Protokoll vom 29.03.2012 (194 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 6 - 4. Punkt: Prüfungsausschuss-Sitzung am 01.12.2011; Bericht über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-5/11 Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer Sachverhalt: Der PrA nahm am 01.12.2011 eine Gebarungseinschau vor. Der Obmann des PrA bringt dem GR den Bericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur Debatte: keine Wortmeldung. Antrag: PrA-Obmann Josef Kain stellt namens des Prüfungsausschusses den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: "Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am 01.12.2011 vorgenommenen Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen.“ Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht. Abstimmungsergebnis/Beschluss: Der Antrag des Prüfungsausschusses wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand. 5. Punkt: Prüfungsausschuss-Sitzung am 16.02.2012; Bericht über das Ergebnis der Gebarungseinschau Az. Gem 004/40-1/12 Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer Sachverhalt: Der PrA nahm am 16.02.2012 eine Gebarungseinschau vor. Der Obmann des PrA bringt dem GR den Bericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur Debatte: keine Wortmeldung. Antrag: PrA-Obmann Josef Kain stellt namens des Prüfungsausschusses den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: "Der Bericht des PrA über das Ergebnis der am 16.02.2012 vorgenommenen Gebarungseinschau wird zur Kenntnis genommen.“ Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht. Abstimmungsergebnis/Beschluss:
- 7 - Der Antrag des Prüfungsausschusses wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand. 6. Punkt: Flächenwidmungsplan: Änderungsplan Nr. 45/Wasner Wilhelm u. Margit; Beschlussfassung Az. BauRo 031/20 Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer Sachverhalt: In der GR-Sitzung am 08.11.2011 fasste der GR den Beschluss, zum FWP Nr. 4 ein Änderungsverfahren für das nachstehend angeführte Umwidmungsansuchen einzuleiten. Ansuchen der Ehegatten Wilhelm und Margit Wasner, 5122 Wanghausen 15, vom 07.08.2011 um Umwidmung einer ca. 2.000 m2 großen Teilfläche der Parz. 252/1, KG. Ach, von Grünland in Bauland/Wohnbaugebiet Anschließend fand in der Zeit vom 13.01. bis 14.03.2012 das Stellungnahmeverfahren statt. Die eingelangten Stellungnahmen werden den GRM zur Kenntnis gebracht. Demnach ist für den Änderungswunsch, der im Änderungsplan Nr. 4.45 dargestellt ist, mit der Genehmigung des Landes zu rechnen. Eine Planauflage nach § 36 Abs. 4 Oö. ROG war nicht erforderlich, da die von der Änderung Betroffenen vor der Beschlussfassung verständigt wurden. Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur Debatte: keine Wortmeldung. Antrag: Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: "Der vorliegende von Dipl.-Ing. Hermann Zeilinger/Braunau erstellte Änderungsplan Nr. 45 v. 06.10.2011 zum Flächenwidmungsplan Nr. 4 der Gemeinde Hochburg-Ach, Umwidmung einer ca. 2.000 m2 großen Teilfläche der Parz. 252/1, KG. Ach, Eigentümer: Wilhelm und Margit Wasner/5122 Wanghausen 15, von Grünland in Bauland/Wohnbaugebiet wird genehmigt." Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht. Abstimmungsergebnis/Beschluss: Der Antrag des Gemeindevorstandes wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand. 7. Punkt: Strametz Edwin, 5122 Holzgassen 23; Berufung gegen die Vorschreibung eines Aufschließungsbeitrages für Wasser- versorgungsanlagen Az. BauRo 031/21 Gem. § 53 Oö. GemO. wird über Antrag des Vorsitzenden beschlossen, die Öffentlichkeit auszuschließen. Siehe eigenes Protokoll !
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