Protokoll vom 29.03.2012 (194 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

14. Punkt: Allfälliges
I. Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informiert über
- 20 -
a) das Thema Wasserverluste in der OWVA Hochburg-Ach, mit dem sich GRM Josef
Kain beschäftigt und viel Zeit investiert habe. Der Bgm. verliest die von Kain in
diesem Zusammenhang erstellte Zusammenfassung sowie einen Aktenvermerk des
Büros DI Kurz & DI Peherstorfer. Weiters dankt er GRM Josef Kain sowie GRM Josef
Reindl für ihr Engagement, der Ursache des Wasserverlustes auf den Grund zu
gehen
b) den Bericht über die Gemeindefinanzen der Stadtgemeinde Altheim in der Zeitung
Tips
c) das Mail der FF Hochburg vom 31.01.2012 mit der Info über das Alter der
Feuerwehrfahrzeuge und den notwendigen Fahrzeugankauf in den nächsten Jahren.
Gleichzeitig wird ein zeitlicher Lösungsvorschlag mitgeteilt.
d) das Schreiben der Pfarre Maria Ach vom 02.03.2012, mit der Mitteilung, dass die
Pfarre die anlässlich der Gartenschau 2004 von der Gemeinde aufgestellten
Schautafeln bei den Themengärten auf der Pfarrwiese erneuern und neu gestalten
möchte. Sämtliche Kosten für Reinigung und Gestaltung würde die Pfarre
übernehmen. Der Gemeinderat begrüßt diese Initiative und erklärt sich damit
einverstanden.
e) das Schreiben des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vom 10.02.2012.
Darin wird mitgeteilt, dass in Wolgograd Gebeine des Wehrmachtssoldaten Andreas
Dicker, geboren am 04.08.1910 in Hochburg-Ach, gefallen am 29.09.1942 in
Stalingrad, aufgefunden wurden. Das Volksbildungswerk Hochburg-Ach hat dazu mit
Mail vom 29.02.2012 angeregt, diesen Fund zu veröffentlichen.
f) die von der Stadtgemeinde Mattighofen mit Mail vom 01.03.2012 übermittelte
Resolution für den Erhalt des Bezirksgerichtes Mattighofen. Die Gemeinde wird
ersucht, ein Schreiben gegen die Schließung an das Stadtamt zu senden. Der GR
erachtet diese Resolution für nicht notwendig.
g) die anstehenden Gemeindeveranstaltungstermine: Mi. 25.04., Pflanzen der
Friedenslinde auf Initiative von Bezirkshauptmann Dr. Georg Wojak, Sa. 05.05.,
Brückenfest gemeinsam mit Burghausen, Fr. 25.05., Einweihungsfeier des
Kindergartens und Fr. 15.06., Einweihungsfeier der Volksschule. Die GRM sind
eingeladen an den Veranstaltungen zahlreich teilzunehmen.
h) das Schreiben des OÖ. Roten Kreuzes über die Verlängerung des Wartungs- und
Betreuungsvertrages für den in der Raiffeisenbank Hochburg-Ach stationierten
Defibrillators für die Dauer von 6 Jahren. Die Kosten sind von der Gemeinde zu
übernehmen.
i) das Sponsoring der Firma Bernecker&Rainer/Eggelsberg für die Anschaffung von
EDV Geräten für die Hauptschule im Wert von € 7.800,00
j) den Antrag der Lehrer der Hauptschule, den Verkehr auf der Schulzufahrt mit der
Anbringung von ein oder zwei Bodenschwellern zu verlangsamen. GRM Josef Reindl
plädiert für ein Fahrverbot "ausgenommen Lehrer und Schulbusse". GRM Josef Kain
schlägt vor Gummimatten der Fa. Gummiwerk Kraiburg zu verwenden. Diese könnten
jederzeit weggenommen werden. GR-EM Daniela Reitinger gefällt die Anregung von
GRM Josef Reindl, würde jedoch das Fahrverbot auf die Wochentage bis 17.00 Uhr
beschränken. GRM Herbert Pichler kann sich mit einem Fahrverbot weniger
anfreunden, da viele Eltern ihre Kinder vor dem Schulgebäude mit dem Auto abholen
würden. Der Bgm. empfiehlt den Bauausschuss mit der Vorberatung dieses Themas
zu betrauen.
k) das Schreiben des Herrn Dr. Anton Glöcklhofer/Bregenz vom 08.02.2012, betreffend
des Rückkaufes einer Teilfläche aus einer Wegparzelle der sog. „Neuhauser-Gründe“
im Bereich Hochburg/Sandhügel