Ausgabe Juni - Brandiser Stadtbote

Seite 2 BRANDISER STADTBOTE 6/2012
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Der Stadtrat der Stadt Brandis fasste in seiner öffentlichen
Sitzung am 29.05.2012 folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr. 1021-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die Feststellung zum
Ausscheiden des Stadtrates Herr Thomas Kapst (SPD) entsprechend
§ 34 Abs. 1 Sächsischer Gemeindeordnung.
Beschluss-Nr. 1022-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die Aufhebung des
Beschlusses Nr. 1004-01/01/2012.
Beschluss-Nr. 1023-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die freihändige Vergabe
für die Lieferung von Schulbüchern für das Haushaltsjahr 2012
an die Fa. Buchhandlung Axis – Passage, Filiale RIJAP OHG,
Georg-Schumann-Straße 171 – 175 aus 04159 Leipzig mit einer
Gesamtauftragssumme von ca. 79.000,00 €.
Beschluss-Nr. 1024-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die Bewerbung zur
Aufnahme der Stadt Brandis in die "100 % Erneuerbare-Energie-
Region", sofern die Mitgliedschaft beitragsfrei bleibt.
Beschluss-Nr. 1025-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis bestätigt den Nachtrag infolge von
Leistungsänderungen zum Grundhaften Ausbau der Gartengasse
in Höhe von 74.752,49 € der Firma Estler Straßen- und Tiefbau
GmbH, Dresdener Straße 84 in 04746 Hartha.
Beschluss-Nr. 1026-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt, für den genehmigten
Bebauungsplan "Pappelallee" Brandis, ein Änderungsverfahren
nach § 13 BauGB einzuleiten.
Ziel der Änderung ist die Änderung der GRZ und anderer planungsrechtlicher
Festsetzungen für die Grundstücke entlang der
bestehenden Straße "Pappelallee".
Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 BauGB ortsüblich
bekannt zu machen.
Auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
nach § 4 Abs. 1 BauGB wird verzichtet, da die Grundzüge der
Planung nicht berührt werden.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.
Beschluss-Nr. 1027-05/05/2012
Der Stadtrat der Stadt Brandis bestätigt den Entwurf der Änderung
des Bebauungsplanes "Pappelallee" Brandis in der Fassung
vom 10. Mai 2012 einschließlich Begründung.
Das Bauamt wird beauftragt, die betroffene Öffentlichkeit sowie
die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 13 BauGB zu beteiligen.
Der Auslegungstermin wird im Brandiser Stadtboten bekannt
gegeben.
Der Technische Ausschuss fasste in seiner öffentlichen Sitzung
am 22.05.2012 folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr.: 3013-05/05/2012
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid
zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück
345/11 der Gemarkung Cämmerei zu.
Auf Grund des Abstimmungsergebnisses ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss-Nr.: 3014-05/05/2012
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung
eines Wohnhauses in Holzbauweise auf dem Flurstück 409/2 der
Gemarkung Brandis zu.
Beschluss-Nr.: 3015-05/05/2012
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Befreiung von
den Festsetzungen des BBP "Wohnpark Waldsteinberg" bezüglich
der Dachfarbe und der Dachneigung zu.
Beschluss-Nr.: 3016-05/05/2012
Der Technische Ausschuss bestätigt die Beauftragung des
Ingenieurbüros Hirsch GbR, Lampestraße 3 in 04107 Leipzig mit
der Leistungsphase 1 bis 3 gem. HOAI zum Grundhaften Ausbau
der Poststraße in Brandis
Beschluss-Nr.: 3017-05/05/2012
Der Technische Ausschuss bestätigt den Nachtrag infolge von
Mengenmehrung zum Grundhaften Ausbau der Schulstraße in
Höhe von 19.000 € der Firma Estler Straßen- und Tiefbau GmbH,
Dresdener Straße 84 in 04746 Hartha
Der Ausschuss für Kultur- und Soziales fasste in seiner öffentlichen
Sitzung am 05.06.2012 folgende Beschlüsse:
Wegweiser durch die Verwaltung
www.stadt-brandis.de
Stadtverwaltung Brandis, 04821 Brandis, Markt 1-3
Tel.: (034292) 655-0, Fax: (034292) 65528
Bürgertelefon
Sprechzeiten:
65554
Dienstag 09.00 – 11.30 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag 13.00 – 16.00 Uhr
Freitag
Markt 1-3
09.00 – 11.30 Uhr
Bürgermeister 655-12
Fachbereich Hauptverwaltung
Allg. Verwaltung / Personal / Feuerwehren 655-21, -22 / -26 und -16
Gebäudemanagement / Sportstätten 655-55, -25 und -24
Infrastrukturmanagement / Umwelt 655-57 und -55
Liegenschaftsmanagement 655-35
Schulen / Kindereinrichtungen / Jugend 655-19 und -29
Sozialverwaltung / Wohngeld 655-29
Kultur
Fachbereich Bau und Ordnung
Allg. Bauverwaltung / Stadtplanung /
655-19 und -27
Raumordnung 655-51 und -52
Einwohnermeldewesen 655-44
Standeswesen / Friedhofsamt
Ordnungs- / Gewerbeangelegenheiten /
655-43
Fundbüro
Fachbereich Finanzen
655-54
Steuern / Abgaben / Gebühren 655-33
Stadtkasse
Am Bahnhof 5
655-36 und -37
Baubetriebshof 73192
Öffnungazeiten: Bibliothek Brandis
Bahnhofstraße 20A, Tel. 034292 / 79698
Mo. 9.00 – 14.00 Uhr Di. 9.00 – 13.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Do. 13.00 – 18.00 Uhr Fr. 9.00 – 13.00 Uhr
Öffnungazeiten: Bibliothek Beucha
Kleinsteinberger Str. 20, Tel. 034292 / 66844
Di. 10.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 17.00 Uhr
Do. 12.00 – 15.00 Uhr Fr. 12.00 – 15.00 Uhr