Erhebungsbogen - Stadt Dohna

Seite 11 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 6
Hinweis an alle Bürger
In der Stadt Dohna gibt es eine Sondernutzungssatzung. Diese Satzung
gilt für Gemeindestraßen einschließlich öffentlicher Wege und
Plätze sowie für Ortsdurchfahrten von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen
im Gebiet der Stadt Dohna. Die Benutzung der Straße über
den Gemeindegebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf, soweit in
dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, der Erlaubnis der Stadt
Dohna. Erlaubnispflichtige Sondernutzungen sind u. a. das Aufstellen
von Gefäßen und Containern zur Aufnahme von Hausmüll oder
Wertstoffen.
Da in letzter Zeit häufig Container ohne Erlaubnis aufgestellt wurden,
nun noch einmal der Hinweis auf diese Sondernutzungssatzung
an alle Bürger der Stadt Dohna (www.stadt-dohna.de/Ortsrecht).
Wer entgegen gesetzlicher Vorschriften eine Straße ohne Erlaubnis über
den Gemeingebrauch hinaus benutzt, handelt ordnungswidrig.
Ordnungsamt, Stadt Dohna
Bekanntmachung der Stadt Dohna
über die 1. Änderung des Bebauungsplanes
mit integriertem Grünordnungsplan
„Sächsisch-Böhmischer Bauernmarkt und
Sortier- und Verpackungsstation“
Der Stadtrat der Stadt Dohna hat in seiner Sitzung am 19.05.2010
die 1. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan
„Sächsisch-Böhmischer Bauernmarkt und Sortier- und
Verpackungsstation“ mit Stand vom 21.01.2010 (redaktionelle Ergänzungen
vom 28.04.2010) beschlossen.
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB tritt die Änderung mit der ortsüblichen
Bekanntmachung in Kraft und wird rechtsverbindlich.
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan
„Sächsisch-Böhmischer Bauernmarkt und Sortier- und
Verpackungsstation“ mit den Bestandteilen Planzeichnung, Textliche
Festsetzungen sowie Begründung mit Stand vom 21.01.2010
(redaktionelle Ergänzungen vom 28.04.2010), liegt ab dem
14.06.2010 in der Stadtverwaltung Dohna, Zimmer 7 während der
Sprechstunden für jedermann zur Einsicht aus:
Dienstag: 8.30 Uhr - 12.00 Uhr 13.30 Uhr - 18.00 Uhr
Donnerstag: 8.30 Uhr - 12.00 Uhr 13.30 Uhr - 15.30 Uhr
Freitag: 8.30 Uhr - 12.00 Uhr
Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften
Unbeachtlich werden
1. eine nach § 214 (1) Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften.
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 (2) BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und
des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 (3) Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges
wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung der
Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des
die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden
sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 und 4 BauGB über die fristgemäße
Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe
in eine bisherige zulässige Nutzung durch die Satzung und
über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Ortsüblich bekannt gemacht durch Aushang an den Amtstafeln und
Veröffentlichung im Lokalanzeiger Juni 2010.
Dohna, 26.05.2010
Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung
Müglitztal, Schulstraße 18
Montag 9.00 - 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr
Freitag geschlossen
Telefonnummern (Vorwahl: 03 50 27), Fax: 54 39
Bürgermeister
Herr Glöckner 57 73
E-Mail joerg.gloeckner@gemeinde-mueglitztal.de
Sekretariat
Frau Weinhold 57 71
E-Mail ulrike.weinhold@gemeinde-mueglitztal.de
Sachbearbeiter Kita
Frau Damme 57 72
E-Mail sylvia.damme@gemeinde-mueglitztal.de
Sachbearbeiter Feuerwehrwesen Dohna/Müglitztal
Frau Krause 6 23 05
E-Mail steffi.krause@gemeinde-mueglitztal.de
Bauverwaltung
Stadtverwaltung Dohna
Tiefbau - Herr Heise 0 35 29/56 36 61
Hochbau - Frau Thiemer 0 35 29/56 36 63
Friedensrichter der Gemeinde Müglitztal
Herr Dr. Jörn Krimmling 03 52 06/3 01 10
Bekanntmachungen
der Gemeinde Müglitztal
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Müglitztal
findet am Mittwoch, d. 23.06.2010 um 19.00 Uhr in der
Gemeindeverwaltung im OT Weesenstein statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der
9. Sitzung vom 19.05.2010
Beschluss-Nr.: 9-1/2010
Beratung und Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe
im Verwaltungshaushalt 2009
Der Gemeinderat berät und beschließt auf der Haushaltsstelle
1.9000.861002.2 - Zuführung zur Vorsorgerücklage- eine außerplanmäßige
Ausgabe in Höhe von 21.479,53 EUR.
Die Bereitstellung der Mittel erfolgt aus überplanmäßigen Einnahmen
beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer aus der Haushaltstelle
1.9000.01200.0 in gleicher Höhe.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 12, Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen:
0
Müglitztal, 19.05.2010
Jörg Glöckner
Bürgermeister