Informationen zu universitätsrechtlicher Theorie und Praxis 1 ... - ULV

UNILEX 1–2/2010 14
Beispiel 1 (gerechnet in Vollzeitäquivalenten, dh gerechnet
mit Maximalbefristung von sechs Jahren):
Teilzeit
(in Monaten)
6
12
18 Monate x
3/4 = 13,5
Vollzeit
(in Monaten)
24
24
Gesamt
zurückgelegte
Monate (VZÄ)
37,5
72 Monate bzw 6 Jahre
Maximale
Restzeit
(in Monaten)
Verbleibende
Monate (VZÄ)
34,5
Beispiel 2 (gerechnet in Teilzeitäquivalenten, dh gerechnet
mit Maximalbefristung von acht Jahren):
Teilzeit
(in Monaten)
6
12
6
Vollzeit
(in Monaten)
12
12
24 24 x 4/3 = 32
Gesamt
zurückgelegte
Monate (TZÄ)
56
96 Monate bzw 8 Jahre
Maximale
Restzeit
(in Monaten)
Verbleibende
Monate (TZÄ)
40
Die in obigen Beispielen errechnete Restzeit kann – gewichtet
mit dem jeweiligen Umrechnungsfaktor – wiederum
beliebig in Voll- und Teilzeitdienstverhältnisse aufgeteilt
werden.
Mitunter wird während eines Teilzeitarbeitsverhältnisses
(zB 20 Stunden Ersatzkraft) ein zweites Arbeitsverhältnis
(zB 20 Stunden für ein Drittmittelprojekt einer anderen
Organisationseinheit) eingegangen35 oder das Arbeitsverhältnis
für eine gleichfalls nach § 109 UG begünstigte Tä-
tigkeit auf 40 Stunden aufgestockt. In diesen Fällen sind
jene Zeiträume, für die in Summe die 40 Stunden Grenze
erreicht wird, als Vollzeitarbeitsverhältnisse zu rechnen.
Als Vollzeitarbeit sind Zeiten auch dann zu werten, wenn
zwar eine Teilzeitbeschäftigung vereinbart war, auf Grund
von Mehrstunden aber im Durchschnitt regelmäßig 40
Stunden/Woche gearbeitet wurde.
Dass § 109 UG in Bezug auf die höchstzulässige Beschäftigungsdauer
lediglich zwischen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung
unterscheidet und kein konkretes Beschäftigungsausmaß
benennt, ist insofern problematisch, als das
Beschäftigungsausmaß im Arbeitsvertrag frei vereinbart
werden kann und bei einer gesetzlichen Normalarbeitszeit
von 40 Stunden/Woche (§ 110 Abs 2a UG; § 3 Abs 1 AZG)
ein Beschäftigungsausmaß von 35 Stunden ebenso als Teilzeitarbeit
angesehen werden muss wie eine geringfügige
Beschäftigung im Ausmaß von acht Stunden/Woche. Bei
einer Beschäftigung von 39 Stunden/Woche könnten Arbeitsverhältnisse
bis zu acht bzw zwölf Jahren, bei einer
Beschäftigung von 40 Stunden/Woche hingegen nur bis
zu sechs bzw zehn Jahren kombiniert werden. De lege
ferenda wäre über eine derartige Wertung durchaus zu
diskutieren. De lege lata ist § 109 UG diesbezüglich jedoch
eindeutig. Auch mit der Definition der Teilzeitarbeit in
§ 19d Abs 1 AZG wird im Wesentlichen derselbe Weg beschritten.
Im Fall einer 39 Stunden-Woche wird man daher
nicht von einer Umgehung des § 109 UG sprechen können.
Für den Gesetzgeber wäre es ein Leichtes gewesen,
sich einer anderen Begriffsbildung zu bedienen.
7. Kombinationen begünstigter und nicht
begünstigter Beschäftigungen
Insbesondere im Bereich des wissenschaftlichen Universitätspersonals
entspricht es der Praxis an den Universitäten,
dass sich ArbeitnehmerInnen, die sich bereits im Rahmen
von Drittmittelprojekten bewährt haben, auf ausgeschriebene
AssistentInnenstellen bewerben und als Bestqualifizierte
in ein nach § 109 UG nicht begünstigtes Arbeitsverhältnis
übernommen werden sollen. Ebenso besteht häufig
der Wunsch, StudienassistentInnen36 bzw studentische
MitarbeiterInnen37 nach Abschluss des Diplom- oder Magisterstudiums
als UniversitätsassistentInnen weiter zu beschäftigen.
Im Regelfall ist jedoch in keinem dieser Fälle
35 Zur Zulässigkeit eines weiteren Arbeitsverhältnisses vgl Günther Löschnigg, Zulässigkeit mehrerer Arbeitsverhältnisse zur Universität
und Höchstgrenzen der Arbeitszeit, UNILEX 2005, H 1-2, 17.
36 Allg hiezu Günther Löschnigg, StudienassistentIn – Berufsbild und rechtliche Implikation, UNILEX 2007, H 1-2, 3; s auch zur Überleitung
in das UG § 122 Abs 2 Z 7 UG.
37 Der Universitäten-KV verwendet anstelle des bisherigen Begriffs StudienassistentIn die Bezeichnung Studentische/r Mitarbeiter/in.