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Protokoll vom 29.03.2012 (194 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 7 -<br />

Der Antrag des Prüfungsausschusses wird e<strong>in</strong>stimmig angenommen. Die Abstimmung<br />

erfolgte durch Erheben <strong>der</strong> Hand.<br />

6. Punkt: Flächenwidmungsplan: Än<strong>der</strong>ungsplan Nr. 45/Wasner<br />

Wilhelm u. Margit; Beschlussfassung Az. BauRo 031/20<br />

Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer<br />

Sachverhalt:<br />

In <strong>der</strong> GR-Sitzung am 08.11.2011 fasste <strong>der</strong> GR den Beschluss, zum FWP Nr. 4 e<strong>in</strong><br />

Än<strong>der</strong>ungsverfahren für das nachstehend angeführte Umwidmungsansuchen e<strong>in</strong>zuleiten.<br />

Ansuchen <strong>der</strong> Ehegatten Wilhelm und Margit Wasner, 5122 Wanghausen 15, <strong>vom</strong><br />

07.08.2011 um Umwidmung e<strong>in</strong>er ca. 2.000 m2 großen Teilfläche <strong>der</strong> Parz. 252/1, KG. Ach,<br />

von Grünland <strong>in</strong> Bauland/Wohnbaugebiet<br />

Anschließend fand <strong>in</strong> <strong>der</strong> Zeit <strong>vom</strong> 13.01. bis 14.03.2012 das Stellungnahmeverfahren statt.<br />

Die e<strong>in</strong>gelangten Stellungnahmen werden den GRM zur Kenntnis gebracht. Demnach ist für<br />

den Än<strong>der</strong>ungswunsch, <strong>der</strong> im Än<strong>der</strong>ungsplan Nr. 4.45 dargestellt ist, mit <strong>der</strong> Genehmigung<br />

des Landes zu rechnen.<br />

E<strong>in</strong>e Planauflage nach § 36 Abs. 4 Oö. ROG war nicht erfor<strong>der</strong>lich, da die von <strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ung<br />

Betroffenen vor <strong>der</strong> Beschlussfassung verständigt wurden.<br />

Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt <strong>der</strong> Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur<br />

Debatte: ke<strong>in</strong>e Wortmeldung.<br />

Antrag:<br />

Der Bürgermeister stellt namens des Geme<strong>in</strong>devorstandes den Antrag, folgenden Beschluss<br />

zu fassen:<br />

"Der vorliegende von Dipl.-Ing. Hermann Zeil<strong>in</strong>ger/Braunau erstellte Än<strong>der</strong>ungsplan Nr. 45 v.<br />

06.10.2011 zum Flächenwidmungsplan Nr. 4 <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Hochburg-Ach, Umwidmung<br />

e<strong>in</strong>er ca. 2.000 m2 großen Teilfläche <strong>der</strong> Parz. 252/1, KG. Ach, Eigentümer: Wilhelm und<br />

Margit Wasner/5122 Wanghausen 15, von Grünland <strong>in</strong> Bauland/Wohnbaugebiet wird genehmigt."<br />

Zusatz- o<strong>der</strong> Gegenanträge werden nicht e<strong>in</strong>gebracht.<br />

Abstimmungsergebnis/Beschluss:<br />

Der Antrag des Geme<strong>in</strong>devorstandes wird e<strong>in</strong>stimmig angenommen. Die Abstimmung<br />

erfolgte durch Erheben <strong>der</strong> Hand.<br />

7. Punkt: Strametz Edw<strong>in</strong>, 5122 Holzgassen 23; Berufung gegen die<br />

Vorschreibung e<strong>in</strong>es Aufschließungsbeitrages für Wasser-<br />

versorgungsanlagen Az. BauRo 031/21<br />

Gem. § 53 Oö. GemO. wird über Antrag des Vorsitzenden beschlossen, die Öffentlichkeit<br />

auszuschließen.<br />

Siehe eigenes <strong>Protokoll</strong> !

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