Ausgabe Juni - Brandiser Stadtbote

6/2012 BRANDISER STADTBOTE Seite 3
Beschluss-Nr.: 4007-02/06/2012
Der Ausschuss für Soziales und Kultur der Stadt Brandis
beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2012 die Gewährung eines
Zuschusses in Höhe der durch Einnahmen oder Zuwendungen
von Dritten nicht gedeckten Kosten, jedoch maximal 600,00 €,
für die Durchführung des 22. Sachsenpokals im Feuerwehrsport
an den Feuerwehrverein Brandis e. V.
Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Verwaltungshaushaltes.
HHST: 1.5500.7000
Beschluss-Nr.: 4008-02/06/2012
Der Ausschuss für Soziales und Kultur der Stadt Brandis
beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2012 die Gewährung eines
pauschalen Zuschusses in Höhe von 350,00 € an den Männerchor
Polenz 1878 e. V. für die Durchführung des Chorlagers in
Ostroh / Franzenbad.
Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Verwaltungshaushaltes.
HHST: 1.3410.7170
Beschluss-Nr.: 4009-02/06/2012
Der Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Brandis beschließt in
seiner Sitzung am 05.06.2012 die Gewährung eines Zuschusses
an den Heimat- und Kulturverein Polenz e. V. zur Defizitabdeckung
des Dorffestes Polenz 2012 in Höhe des Defizits, jedoch
maximal von 485,00 €.
Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Verwaltungshaushaltes.
HHST: 1.3410.7170
Beschluss-Nr.: 4010-02/06/2012
Der Ausschuss für Soziales und Kultur der Stadt Brandis
beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2012 die Gewährung eines
pauschalen Kostenzuschusses für das Jahr 2012 an das Ev.-Luth.
Pfarramt Beucha - Albrechtshain für die Durchführung einer
Konzertreihe in der Bergkirche Beucha in Höhe von 800,00 €
Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Verwaltungshaushaltes.
HHST: 1.3410.7170
Beschluss-Nr.: 4011-02/06/2012
Der Ausschuss für Soziales und Kultur der Stadt Brandis
beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2012 die Gewährung eines
pauschalisierten Zuschusses in Höhe von 450,00 € an den
Förderverein Altershilfe Muldental e.V..
Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Verwaltungshaushaltes.
HHST: 1.3410.7170
Beschluss-Nr.: 4012-02/06/2012
Der Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Brandis beschließt in
seiner Sitzung am 05.06.2012 über den Betriebskostenabschluss
2011 für die Kinderstube Zeititzer Weg 13 c und seiner
Außenstelle Hort in der Grimmaischen Straße 3 in Brandis des
CVJM Brandis e. V. wie folgt:
Die ungedeckten Betriebskosten werden für das Jahr 2011 mit
380.097,02 € festgestellt. Unter Berücksichtigung der 2011 geleisteten
Abschlagszahlungen ergibt sich eine Rückforderung der
Stadt Brandis in Höhe von 24.302,98 €.
Beschluss-Nr.: 4013-02/06/2012
Der Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Brandis beschließt in
seiner Sitzung am 05.06.2012 über den Betriebskostenabschluss
2011 für die Kindertagesstätte "Zum Knirpsentreff" und den
Kinderhort in Beucha der Volkssolidarität Regionalverband
Wurzen e. V. wie folgt:
Die ungedeckten Betriebskosten werden für des Jahr 2010 mit
858.496,00 € festgestellt. Unter Berücksichtigung der 2011 geleisteten
Abschlagszahlungen ergibt sich eine Restforderung
der Volkssolidarität Regionalverband Wurzen e. V. in Höhe von
8.896,00 €.
Die Finanzierung erfolgt aus der HHSt: 1.4752.7002
1.599,44 € noch verfügbarer Haushaltsansatz
und als überplanmäßige Ausgabe 7.296,56 € mit dem Deckung
- Mehreinnahme 1.2112.1500 5.942,96 €
- Minderausgabe 1.4751.7002 1.353,60 €.
Beschluss-Nr.: 4014-02/06/2012
Der Kultur- und Sozialausschuss der Stadt Brandis beschließt in
seiner Sitzung am 05.06.2012 die Übernahme von 10.000,00 €
(entspricht 50 %) Personalkosten für den Mitarbeiter des Schulclubs
des Gymnasium Brandis entsprechend dem Fördermittelantrag
GTA vom 27.04.2012 des Vereins der Freunde und
Förderer des Gymnasiums Brandis e.V..
Finanzierung:
Haushalt 2012 4.166,66 € in HHSt 1.2310.7181 verfügbar
Haushalt 2013 5.833,34 € in Haushaltsplanung 2013 aufnehmen
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Brandis fasste in seiner
öffentlichen Sitzung am 15.05.2012 folgenden Beschluss:
Beschluss-Nr. 2002-05/05/2012
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Brandis beschließt den
Verkauf des Multicars M 25.1a (Erstzulassung: 20.01.1992), incl.
Schiebeschild, an die Firma Maschinenhandel Lichthorn in
01917 Kamenz zum Preis von 4.284,00 €.
K o r r e k t u r
Beschluss-Nummer des Verwaltungsausschusses am 10.04.2012
In der Ausgabe Nr. 4 des "Brandiser Stadtboten" vom 19. April
2012 auf der Seite 3 ist die Jahreszahl in der Beschluss-Nr. falsch.
Die Beschluss-Nr. muss richtig heißen: 2001-04/04/2012
Beschluss-Nummern der Stadtratssitzung am 24.04.2012
In der Ausgabe Nr. 5 des "Brandiser Stadtboten" vom 10.05.2012
auf der Seite 2 ist die Monatsangabe in den Beschluss-Nummern
falsch. Die Beschluss-Nummern müssen richtig heißen: 1018-04/
04/2012; 1019-04/04/2012 und 1020-04/04/2012.
Bekanntmachungen der Stadt Brandis
Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet
West" Brandis
Der Stadtrat der Stadt Brandis hat mit Beschluss-Nr. 1003-
01/01/2010 die Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet
West" Brandis beschlossen und mit Beschluss-Nr.1062-
11/11/2011 die 2. Änderung des Änderungsbeschlusses bestätigt.
Die Stadt Brandis möchte den derzeitig rechtskräftigen BBP mit
einer Fläche von ca. 21,8 ha um ca. 13,6 ha nach Norden erweitern
und überplant auf ca. 1,3 ha einen Teilbereich des rechtskräftigen
BBP "Gewerbepark Beucha", um den rechtskräftigen
BBP den aktuellen und den zukünftig zu erwartenden Nutzungen
anzupassen.
Der BBP setzt Gewerbe- und Industriegebietsflächen, Verkehrsflächen
sowie Grün- und Wasserflächen fest.
Zur Änderung wird die vorgezogene Bürgerbeteiligung nach § 3
Abs. 1 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Anhörung durchgeführt.
Diese findet am Dienstag, den 03. Juli um 17.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 6 statt.
Dabei wird Ihnen die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
zu der vorgesehenen Planung gegeben.
gez. Dietze
Bürgermeister