Gemeinderatssitzung vom 10.06.2005 - .PDF - Taufkirchen an der ...
Gemeinderatssitzung vom 10.06.2005 - .PDF - Taufkirchen an der ...
Gemeinderatssitzung vom 10.06.2005 - .PDF - Taufkirchen an der ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Punkt 12.: Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von Spielgeräten für den Kin<strong>der</strong>spielplatz<br />
Höbm<strong>an</strong>nsbach<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt verliest <strong>der</strong> Vorsitzende das Angebot <strong>der</strong> Firma Ruwa GesmbH &<br />
Co KG im Detail. Es umfasst eine Seilbahn, eine Vogelnestschaukel, eine H<strong>an</strong>grutsche, ein Klettersechseck,<br />
eine Drehpendelschaukel und eine Tisch-B<strong>an</strong>k-Kombination in <strong>der</strong> Höhe von € 7.713,17<br />
(zuzüglich MWSt.).<br />
GR Waizenauer möchte von Vize-Bgm. Freund wissen, ob die Besucher des Kin<strong>der</strong>spielplatzes die<br />
s<strong>an</strong>itären Anlagen <strong>der</strong> FF Höbm<strong>an</strong>nsbach benützen können.<br />
Vize-Bgm. Freund bejaht diese Anfrage von GR Waizenauer.<br />
Weiters gibt GR Waizenauer den Gemein<strong>der</strong>atsmitglie<strong>der</strong>n zu bedenken, dass m<strong>an</strong> zwischen Politikum<br />
und dem Wohl <strong>der</strong> Taufkirchner Bevölkerung unterscheiden muss. Nachdem ein je<strong>der</strong> seine eigenen<br />
Vorstellungen hat, muss je<strong>der</strong>zeit damit gerechnet werden, dass Meinungsverschiedenheiten<br />
auftreten.<br />
GR Steindl macht GR Waizenauer darauf aufmerksam, dass ihm – laut Gemeindeordnung - lediglich<br />
zwei Wortmeldungen zustehen; dieses Pensum ist bereits erschöpft.<br />
GV Redinger bezieht sich ebenfalls auf die Infover<strong>an</strong>staltung in Schwendt. Bei dieser Ver<strong>an</strong>staltung<br />
ist es nur noch um die St<strong>an</strong>dortsuche geg<strong>an</strong>gen, so GV Redinger, wenn die FPÖ-Fraktion dabei ein<br />
<strong>an</strong><strong>der</strong>es Projekt vorstellen möchte, muss damit gerechnet werden, dass sie <strong>an</strong>schließend kritisiert wird.<br />
Weiters findet er es nicht passend, dass Vize-Bgm. Spitzenberger und GR Ersatzmitglied Schauer<br />
vorm Gemein<strong>der</strong>at bloßgestellt worden sind, den mindestens 80 % <strong>der</strong> Teilnehmer bei dieser Ver<strong>an</strong>staltung<br />
waren gegen die Vorstellungen des Projektes <strong>der</strong> FPÖ-Fraktion.<br />
GR Waizenauer akzeptiert die subjektive Meinung von GV Redinger.<br />
Da es dazu keinen weiteren Wortmeldungen aus dem Gremium kommt, lässt Bgm. Gruber über den<br />
Ankauf <strong>der</strong> Spielgeräte für den Kin<strong>der</strong>spielplatz in Höbm<strong>an</strong>nsbach abstimmen.<br />
Das Abstimmungsergebnis ergibt 21 Pro-Stimmen bei 4 Gegenstimmen, namentlich durch<br />
Vize-Bgm. Gahbauer, GR Waizenauer, GR Ersatzmitglied Hufnagl, GR Ersatzmitglied Haslberger,<br />
womit <strong>der</strong> Beschluss über den Spielgeräte<strong>an</strong>kauf mehrheitlich <strong>an</strong>genommen wird.<br />
Vor Beh<strong>an</strong>dlung des Tagesordnungspunktes „Allfälliges“ informiert <strong>der</strong> Vorsitzende die <strong>an</strong>wesenden<br />
M<strong>an</strong>datare über das Vorh<strong>an</strong>densein eines Dringlichkeits<strong>an</strong>trages.<br />
Der Dringlichkeits<strong>an</strong>trag wurde gemäß § 46 Abs. 3 <strong>der</strong> Oö. GemO 1990 von Vertretern aller drei<br />
Fraktionen unterfertigt. Es sind dies die Gemeindevorstände (Fraktionsobmänner) Redinger, Spitzenberger<br />
und Gahbauer.<br />
Die Beschlussfassung über die Beh<strong>an</strong>dlung dieses Dringlichkeits<strong>an</strong>trages erfolgt einstimmig.<br />
Es geht dabei um die Erlassung eines Halte- und Parkverbotes im Bereich <strong>der</strong> Sportplatzstraße.<br />
Der Vorsitzende informiert das Gremium einerseits über die Parkverhältnisse <strong>der</strong> LKW-Fahrer im<br />
Bereich des Högl-Parkplatzes und <strong>an</strong><strong>der</strong>erseits über die im Vorfeld geleisteten Arbeiten. Da we<strong>der</strong> die