Erhebungsbogen - Stadt Dohna

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Nummer 6 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal Seite 10 Erhebungsbogen Kundennummer: zur Erfassung der für Niederschlagswassergebühren zu veranlagenden Flächen 6. Skizze zur Darstellung der Entwässerungssituation Ihres Grundstückes (Lageplan der überbauten und befestigten Flächen und der Entwässerungseinrichtung) 7. Sonstige Angaben: (Hier können Sie ergänzende Angaben und Mitteilungen eintragen) Ich (wir) versichere (versichern) im Rahmen meiner (unserer) Mitwirkungspflicht vorstehende Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht zu haben. Die Daten werden zum Zweck der Erfassung einer Niederschlagswassergebühr genutzt, elektronisch gespeichert und verarbeitet. Ort Datum Unterschrift Firmenstempel Unterschrift Grundstückseigentümer / Geschäftsführung Erbbauberechtigter / sonst dingl. zur baul. Nutzung Berechtigte
Seite 11 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal Nummer 6 Hinweis an alle Bürger In der Stadt Dohna gibt es eine Sondernutzungssatzung. Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen einschließlich öffentlicher Wege und Plätze sowie für Ortsdurchfahrten von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Dohna. Die Benutzung der Straße über den Gemeindegebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf, soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, der Erlaubnis der Stadt Dohna. Erlaubnispflichtige Sondernutzungen sind u. a. das Aufstellen von Gefäßen und Containern zur Aufnahme von Hausmüll oder Wertstoffen. Da in letzter Zeit häufig Container ohne Erlaubnis aufgestellt wurden, nun noch einmal der Hinweis auf diese Sondernutzungssatzung an alle Bürger der Stadt Dohna (www.stadt-dohna.de/Ortsrecht). Wer entgegen gesetzlicher Vorschriften eine Straße ohne Erlaubnis über den Gemeingebrauch hinaus benutzt, handelt ordnungswidrig. Ordnungsamt, Stadt Dohna Bekanntmachung der Stadt Dohna über die 1. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Sächsisch-Böhmischer Bauernmarkt und Sortier- und Verpackungsstation“ Der Stadtrat der Stadt Dohna hat in seiner Sitzung am 19.05.2010 die 1. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Sächsisch-Böhmischer Bauernmarkt und Sortier- und Verpackungsstation“ mit Stand vom 21.01.2010 (redaktionelle Ergänzungen vom 28.04.2010) beschlossen. Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB tritt die Änderung mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft und wird rechtsverbindlich. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Sächsisch-Böhmischer Bauernmarkt und Sortier- und Verpackungsstation“ mit den Bestandteilen Planzeichnung, Textliche Festsetzungen sowie Begründung mit Stand vom 21.01.2010 (redaktionelle Ergänzungen vom 28.04.2010), liegt ab dem 14.06.2010 in der Stadtverwaltung Dohna, Zimmer 7 während der Sprechstunden für jedermann zur Einsicht aus: Dienstag: 8.30 Uhr - 12.00 Uhr 13.30 Uhr - 18.00 Uhr Donnerstag: 8.30 Uhr - 12.00 Uhr 13.30 Uhr - 15.30 Uhr Freitag: 8.30 Uhr - 12.00 Uhr Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften Unbeachtlich werden 1. eine nach § 214 (1) Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften. 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 (2) BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplanes und 3. nach § 214 (3) Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 und 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisherige zulässige Nutzung durch die Satzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ortsüblich bekannt gemacht durch Aushang an den Amtstafeln und Veröffentlichung im Lokalanzeiger Juni 2010. Dohna, 26.05.2010 Dr. Ralf Müller Bürgermeister Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung Müglitztal, Schulstraße 18 Montag 9.00 - 12.00 Uhr Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Freitag geschlossen Telefonnummern (Vorwahl: 03 50 27), Fax: 54 39 Bürgermeister Herr Glöckner 57 73 E-Mail joerg.gloeckner@gemeinde-mueglitztal.de Sekretariat Frau Weinhold 57 71 E-Mail ulrike.weinhold@gemeinde-mueglitztal.de Sachbearbeiter Kita Frau Damme 57 72 E-Mail sylvia.damme@gemeinde-mueglitztal.de Sachbearbeiter Feuerwehrwesen Dohna/Müglitztal Frau Krause 6 23 05 E-Mail steffi.krause@gemeinde-mueglitztal.de Bauverwaltung Stadtverwaltung Dohna Tiefbau - Herr Heise 0 35 29/56 36 61 Hochbau - Frau Thiemer 0 35 29/56 36 63 Friedensrichter der Gemeinde Müglitztal Herr Dr. Jörn Krimmling 03 52 06/3 01 10 Bekanntmachungen der Gemeinde Müglitztal Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Müglitztal findet am Mittwoch, d. 23.06.2010 um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung im OT Weesenstein statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 9. Sitzung vom 19.05.2010 Beschluss-Nr.: 9-1/2010 Beratung und Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2009 Der Gemeinderat berät und beschließt auf der Haushaltsstelle 1.9000.861002.2 - Zuführung zur Vorsorgerücklage- eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.479,53 EUR. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt aus überplanmäßigen Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer aus der Haushaltstelle 1.9000.01200.0 in gleicher Höhe. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 12, Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Müglitztal, 19.05.2010 Jörg Glöckner Bürgermeister
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