Protokoll vom 29.03.2012 (194 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 14 - Vom Büro Kurz/Peherstorfer wird vorgeschlagen, den Auftrag an den Bestbieter, die Fa. Swietelsky, zu vergeben. Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur Debatte: keine Wortmeldung. Antrag: Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: "Die Fa. Swietelsky Bauges.m.b.H/Linz wird mit den Erd-, Baumeister-, Rohrlieferungs-, Rohrlege- und Installationsarbeiten für die Erweiterung der OWVA Hochburg-Ach zu den Bedingungen des Angebotes vom 13.02.2012 zum Preis von € 80.906,79 excl. MWSt. (Anbotspreis € 149.197,08 abzügl. der Kosten für das Baulos 1 (Weimaier-Gründe) des Bauabschnittes 10 der ABA Hochburg-Ach in Höhe von € 68.290,29 excl. MWSt.) beauftragt.“ Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht. Abstimmungsergebnis/Beschluss: Der Antrag des Gemeindevorstandes wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand. 12. Punkt: Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach/Bauabschnitt 10 (Weimaier-Gründe); a) Grundsatzbeschluss und Finanzierungsplan Az. Bau 811/1 Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer Sachverhalt: Die Weimaiergründe in Wanghausen befinden sich westlich des landw. Betriebes Wanghausen 15/Wasner. Ein Teil dieser Liegenschaft, Ausmaß ca. 5.500 m2, ist im rechtswirksamen Flächenwidmungsplan der Gemeinde Hochburg-Ach als Bauland (Dorfgebiet) eingetragen. Der jetzige Besitzer Anton Steiner, wh. in Oberkriebach 1, 5122 Hochburg-Ach, hat dieses Bauareal parzellieren lassen und zum Verkauf angeboten. Weiters hat Herr Steiner um Baulandwidmung für eine weitere Fläche angesucht. Für das bereits bestehende Bauland bzw. für die zukünftige Baulandfläche soll nunmehr die Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach, Bauabschnitt 10, erweitert werden. Der Kanalstrang soll beginnend bei der Abzweigung des LZW Prillerau südlich des LZW Wanghausen, teils auf privaten Grund, verlegt werden. Die Kosten für die Erweiterung der ABA Hochburg-Ach werden sich auf ca. € 85.000,-- belaufen. Die im FZP vorgesehenen Bundesmittel in Höhe von € 22.810,-- und Landesmittel in Höhe von € 3.700,-- wurden mit Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung vom 05.03.2012 bekannt gegeben. Eine tatsächliche Gewährung der Förderungen setzt jedoch eine positive Begutachtung in der Kommissionssitzung der Wasserwirtschaft des Amtes der Oö. Landesregierung voraus. Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur
Debatte: - 15 - GRM Wilhelm Kirchsteiger erkundigt sich bezüglich der buchhalterischen Abwicklung einer Rücklagenentnahme. Die unter den Zuhörern anwesende Buchhalterin Helga Schmidegger wird vom Bgm. gebeten dazu Auskunft zu geben. Rücklagen seien zweckgebunden und in diesem Fall würden Kanal-Rücklagen zugeführt. Würde z.B. eine Rücklage für ein anderes Vorhaben als den vorgesehenen Zweck genutzt werden, spräche man von einer Zwischenfinanzierung, welche der Rücklage letztlich wieder rückgeführt werden müsse, so Helga Schmidegger. Antrag: Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen: "Die Gemeinde wird im heurigen Jahr die ABA Hochburg-Ach im Bereich der Weimaier- Gründe erweitern. Hierzu wird folgender FZP beschlossen: A) Kosten 2012 Gesamt 1. Planung u. Bauleitung 8.500,-- 8.500,-- 2. Baumeister- u. übrige Prof. –Arbeiten 70.000,-- 70.000,-- 3. Sonstige Kosten 6.500,-- 6.500,-- Summe 85.000,-- 85.000,-- ======================================= B) Bedeckung 1. Anschlussgebühren 30.000,-- 30.000,-- 2. Landesförderung 3.700,-- 3.700,-- 3. Bundesmittel 22.810,-- 22.810,-- 4. Eigenmittel (Rücklagenentnahme) 8.500,-- 8.500,-- 5. Restfinanzierung (Rücklagenentnahme) 19.990,-- 19.990,-- Summe 85.000,-- 85.000,-- ======================================= C) Überschuss/Abgang -/- -/-" ======================================= Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht. Abstimmungsergebnis/Beschluss: Der Antrag des Gemeindevorstandes wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand.
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