Gemeinderatsprotokoll vom 09.06.2011 - Schalchen

Mit Stimmenmehrheit wurde in unserer Gemeinde letztlich ein solcher von € 50,-- pro
Kindergartenjahr beschlossen. Seitens der Kindergartenleitung wird nun argumentiert, dass
damit nicht das Auslangen gefunden wird und dieser ab Beginn des Kindergartenjahres
2011/12 auf mindestens € 70,-- pro Kindergartenjahr angehoben werden soll.
Debattenbeiträge:
Vizebgm. Schanda bemerkt, er hat sich die Berechnung durchgesehen und dabei ist ihm
als erstes aufgefallen, dass der Kindergarten sicherlich nicht 12 Monate offen hat. Weiters sind
in der Aufstellung jede Menge Papierhandtücher enthalten. Es sieht so aus, als ob die
Papierhandtücher der WC-Anlagen mitgerechnet worden sind. Aber wenn es gebraucht wird,
soll es recht sein, nur die Berechnung passt nicht ganz.
Der Bürgermeister erklärt, dass hierzu sicherlich der Obmann des
Kindergartenausschusses GR Stuhlberger Auskunft erteilen kann.
GR Stuhlberger teilt mit, dass die Bedarfserhebung nicht nur die Bastelmaterialen,
sondern auch Verbrauchsmaterialen betrifft und dazu zählen genauso die Papierhandtücher.
Bezüglich der Berechnung ist der Fehler unterlaufen, dass das Kindergartenjahr anstelle von 12
nur mit 11 Monaten zu rechnen ist.
Die Berechnung laut Bedarfserhebung – Beobachtungszeitraum Jänner bis einschließlich Mai
2011 lautet demnach wie folgt:
Gesamtkosten: € 3.120,22 : 5 Monate = € 624,04 pro Monat
€ 624,04 : 107 Kinder = € 5,83 pro Kind/pro Monat
€ 5,83 x 11 Monate = € 64,15 pro Kindergartenjahr
Der Bürgermeister schlägt vor, den Betrag auf € 70,-- aufzurunden und ab dem
Kindergartenjahr 2011/12 einzuheben.
GR Roman Breckner bemerkt, dieses Thema wurde erstmalig in der GR-Sitzung am
09.12.2010 behandelt und es wurde damals erklärt, wenn mit dem damals festgelegten Betrag
in der Höhe von € 55,-- pro Kindergartenjahr nicht das Auslangen gefunden wird, soll noch
einmal darüber diskutiert werden, was auch nunmehr erfolgt.
BESCHLUSS:
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, im
Kindergarten Schalchen ab Beginn des Kindergartenjahres 2011/2012 einen Materialbeitrag in
der Höhe von € 70,-- einzuheben und die Tarifordnung für den Kindergarten Schalchen wie
folgt abzuändern:
V E R O R D N U N G
des Gemeinderates der Gemeinde Schalchen vom 09.06.2011 betreffend die Abänderung
der Tarifordnung für den Kindergarten Schalchen vom 21.08.2009:
Die Gemeinde Schalchen legt aufgrund § 10 der Kindergärten- und Horte-
Elternbeitragsverordnung 2008 idgF, als Rechtsträger des Kindergartens folgendes fest:
- für Kinder in alterserweiterten Gruppen, die jünger sind als 30 Monate sowie
- für Kinder, die über keinen Hauptwohnsitz in Oberösterreich verfügen,
ist ein Elternbeitrag gemäß der OÖ Kindergärten- und Horte-Elternbeitragsverordnung
LGBl. 54/2008 zu leisten.
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