11/2010
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Dohna
Beschlüsse der 11. Stadtratssitzung 19.05.2010
Der Stadtrat berät und beschließt zur Stellungnahme des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 29.03.2010:
Lfd
.Nr TÖB
Bedenken/Anregungen/Hinwei
se
Eingegangene Hinweise, Bedenken und Anregungen
1 LRA
Sächsische
Schweiz -
Osterzgebirge
Belange Bauleitplanung / Raumordnung
Übereinstimmung mit Beratungsergebnis
vom 15.12.2009. Bitte um Zusendung der
Unterlagen nach Verfahrensabschluss.
Belange Schülerbeförderung / ÖPNV
Keine Einwände. Erhaltung der ÖPNV-
Haltestelle Röhrsdorf (am Bauernmarkt)
muss dauerhaft gewährleistet werden.
Belange des Baulastträgers der
Kreisstraße
Straßenrechtliche Belange:
Zustimmung. Keine Ansätze zu
straßenrechtlichen Vorgängen, da das
Vorhaben den Handlungsrahmen des
bisherigen VE-Plans nicht verlässt.
Verkehrsrechtliche Belange
Unter der Maßgabe, dass nur die bereits
bestehenden Zufahrten zur K 8769
genutzt werden, bestehen keine
Einwendungen.
Hinweis: Sollten Zufahrten erheblich
verändert und/oder für einen erheblich
größeren oder andersartigen Verkehr
genutzt werden, hat der Antragsteller die
Erlaubnis dazu beim Landkreis als
Straßenbaulastträger einzuholen (§ 22
Abs. 1 i. V. mit § 18 Abs. 1 SächsStrG).
Im Falle der Errichtung separater
Baustellenausfahrten ist mind. 14 Tage
vor Baubeginn eine verkehrsrechtliche
Anordnung zu beantragen. Zufahrten
(auch vorhandene) sind täglich
hinsichtlich Verschmutzung zu
kontrollieren, bei übermäßigen
Verschmutzungen sind diese umgehend,
mind. Am selben Tag zu beseitigen.
Belange Gewässerschutz
Keine Einwände zur Änderung der B-
Pläne und den genannten
Planungszielen, Änderungen berühren
zunächst keine wasserrechtlichen
Schutzgebiete.
Hinweis: Stadt Dohna verfügt für
Regenwasserableitung in Rietzschke
über kein gültiges Wasserrecht. Bei jeder
zusätzlichen Bebauung, die zur Erhöhung
der Einleitmenge führt, muss Belastung
für das Gewässer geprüft werden.
Notwendigkeit der Errichtung einer
zusätzlichen Regenwasserrückhaltung
kann nicht ausgeschlossen werden.
andere am Verfahren beteiligte
Fachbereiche
Abwägung
Kenntnisnahme.
Kenntnisnahme, Haltestelle ist
von Planänderung jedoch nicht
betroffen.
Kenntnisnahme.
Kenntnisnahme, nicht
Gegenstand des B-Plan-
Änderungsverfahrens.
Kenntnisnahme. Die
Umsetzung der Planänderung
führt selbst nicht zur Erhöhung
der Einleitmenge, da sie auf
bisher schon als Baugebiet
festgesetzten und bereits
versiegelten Flächen erfolgt.
Das zulässige Maß der
Nutzung (GRZ) wurde nicht
geändert.
Berücksicht
igung
ja nein